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Aktueller Fachbeitrag

Clubhouse: sind Sie im digitalen Club schon dabei oder warten Sie, ob der Hype vorbeizieht?

Fachbeitrag
DSG
Clubhouse, die seit Anfang Jahr im deutschsprachigen Raum viel diskutierte Audio-Plattform hat nicht nur eine Milliardenbewertung, sondern beschäftigt bereits Konsumentenverbände sowie Datenschutzbehörden und bestehende Plattformen testen vergleichbare Angebote. Ein neues digitales Format, das wohl nicht nur als Hype vorbeiziehen wird.
iusNet DigR 26.02.2021

Im Fokus

Twitter kassiert eine Busse von EUR 450'000 wegen Datenschutzverletzung

Rechtsprechung
Datenschutzverletzungen
DSGVO
Ein Programmierungsfehler im Designcode von Twitter führte zur unbeabsichtigten Offenlegung von als «private» markierten Tweets von 88'726 Benutzern. Diese Datenschutzverletzung wurde der irische Datenschutzaufsichtsbehörde erst nach Ablauf der 72-Studenfrist gemeldet. Diese büsste Twitter mit einer Geldstrafe von EUR 450'000.
iusNet DigR 21.01.2020

Spanische Datenschutzaufsichtsbehörde verhängt Bussen von 6 Millionen Euro gegen spanisches Finanzunternehmen

Rechtsprechung
DSGVO
Sanktionen und Verfahren
Data Governance und Compliance
Die spanische Datenschutzbehörde verhängte gegen die spanische CaixaBank eine Geldbusse in der Höhe von insgesamt EUR 6 Millionen, da sie personenbezogenen Daten von Kunden unrechtmässig verarbeitete und keine ausreichenden Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten lieferte.
iusNet DigR 25.03.2021

Angaben im Gedächtnis einer Person sind nicht vom datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch erfasst

Rechtsprechung
Auskunftsbegehren
Das Bundesgericht hält in einem kürzlich ergangenen Entscheid fest, dass Angaben über die Herkunft von Daten, die allenfalls im Gehirn unter den gewöhnlichen Erinnerungen einer Person gespeichert sein könnten, nicht vom Auskunftsrecht erfasst werden. Es schränkt damit die weitergehende Ansicht des Obergerichts Zürich ein.
iusNet DigR 26.02.2021

Cookies: CNIL verhängt Busse gegen Google von insgesamt 100 Millionen Euro

Rechtsprechung
DSGVO
Die französische Datenschutzbehörde (CNIL) verhängt wegen Verletzungen von Cookie-Bestimmungen nach französischem Recht Geldstrafen gegen Google von insgesamt EUR 100 Millionen, weil Google Werbe-Cookies auf den Geräten der Nutzenden der Suchmaschine google.fr ohne vorherige Zustimmung und ohne angemessene Informationen gespeichert hatte.
iusNet DigR 21.01.2020

EDÖB publiziert Leitfaden zu den wichtigsten Neuerungen des revidierten DSG

Kommentierung
DSG
Der EDÖB publizierte einen Leitfaden mit seiner Ansicht nach wichtigsten Neuerungen des revidierten Datenschutzgesetzes. Nach einer kurzen Zusammenfassung über den aktuellen Stand der DSG-Revision, mit einem Hinweis auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens des DSG sowie den Zielen des revidierten DSG, ist in 21 Punkten nachzulesen, welche wesentlichen Neuerungen auf Verantwortliche zukommen werden.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 25.03.2021

Die Totalrevision vom Bundesgesetz über die Bearbeitung von Personendaten durch das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten

Gesetzgebung
DSG
Mit Beschluss vom 18. Dezember 2020 hat die vereinigte Bundesversammlung das vollständig revidierte Bundesgesetz über die Bearbeitung von Personendaten durch das Eidgenössische Department für auswärtige Angelegenheiten (EDA) angenommen. Ziel der Totalrevision war es, die gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit das EDA besonders schützenswerte Personendaten bearbeiten kann.
iusNet DigR 21.01.2020

Weiteres Vorgehen Bundesgesetz über das nationale System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen (Adressdienstgesetz, ADG)

Gesetzgebung
DSG
Der Bund plant ein nationales System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen eine zentralisierte Anlaufstelle für Behörden, Organisationen und Personen schaffen, um Verfahrensaufwände zu reduzieren und um Suchprozesse zu optimieren. Dabei sollen auch die Einwohnerämter und kantonalen Amtstellen bei interkantonalen Suchen entlastet werden.
iusNet DigR 21.01.2020

Pressespiegel

DSG
Personendaten
Die rechtlichen und gefühlten Grenzen der Zweitnutzung von Personendaten
DSG
Personendaten
La conservation des données personnelles : comment déterminer sa durée?
DSG
Informationsbeschaffung | Privatsphäre
Untersuchungen mit und ohne behördliche oder gerichtliche Anordnung

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