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Aktueller Fachbeitrag

Artikel Justitia 4.0 – Beweisthematik im Zivilprozess

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
DSG
Das Projekt "Justitia 4.0" revolutioniert die Schweizer Justiz durch umfassende Digitalisierung. Ab 2025 wird der elektronische Rechtsverkehr, inklusive Justizakte und Akteneinsicht, landesweit eingeführt. Justitia 4.0 strebt eine erhöhte Sicherheit und Effizienz an, während die praktischen Auswirkungen auf die Beweisthematik noch zu beobachten sind.
Reto Fanger
Vera Egli
iusNet DigR 25.07.2024

Im Fokus

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt die Sicherheitsvorkehrungen, die das systematische Erfassen von Telekommunikationsdaten begrenzen sollen.

Rechtsprechung
Datenschutzverletzungen
Das innerstaatliche Recht muss ausreichende Schutzmassnahmen vorsehen, um eine verhältnismässige Nutzung der Telefonvorratsdatenspeicherung zu gewährleisten.
iusNet DigR 01.03.2024

Der EuGH lockert im Entscheid Urt. v. 30.04.2024, Az. C-470/21 seine Haltung zur Vorratsdatenspeicherung

Rechtsprechung
In seinem jüngsten Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) seine bisher restriktive Position zur Vorratsdatenspeicherung aufgegeben. Die präventive Speicherung von IP-Adressen ist nun zur Verfolgung aller Arten von Straftaten zulässig.
iusNet DigR 25.07.2024

EU: Der Europäische Datenschutzausschuss veröffentlicht Bericht über die Arbeit der ChatGPT-Taskforce

Rechtsprechung
Am 24. Mai 2024 veröffentlichte der Europäische Datenschutzausschuss einen Bericht, der von den EU-Datenschutzbehörden genehmigt wurde, über die Arbeit der ChatGPT-Taskforce. Diese Taskforce wurde vom EDSA ins Leben gerufen, um die Zusammenarbeit zwischen den Datenschutzbehörden bei der Untersuchung von ChatGPT zu fördern.
iusNet DigR 30.05.2024

Orientierungshilfe der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 6. Mai 2024

Rechtsprechung
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat eine Orientierungshilfe zum Thema "Künstliche Intelligenz und Datenschutz" veröffentlicht. Diese Anleitung richtet sich primär an Verantwortliche für die Implementierung von KI-Anwendungen und fokussiert sich auf Generative Künstliche Intelligenz, während Entwickler und Anbieter nur indirekt betroffen sind.
iusNet DigR 30.05.2024

TikTok: 345 Millionen Euro Strafe für Versäumnis beim Schutz von Daten Minderjähriger

Rechtsprechung
DSGVO
Datenschutzverletzungen
Am 15. September 2023 verhängte die irische Datenschutzkommission (DPC) gegen TikTok eine Geldbuße von 345 Millionen Euro. Die Entscheidung kritisiert die unfaire Gestaltung der Pop-up-Grundeinstellungen für die Verarbeitung von Daten von Kindern und Jugendlichen und verlangt von TikTok, diese Designpraktiken zu ändern.
iusNet DigR 28.09.2023

Das Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz in a nutshell

Kommentierung
Künstliche Intelligenz
Das Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wird am 5. September 2024 in Vilnius (Litauen) zur Unterzeichnung aufgelegt. Der Beitrag befasst sich mit dem Inhalt des Rahmenübereinkommens des Europarats, grenzt das Übereinkommen von der KI-Verordnung der EU ab und beleuchtet möglichen Handlungsbedarf für die Schweiz.
Rudy Yangi
iusNet DigR 25.07.2024

Themenabend "Cyberresilienz aktuell: Das DORA-Durchführungsgesetz"

Veranstaltungen
Referenten Mathias Bartel Prof. Dr. Konstantina Papathanasiou, LL.M. In der heutigen digitalen Ära ist es für Finanzunternehmen unerlässlich, ihre Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) gegen betriebliche Störungen robust zu gestalten, da Hacker fortlaufend nach Schwachstellen suchen, um Daten zu stehlen oder Systeme zu sabotieren. Diese digitale operationale Resilienz ist entscheidend, um die Stabilität des Finanzsystems und die Integrität des Marktes zu gewährleisten. Am Dienstag, den 30. Januar 2024, hat die Liechtensteinische Regierung den Vernehmlassungsbericht betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2554 über die digitale operationale Resilienz im Finanzsektor (das Digitale operationale Resilienz-Durchführungsgesetz; DORA-DG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Um die Widerstandsfähigkeit des Finanzmarktes gegen Cyberangriffe zu erhöhen und andere Risiken, die aus der Nutzung digitaler IKT resultieren, zu minimieren, verpflichtet DORA betroffene Finanzunternehmen sowie IKT-Drittanbieter, umfassende Massnahmen zu ergreifen und bestimmte Vorgaben einzuhalten. Der Themenabend bietet eine Einführung in die DORA und spricht ihre Herausforderungen sowie die Umsetzung in der Praxis an. Weiters geht er auf die strafrechtliche Relevanz der Cyberresilienz ein, insbesondere auf Art. 8 des DORA-DG, wo die Strafbestimmungen verankert sind. In Kooperation mit der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein (FMA) und unterstützt durch die Stabsstelle für Cyber-Sicherheit des Fürstentums Liechtenstein.
10.12.2024

Pressespiegel

Datenschutzverletzungen, DSG, Künstliche Intelligenz
Verarbeitung persönlicher Daten | Rechte an Eingabedaten | Garantie- und Haftungsklauseln
Réflexions autour de la contractualisation des projets d’intelligence artificielle
Künstliche Intelligenz
Ungenehmigte Nutzung von Leistungen | Vertraglichen Regelung der Nutzung | Ergänzung der Schutzmöglichkeiten
Künstliche Intelligenz und künstlerische Darbietung
DLT/Blockchain
Smart Contracts | Kollisionsrecht | Distributed-Ledger-Technologie
Rechtliche Erfassung von Dezentralen Autonomen Organisationen

iusNet Autorinnen und Autoren

Veranstaltung Rechtsfragen im Marketing
Datenschutz in Städten und Gemeinden 2024

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Stichwortverzeichnis

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