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Aktueller Fachbeitrag

Rechtsvergleichende Gedanken zum Urheberstrafrecht – vor dem Hintergrund des neuen KI-Gesetzes (AI Act) in Europa

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz
Im vorliegenden Artikel sollen – insbesondere vor dem Hintergrund des kürzlich verabschiedeten KI-Gesetzes in Europa (AI Act) – die Rechtsquellen und Prinzipien des Urheberstrafrechts, sowie ausgewählte urheberstrafrechtliche Sachverhalte in Deutschland und der Schweiz, einander rechtsvergleichend gegenübergestellt, und so Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den beiden Jurisdiktionen aufgezeigt werden.
Remy Zgraggen
iusNet DigR 28.03.2024

Im Fokus

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt die Sicherheitsvorkehrungen, die das systematische Erfassen von Telekommunikationsdaten begrenzen sollen.

Rechtsprechung
Datenschutzverletzungen
Das innerstaatliche Recht muss ausreichende Schutzmassnahmen vorsehen, um eine verhältnismässige Nutzung der Telefonvorratsdatenspeicherung zu gewährleisten.
iusNet DigR 01.03.2024

EU: Der Europäische Datenschutzausschuss veröffentlicht Bericht über die Arbeit der ChatGPT-Taskforce

Rechtsprechung
Am 24. Mai 2024 veröffentlichte der Europäische Datenschutzausschuss einen Bericht, der von den EU-Datenschutzbehörden genehmigt wurde, über die Arbeit der ChatGPT-Taskforce. Diese Taskforce wurde vom EDSA ins Leben gerufen, um die Zusammenarbeit zwischen den Datenschutzbehörden bei der Untersuchung von ChatGPT zu fördern.
iusNet DigR 30.05.2024

Orientierungshilfe der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 6. Mai 2024

Rechtsprechung
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat eine Orientierungshilfe zum Thema "Künstliche Intelligenz und Datenschutz" veröffentlicht. Diese Anleitung richtet sich primär an Verantwortliche für die Implementierung von KI-Anwendungen und fokussiert sich auf Generative Künstliche Intelligenz, während Entwickler und Anbieter nur indirekt betroffen sind.
iusNet DigR 30.05.2024

TikTok: 345 Millionen Euro Strafe für Versäumnis beim Schutz von Daten Minderjähriger

Rechtsprechung
DSGVO
Datenschutzverletzungen
Am 15. September 2023 verhängte die irische Datenschutzkommission (DPC) gegen TikTok eine Geldbuße von 345 Millionen Euro. Die Entscheidung kritisiert die unfaire Gestaltung der Pop-up-Grundeinstellungen für die Verarbeitung von Daten von Kindern und Jugendlichen und verlangt von TikTok, diese Designpraktiken zu ändern.
iusNet DigR 28.09.2023

LG Passau: Meinungen von Datenschutzautoritäten für Gerichte nicht bindend und Datenübermittlung in die USA mit DPF und SCCs zulässig

Kommentierung
Das Landgericht Passau hat am 16. Februar 2024 in seinem Urteil mit Aktenzeichen 1 O 616/23 festgehalten, dass die Meinungen von Datenschutzbehörden für Gerichte nicht verbindlich sind. Diese Feststellung hat besonders im EU-Raum für Aufsehen gesorgt, da die Auffassungen der Behörden oft einen beinahe gesetzlichen Status haben.
iusNet DigR 30.05.2024

Pressespiegel

Künstliche Intelligenz
Kommerzialisierung von KI | Legal-Tech | Effizienzgewinn
Kommt jetzt der künstliche Jurist?
Datenschutzverletzungen, DSG
Fangewalt | Entstehungsgeschichte des Hooligan-Konkordat | Speicherung von Personendaten
Speicherung von Zuschauerdaten gestützt auf Art. 3a Abs. 2 des Hooligan-Konkordats?
DLT/Blockchain
Stablecoins | Tokenised Deposits | Gegenparteirisiken
Tokenisiertes Buchgeld: Programmierbar? Aber sicher!

iusNet Autorinnen und Autoren

Veranstaltung Rechtsfragen im Marketing
Datenschutz in Städten und Gemeinden 2024

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