iusNet Digitales Recht und Datenrecht

Schulthess Logo

Aktueller Fachbeitrag

E-ID: Es geht voran

Fachbeitrag
Das Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise wird derzeit von National- und Ständerat bereinigt, der Gesetzgebungsprozess befindet sich damit auf der Zielgeraden. Der Bundesrat hat seinerseits am 6. Dezember einen wichtigen Entscheid zur technologischen Entwicklung gefällt. Der Beitrag greift diesen Entscheid auf und setzt ihn auch in den Kontext der Befürchtungen, dass damit dem Datenschutz zu wenig Rechnung getragen werde.
Sandra Husi-Stämpfli
iusNet DigR 09.12.2024

Im Fokus

Das deutsche Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI): Whitepaper zur Transparenz bei AI-Systemen

Rechtsprechung
Datenschutzverletzungen
Künstliche Intelligenz
Das deutsche Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein Whitepaper zur Transparenz bei AI-Systemen veröffentlicht, das die Bedeutung der Bereitstellung von Informationen über den gesamten Lebenszyklus eines Systems hervorhebt.
iusNet DigR 26.09.2024

Schlussbericht vom 11. April 2024 des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) betreffend die Bearbeitung von Personendaten von Ricardo-Nutzerinnen und -Nutzern durch Ricardo AG und TX Group AG

Rechtsprechung
Am 23. Oktober 2024 schloss der EDÖB seine Untersuchung der Auktionsplattform Ricardo ab und empfahl der Ricardo AG und der TX Group, die Datenweitergabe und das plattformübergreifende Tracking transparenter zu gestalten sowie gültige Einwilligungen der Nutzer einzuholen.
iusNet DigR 28.11.2024

Handelsgericht des Kantons Zürich Urteil HG220030-O vom 21. August 2024

Rechtsprechung
In einem dem spannenden Prozess vom 21. August 2024 vor dem Handelsgericht des Kantons Zürich, verlangt die FIFA (Klägerin) von Google (Beklagte), bestimmte rufschädigende Artikel aus den Suchergebnissen zu entfernen oder die Links zu diesen zu sperren. Alternativ fordert er die Feststellung einer Persönlichkeitsverletzung. Google argumentiert, dass die Artikel nur durch spezifische Suchanfragen gefunden werden können und daher keine Mitwirkung an der Persönlichkeitsverletzung vorliegt.
iusNet DigR 28.11.2024

Der EuGH lockert im Entscheid Urt. v. 30.04.2024, Az. C-470/21 seine Haltung zur Vorratsdatenspeicherung

Rechtsprechung
In seinem jüngsten Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) seine bisher restriktive Position zur Vorratsdatenspeicherung aufgegeben. Die präventive Speicherung von IP-Adressen ist nun zur Verfolgung aller Arten von Straftaten zulässig.
iusNet DigR 25.07.2024

EU: Der Europäische Datenschutzausschuss veröffentlicht Bericht über die Arbeit der ChatGPT-Taskforce

Rechtsprechung
Am 24. Mai 2024 veröffentlichte der Europäische Datenschutzausschuss einen Bericht, der von den EU-Datenschutzbehörden genehmigt wurde, über die Arbeit der ChatGPT-Taskforce. Diese Taskforce wurde vom EDSA ins Leben gerufen, um die Zusammenarbeit zwischen den Datenschutzbehörden bei der Untersuchung von ChatGPT zu fördern.
iusNet DigR 30.05.2024

Orientierungshilfe der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 6. Mai 2024

Rechtsprechung
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat eine Orientierungshilfe zum Thema "Künstliche Intelligenz und Datenschutz" veröffentlicht. Diese Anleitung richtet sich primär an Verantwortliche für die Implementierung von KI-Anwendungen und fokussiert sich auf Generative Künstliche Intelligenz, während Entwickler und Anbieter nur indirekt betroffen sind.
iusNet DigR 30.05.2024

Revision des Bundespersonalgesetzes

Kommentierung
Der Bundesrat hat am 28. August 2024 die Botschaft zur Revision des Bundespersonalgesetzes BPG verabschiedet. Der Entwurf sieht unter anderem eine Bestimmung zum Profiling vor, zudem soll dem Einsatz der qualifizierten elektronischen Signatur in Arbeitsverträgen der Weg geebnet werden.
iusNet DigR 28.11.2024

Themenabend "Cyberresilienz aktuell: Das DORA-Durchführungsgesetz"

Veranstaltungen
Referenten Mathias Bartel Prof. Dr. Konstantina Papathanasiou, LL.M. In der heutigen digitalen Ära ist es für Finanzunternehmen unerlässlich, ihre Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) gegen betriebliche Störungen robust zu gestalten, da Hacker fortlaufend nach Schwachstellen suchen, um Daten zu stehlen oder Systeme zu sabotieren. Diese digitale operationale Resilienz ist entscheidend, um die Stabilität des Finanzsystems und die Integrität des Marktes zu gewährleisten. Am Dienstag, den 30. Januar 2024, hat die Liechtensteinische Regierung den Vernehmlassungsbericht betreffend den Erlass eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2554 über die digitale operationale Resilienz im Finanzsektor (das Digitale operationale Resilienz-Durchführungsgesetz; DORA-DG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze verabschiedet. Um die Widerstandsfähigkeit des Finanzmarktes gegen Cyberangriffe zu erhöhen und andere Risiken, die aus der Nutzung digitaler IKT resultieren, zu minimieren, verpflichtet DORA betroffene Finanzunternehmen sowie IKT-Drittanbieter, umfassende Massnahmen zu ergreifen und bestimmte Vorgaben einzuhalten. Der Themenabend bietet eine Einführung in die DORA und spricht ihre Herausforderungen sowie die Umsetzung in der Praxis an. Weiters geht er auf die strafrechtliche Relevanz der Cyberresilienz ein, insbesondere auf Art. 8 des DORA-DG, wo die Strafbestimmungen verankert sind. In Kooperation mit der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein (FMA) und unterstützt durch die Stabsstelle für Cyber-Sicherheit des Fürstentums Liechtenstein.
10.12.2024

Pressespiegel

DSGVO
Richtlinien der Plattformbetreiber | Gefahren für minderjährige Nutzer | Massnahmen von Instagram
Instagram-Teen-Accounts: Hoffnung für den Kinderschutz?
Datenschutzverletzungen
Bankenrecht | Bankgeheimnis | Verletzung der Datensicherheit
Die Informationspflicht bei einer Verletzung der Datensicherheit - unter besonderer Beachtung von Bankdaten
Künstliche Intelligenz
Persönlichkeit | Rechtsfähigkeit | Autonomie
Rise of the Robots: Können und sollten Roboter rechtsfähig sein?

iusNet Autorinnen und Autoren

SJZ KOSTENFREIES PROBEABO
Schulthess Forum Data Privacy 2025
Das Legal Tech Event des Jahres 2025

Newsletters

Was ist iusNet Digitales Recht und Datenrecht ?

iusNet kostenfrei testen

Testen Sie iusNet zwei Monate kostenfrei und bleiben Sie up-to-date in Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Jetzt iusNet testen

Kontakt

Haben Sie Fragen?
Wir helfen Ihnen gerne weiter.

Telefon   +41 44 200 29 29
E-Mail    service@schulthess.com

Stichwortverzeichnis

Droit Civil