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Aktueller Fachbeitrag

Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Fachbeitrag
DSGVO
Data Governance und Compliance
Rechte betroffener Personen
Wie rechtfertigt man verhaltensorientierte Werbung? Kann dies Datenbearbeitung als wesentlicher Vertragsbestandteil betrachtet werden für die Nutzer von Facebook und Instagram? Diese und andere wichtige Fragen, die jüngst von der EDSA entschieden wurde werden nachfolgend durchleuchtet.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 23.01.2023

Im Fokus

Irland verhängt Geldstrafen von über 400 Millionen Euro gegen Facebook, Instagram und WhatsApp wegen diversen datenschutzrechtlichen Verletzungen bei ihren Werbepraktiken

Rechtsprechung
Data Governance und Compliance
Rechte betroffener Personen
Die irische Datenschutzbehörde setzte mit zwei Beschlüsse am 31.12.2022 die verbindlichen Entscheide der EDSA betreffend Meta Platforms um.
iusNet DigR 23.01.2023

Datenschutz-Folgenabschätzung, wenn Daten online zur Verfügung gestellt werden – die Gefahr des HTTP ohne S

Rechtsprechung
Datenschutzverletzungen
Data Governance und Compliance
Wer Laborresultate von Patienten verarbeitet und berechtigten Parteien online zur Verfügung stellt, kann sich nicht auf den Status quo der Vergangenheit berufen. Ein Labor musste erfahren, dass selbst 50 Verarbeitungen als umfangreich gelten können und sie zu grösserer Umsicht verpflichtet hätte.
iusNet DigR 23.01.2023

Aktuelles von der CNIL: Sanktionen gegen Clearview und Discord

Rechtsprechung
Datenschutzverletzungen
Am 20. Oktober wurde Clearview AI zu einer Busse von 20 Mio Euro verurteilt und am 17. November Discord zu einer Busse von 800'000 Euro. Beide haben gemeinsam, dass es US-Unternehmen sind.
iusNet DigR 25.11.2022

Sind Softwareschnittstellen (APIs) urheberrechtlich geschützt?

Rechtsprechung
Der US Supreme Court hat im April 2021 entschieden, dass Google für das Kopieren von Softwareschnittstellen (APIs) nicht bestraft werden soll. Die im langjährigen US-Gerichtsverfahren spannendste – und auch zentrale – Frage nach der Urheberrechtsfähigkeit von Softwareschnitt-stellen wurde jedoch vom US Supreme Court leider offengelassen. Das Gericht bewertete das erwiesene Kopieren von APIs als "Fair Use" und sprach Google frei. Nach schweizerischem Recht dürften APIs eher nicht urheberrechtsfähig sein.
iusNet DigR 25.11.2022

Instagram schützte Daten von Minderjährigen nicht ausreichend

Rechtsprechung
Datenschutzverletzungen
Rechte betroffener Personen
In einer Untersuchung der irischen Datenschutzkommission belegte diese das soziale Netzwerk Instagram, die zur Meta Platform-Gruppe unter CEO Mark Zuckerberg gehört, anfangs September 2022 mit einer Geldbusse von EUR 405 Millionen, weil es Daten von Minderjährigen unzureichend geschützt hat.
iusNet DigR 25.11.2022

Busse der CNIL von 1 Million Euro gegen die französische Totalenergies wegen Verletzung von Informationspflichten

Rechtsprechung
DSGVO
Die TOTALENERGIES ELECTRICITÉ ET GAZ FRANCE verstiess gegen verschiedene Verordnungen und Gesetze im Bereich des Datenschutzes. In ihrer Verteidigung machte sie menschliche und technische Fehler für die Verstösse sowie die Pandemie, welche eine Häufung von Anträgen zur Folge hatte und somit das System überlastete, verantwortlich. Des Weiteren machte das Unternehmen geltend, dass dies nur einzelne Fälle waren. Der Ausschuss der CNIL stellte jedoch klar fest, dass solche Faktoren keine oder nur eine geringe Relevanz haben, wenn es um den Datenschutz eines jeden einzelnen Antrages geht.
iusNet DigR 25.07.2022

CNIL-Guideline für die Weiterarbeitung von Daten durch Auftragsverarbeiter

Kommentierung
Verantwortlicher und Auftragsdatenverarbeiter
Die französische Datenschutzbehörde (CNIL) publizierte am 12. Januar 2022 eine Guideline, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Auftragsverarbeiter die Daten, die er von einem für die Verarbeitung Verantwortlichen erhält, für eigene Zwecke wiederverwenden kann. Für die Praxis stellen sich einige schwierige Umsetzungsfragen: Nach den Ausführungen CNIL müssen drei Voraussetzungen erfüllt sein, insbesondere eine schriftliche Vereinbarung mit dem Auftragsverarbeiter über die Weiterverwendung von Daten, einen im Einzelfall durch den ursprünglichen Verantwortlichen durchzuführenden Kompatibilitätstest nach Artikel 6(4) DSGVO und schliesslich einer Informationspflicht des ursprünglich Verantwortlichen an die betroffenen Personen über die Weiterverarbeitung.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 31.03.2022

Rechtlicher Rahmen für die Nutzung von Public-Cloud-Diensten in der Bundesverwaltung

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Die Bundeskanzlei legte dem Bundesrat mit Bericht vom 31. August 2022 eine Analyse der Rechtsgrundlagen der Cloud-Nutzung in der Bundesverwaltung mit den Schwerpunkten Datenschutzrecht, Informationsschutzrecht und Amtsgeheimnis vor. Die Bundesverwaltung setzt gemäss ihrer bekannten Cloud-Strategie auf eine Hybrid-Multi-Cloud-Strategie. Die Nutzung von Public-Cloud ist grundsätzlich zulässig, verlangt jedoch einzelfallbezogene Risikobewertungen. Die Risiken der abnehmenden Kontrolle über die eigene IT Infrastruktur ist mit vertraglichen, technischen und organisatorischen Massnahmen zu kompensieren.
iusNet DigR 25.11.2022

Pressespiegel

DSG
Paneldiskussion | Datenschutzrecht | DSGVO in Europa | Datenschutzaufsichtsbehörde
Datenschutzrecht: Weniger, mehr oder anders? Die Schweiz und das Europäische Datenschutzniveau
Datenschutzverletzungen, DSGVO
Datenschutzrecht | Datenschutzgrundverordnung | Grundrechtecharta
Datenschutz in der EU und die Schweiz
Datenschutzverletzungen
Datenschutzgesetz | Datenschutzmanagementsysteme | Kundendaten | Treuhandunternehmen
Die Umsetzung des revidierten Datenschutzgesetzes in KMU

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