KI-Regulierung in der Schweiz: Diskussionsbeitrag zur Auslegeordnung vom 12. Februar 2025

Fachbeitrag

Künstliche Intelligenz

Cyber Security

Data Governance und Compliance

KI-Regulierung in der Schweiz: Diskussionsbeitrag zur Auslegeordnung vom 12. Februar 2025

Der Bundesrat hat am 12. Februar 2025 seine Auslegeordnung zur KI-Regulierung veröffentlicht, die sich an den Zielen der Innovationsförderung, des Grundrechtsschutzes und des Vertrauens in KI orientiert und die Ratifikation der KI-Konvention des Europarats vorsieht. Während Wirtschaftsvertreter den pragmatischen und technologieneutralen Ansatz begrüssen, äussern sich zivilgesellschaftliche Organisationen enttäuscht über das Fehlen konkreter Massnahmen zum Schutz vor diskriminierenden und gefährlichen KI-Systemen.

Martina Arioli

Nicht nur in Europa ist die KI Regulierung ein Thema: Südkorea verabschiedet am 26. Dezember 2024 den AI Basic Act

Fachbeitrag

Nicht nur in Europa ist die KI Regulierung ein Thema: Südkorea verabschiedet am 26. Dezember 2024 den AI Basic Act

Mit dem "Act on Promotion of AI Industry and Framework for Establishing Trustworthy AI" hat Südkorea am 26. Dezember 2024 ein AI Gesetz verabschiedet, welches zahlreiche Parallelen zum EU AI Act aufweist - aber auch durchaus interessante eigene Lösungsansätze und Schwerpunkte.

Sandra Husi-Stämpfli

Erfolgreich KI im Unternehmen einführen: Tipps für die Vertragsverhandlungen

Fachbeitrag

Künstliche Intelligenz

Erfolgreich KI im Unternehmen einführen: Tipps für die Vertragsverhandlungen

Künstliche Intelligenz (KI) bringt rechtliche Herausforderungen wie Vertragsgestaltung, Datenschutz und Inhaltsschutz mit sich. Schweizer Unternehmen müssen dabei sowohl nationales Recht als auch EU-Vorgaben berücksichtigen, um Risiken zu minimieren und Chancen zu nutzen. Der nachstehende Überblick über die wichtigsten rechtlichen Punkte bei den Vertragsverhandlungen zeigt, worauf es ankommt.

Cornelia Mattig

Indiens Weg zu einem modernen Datenschutzrecht geht weiter

Fachbeitrag

Indiens Weg zu einem modernen Datenschutzrecht geht weiter

Die indische Regierung hat die Entwürfe für die sog. «Digital Personal Data Protection Act Rules» zur öffentlichen Konsultation veröffentlicht. Mit den DPDA Rules soll die praktische Umsetzung des im Jahr 2023 in Kraft getretenen DPDA gewährleistet werden. Sie adressieren zentrale Aspekte wie Transparenz, Rechte von Betroffenen, Datensicherheitsanforderungen und internationale Datenübermittlungen.

Sandra Husi-Stämpfli

Missbrauchspotenziale von KI im Kontext von Kinderpornografie: Eine juristische Analyse

Fachbeitrag

Künstliche Intelligenz

Datenschutzverletzungen

Missbrauchspotenziale von KI im Kontext von Kinderpornografie: Eine juristische Analyse

Die Publikation von Sarah von Hoyningen-Huene und Jutta Oberlin analysiert die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Kinderpornografie, beleuchtet Risiken und Potenziale zur Bekämpfung dieser und zeigt den dringenden Handlungsbedarf des Gesetzgebers auf.

Sarah von Hoyningen-Huene

Jutta Oberlin

Urheberrechtliche Haftung von KI

Fachbeitrag

Künstliche Intelligenz

Urheberrechtliche Haftung von KI

Wer trägt die Verantwortung, wenn KI-Systeme Fehler machen oder unrechtmässig handeln und so Schaden anrichten? Die Frage der Haftung von KI ist sowohl aus juristischer als auch aus ethischer Sicht von zentraler Bedeutung. In seinem Beitrag geht der Autor auf spezifisch urheberrechtliche Haftungskonstellationen ein, d.h. Sachverhalte, in denen ein KI-System geschützte Werke unrechtmässig verwendet oder generiert, und so die Rechteinhaber schädigt.

Remy Zgraggen

A look abroad: German Guidelines on AI Applications

Fachbeitrag

Datenschutzverletzungen

Künstliche Intelligenz

A look abroad: German Guidelines on AI Applications

Germany's AI Strategy and Action Plan aim to lead in AI development while ensuring ethical, legal, and privacy standards. The OECD has provided recommendations, and Germany's data protection authorities have issued guidelines to ensure AI systems comply with GDPR. This publication covers Germany's approach to balancing AI innovation with privacy, ethics, and trust in AI-driven industries.

Batu Uslu

Neurotechnologie und künstliche Intelligenz: Rechtliche Herausforderungen und Überlegungen mit Fokus auf schweizerisches und europäisches Recht

Fachbeitrag

DSGVO

DSG

Künstliche Intelligenz

Neurotechnologie und künstliche Intelligenz: Rechtliche Herausforderungen und Überlegungen mit Fokus auf schweizerisches und europäisches Recht

Neurotechnologien und KI haben Fortschritte in Medizin und Forschung ermöglicht, doch die rechtlichen Rahmenbedingungen, besonders in der Schweiz und Europa, sind komplex. Der vorliegende Artikel behandelt Herausforderungen zu Datenschutz, Ethik und Regulierung.

Maša Kojić

Rechtliche Erwägung auf dem Weg zur Artificial Super Intelligence (ASI): der Kessler-Test

Fachbeitrag

Datenschutzverletzungen

DSG

Rechtliche Erwägung auf dem Weg zur Artificial Super Intelligence (ASI): der Kessler-Test

Der vorliegende Artikel von Rainer Kessler stellt einen neuen Test für Künstliche Intelligenz im rechtsphilosophischen Bereich vor, erläutert den Stand der K.I.-Entwicklung und betont die Notwendigkeit, die Entfernung zur technologischen Singularität zu kennen, um rechtzeitig Vorbereitungen zu treffen.

Rainer Kessler

Innovative Datenschutz-Gesetzgebung - ein Rückblick auf die Legislaturperiode 2023/2024 in Kalifornien

Fachbeitrag

Künstliche Intelligenz

Innovative Datenschutz-Gesetzgebung - ein Rückblick auf die Legislaturperiode 2023/2024 in Kalifornien

Kalifornien bleibt eine treibende Kraft in der KI- und Datenschutzgesetzgebung in den USA, wie der Rückblick auf die Legislaturperiode 2023-2024 zeigt. Im Zentrum der Bestrebungen, den Schutz der Privatsphäre aller Kalifornierinnen und Kalifornier weiter zu stärken, stehen neue Definitionen, die Stärkung des Kinderdatenschutzes und weitere Regelungen der KI. Der Beitrag beleuchtet diese Weiterentwicklungen.

Sandra Husi-Stämpfli