iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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Bericht vom Europäischen Cookie Banner Task Force

Gesetzgebung
Rechte betroffener Personen
Data Governance und Compliance

Bericht vom Europäischen Cookie Banner Task Force

Um mehr Klarheit zum Thema Cookie Banners zu schaffen, und als Reaktion auf die Beschwerden von NOYB wurde eine Taskforce geschaffen um gemeinsame Nenner zwischen den verschiedenen Aufsichtsbehörden zu finden. Am 17. Januar wurde ein erster Bericht zu diesem Thema publiziert.
iusNet DigR 23.01.2023

DPO Wechsel - die Herausforderungen

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance

DPO Wechsel - die Herausforderungen

Was tun bei einem Data Protection Officer (DPO) Wechsel? Besser einen internen oder einen externen bestellen? Wie stellt man die Kontinuität der Compliance sicher? Die Antworten auf diese Fragen sind je nach Unternehmen sehr unterschiedlich zu beantworten. Wichtig ist, dass die zuständigen Führungspersonen Kenntnis haben von den Risiken, und den Status der Compliance.
Carolina Souviron
iusNet DigR 23.01.2023

Wie das neue DSG umsetzen? Der Einstieg mit einem Bearbeitungsverzeichnis.

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance

Wie das neue DSG umsetzen? Der Einstieg mit einem Bearbeitungsverzeichnis.

Das neue Schweizer Datenschutzgesetz wird im September 2023 in Kraft treten und wirft für viele Schweizer Unternehmen Fragen auf, insbesondere wo man am besten mit der Vorbereitung der Umsetzung beginnt.
Denis F. Berger
Carolina Souviron
iusNet DigR 23.01.2023

Datenschutz-Folgenabschätzung, wenn Daten online zur Verfügung gestellt werden – die Gefahr des HTTP ohne S

Rechtsprechung
Datenschutzverletzungen
Data Governance und Compliance

Datenschutz-Folgenabschätzung, wenn Daten online zur Verfügung gestellt werden – die Gefahr des HTTP ohne S

Wer Laborresultate von Patienten verarbeitet und berechtigten Parteien online zur Verfügung stellt, kann sich nicht auf den Status quo der Vergangenheit berufen. Ein Labor musste erfahren, dass selbst 50 Verarbeitungen als umfangreich gelten können und sie zu grösserer Umsicht verpflichtet hätte.
iusNet DigR 23.01.2023

Irland verhängt Geldstrafen von über 400 Millionen Euro gegen Facebook, Instagram und WhatsApp wegen diversen datenschutzrechtlichen Verletzungen bei ihren Werbepraktiken

Rechtsprechung
Data Governance und Compliance
Rechte betroffener Personen

Irland verhängt Geldstrafen von über 400 Millionen Euro gegen Facebook, Instagram und WhatsApp wegen diversen datenschutzrechtlichen Verletzungen bei ihren Werbepraktiken

Die irische Datenschutzbehörde setzte mit zwei Beschlüsse am 31.12.2022 die verbindlichen Entscheide der EDSA betreffend Meta Platforms um.
iusNet DigR 23.01.2023

Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Fachbeitrag
DSGVO
Data Governance und Compliance
Rechte betroffener Personen

Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Wie rechtfertigt man verhaltensorientierte Werbung? Kann dies Datenbearbeitung als wesentlicher Vertragsbestandteil betrachtet werden für die Nutzer von Facebook und Instagram? Diese und andere wichtige Fragen, die jüngst von der EDSA entschieden wurde werden nachfolgend durchleuchtet.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 23.01.2023

Sind Softwareschnittstellen (APIs) urheberrechtlich geschützt?

Rechtsprechung

Sind Softwareschnittstellen (APIs) urheberrechtlich geschützt?

Der US Supreme Court hat im April 2021 entschieden, dass Google für das Kopieren von Softwareschnittstellen (APIs) nicht bestraft werden soll. Die im langjährigen US-Gerichtsverfahren spannendste – und auch zentrale – Frage nach der Urheberrechtsfähigkeit von Softwareschnitt-stellen wurde jedoch vom US Supreme Court leider offengelassen. Das Gericht bewertete das erwiesene Kopieren von APIs als "Fair Use" und sprach Google frei. Nach schweizerischem Recht dürften APIs eher nicht urheberrechtsfähig sein.
iusNet DigR 25.11.2022

Rechtlicher Rahmen für die Nutzung von Public-Cloud-Diensten in der Bundesverwaltung

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance

Rechtlicher Rahmen für die Nutzung von Public-Cloud-Diensten in der Bundesverwaltung

Die Bundeskanzlei legte dem Bundesrat mit Bericht vom 31. August 2022 eine Analyse der Rechtsgrundlagen der Cloud-Nutzung in der Bundesverwaltung mit den Schwerpunkten Datenschutzrecht, Informationsschutzrecht und Amtsgeheimnis vor. Die Bundesverwaltung setzt gemäss ihrer bekannten Cloud-Strategie auf eine Hybrid-Multi-Cloud-Strategie. Die Nutzung von Public-Cloud ist grundsätzlich zulässig, verlangt jedoch einzelfallbezogene Risikobewertungen. Die Risiken der abnehmenden Kontrolle über die eigene IT Infrastruktur ist mit vertraglichen, technischen und organisatorischen Massnahmen zu kompensieren.
iusNet DigR 25.11.2022

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