iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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Die Haftung von Online-Plattformen – am Beispiel der Verfahren Peterson/Google und Elsevier/Cyando vor dem EuGH

Fachbeitrag
Sanktionen und Verfahren

Die Haftung von Online-Plattformen – am Beispiel der Verfahren Peterson/Google und Elsevier/Cyando vor dem EuGH

Am Beispiel der beiden Rechtsstreitigkeiten vor dem EuGH, Frank Peterson gegen Google Inc. und Elsevier Inc. gegen Cyando AG, zeigt der vorliegende Beitrag auf, ob und unter welchen Voraussetzungen Online-Plattformen nach europäischem Recht für Rechtsverletzungen, insbesondere Urheberrechtsverletzungen der Plattformnutzer, verantwortlich gemacht werden können. Dabei werden insbesondere die Schlussanträge des Generalanwalts näher beleuchtet, denen der EuGH in seinem Urteil vom 21. Juni 2021 weitgehend gefolgt ist. Und auch wenn zwischenzeitlich insbesondere die DSM-Richtlinie und das Digital Services Act in Kraft getreten sind, bleiben die beiden Rechtsstreitigkeiten wegweisend für verschiedene Grundfragen der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern.
Remy Zgraggen
iusNet DigR 24.07.2023

Hohes Risiko – kein Killerargument gegen Vorhaben der digitalen Transformation

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance

Hohes Risiko – kein Killerargument gegen Vorhaben der digitalen Transformation

Der Gesetzgeber des totalrevidierten Datenschutzgesetzes des Bundes von 2020 hat die mit der Bearbeitung von Personendaten verbundenen Risiken für die Grundrechte oder Persönlichkeit der Betroffenen als systemimmanente Erscheinung des digitalen Alltags betrachtet. Selbst wenn sich diese Risiken als hoch erweisen, sollen sie demzufolge von den Bearbeitungsverantwortlichen und der Datenschutzaufsicht des Bundes nicht per se als Killerargument gegen die Durchführung digitaler Projekte betrachtet werden.
SJZ-RSJ 6/2023

Die Rolle des Datenschutzbeauftragten im Fokus der EDSA

Fachbeitrag
DSGVO

Die Rolle des Datenschutzbeauftragten im Fokus der EDSA

Wie bereits am 14. September 2022 angekündigt, steht die Benennung und die Stellung des Datenschutzbeauftragten im Fokus der Durchsetzungsmassnahmen der EDSA. Ziel dieser koordinierten Durchsetzungsmassnahmen ist es, eine Übersicht zu erhalten wie die verschiedenen EWR Länder die Vorgaben der DSGVO jeweils umsetzen. Am 15. März wurde die Lancierung des Programms angekündigt, an dem 26 Datenschutzsaufsichtsbehörden teilnehmen.
Carolina Souviron
iusNet DigR 26.03.2023

DPO Wechsel - die Herausforderungen

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance

DPO Wechsel - die Herausforderungen

Was tun bei einem Data Protection Officer (DPO) Wechsel? Besser einen internen oder einen externen bestellen? Wie stellt man die Kontinuität der Compliance sicher? Die Antworten auf diese Fragen sind je nach Unternehmen sehr unterschiedlich zu beantworten. Wichtig ist, dass die zuständigen Führungspersonen Kenntnis haben von den Risiken, und den Status der Compliance.
Carolina Souviron
iusNet DigR 23.01.2023

Wie das neue DSG umsetzen? Der Einstieg mit einem Bearbeitungsverzeichnis.

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance

Wie das neue DSG umsetzen? Der Einstieg mit einem Bearbeitungsverzeichnis.

Das neue Schweizer Datenschutzgesetz wird im September 2023 in Kraft treten und wirft für viele Schweizer Unternehmen Fragen auf, insbesondere wo man am besten mit der Vorbereitung der Umsetzung beginnt.
Denis F. Berger
Carolina Souviron
iusNet DigR 23.01.2023

Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Fachbeitrag
DSGVO
Data Governance und Compliance
Rechte betroffener Personen

Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Wie rechtfertigt man verhaltensorientierte Werbung? Kann dies Datenbearbeitung als wesentlicher Vertragsbestandteil betrachtet werden für die Nutzer von Facebook und Instagram? Diese und andere wichtige Fragen, die jüngst von der EDSA entschieden wurde werden nachfolgend durchleuchtet.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 23.01.2023

Bericht an den Bundesrat über die Förderung der Normungsorganisationen im Bereich der Digitalisierung: Akteure und Erkenntnisse in ausgewählten Themenbereichen

Fachbeitrag
DLT/Blockchain
Data Governance und Compliance
Cyber Security
Künstliche Intelligenz

Bericht an den Bundesrat über die Förderung der Normungsorganisationen im Bereich der Digitalisierung: Akteure und Erkenntnisse in ausgewählten Themenbereichen

Am 16. August 2022 wurde der Bericht veröffentlicht, der darlegen soll, ob und wie die Arbeit der Normungsorganisationen zusätzlich gefördert werden soll.
Carolina Souviron
iusNet DigR 26.09.2022

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