iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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Cookies in aller Munde

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance

Cookies in aller Munde

Die Verwirrung über den rechtskonformen Einsatz von Cookies ist derzeit wieder einmal gross. EU-Datenschutzaufsichtsbehörden haben unterschiedliche Anforderung, wie Unternehmen Cookies einsetzen sollen. In der Schweiz genügt grundsätzlich eine transparente Information mit Ablehnungsmöglichkeit.
iusNet DigR 28.06.2021

Der räumliche Geltungsbereich – Revision DSG

Fachbeitrag
DSG

Der räumliche Geltungsbereich – Revision DSG

Am 25. September 2020 wurde das revidierte DSG von den Räten verabschiedet. Unterdessen ist die Referendumsfrist abgelaufen; ein offizielles Datum des Inkrafttretens des revidierten Gesetzes ist jedoch noch nicht bekannt. Das revidierte DSG sieht neu eine explizite Bestimmung zum räumlichen Geltungsbereich vor (Art. 3 nDSG). Das geltende DSG kennt keine solch explizite Vorschrift, jedoch ist auch unter dem geltenden DSG unbestritten, dass das DSG einen extraterritorialen Anwendungsbereich hat. Im vorliegenden Aufsatz wird die neue, explizite Bestimmung ausgelegt und ein pragmatischer Lösungsansatz zur Bestimmung offeriert, ob bei Datenbearbeitungen mit Auslandsbezug das nDSG beachtet werden muss.
iusNet DigR 26.05.2021

Wie Spotify Songs basierend auf Ihren Emotionen vorschlägt

Fachbeitrag
Data Analytics

Wie Spotify Songs basierend auf Ihren Emotionen vorschlägt

Spotify liess eine Technologie patentieren, die es ermöglicht, die Stimme und die Umgebungsgeräusche zu analysieren und Songs basierend auf dem persönlichen emotionalen Zustand, Geschlecht, Alter oder Akzent der Nutzenden vorzuschlagen. Der vorliegende Beitrag beleuchtet, wie Spotify die Stimmerkennung und die Verbindung zu den menschlichen Emotionen ihrer Hörerinnen und Hörer technisch umsetzen könnte. Zudem werden rechtliche Aspekte skizziert, die zu berücksichtigen sind, wenn ein Profiling der menschlichen Stimme erstellt wird.
iusNet DigR 25.06.2021

Clubhouse: sind Sie im digitalen Club schon dabei oder warten Sie, ob der Hype vorbeizieht?

Fachbeitrag
DSG

Clubhouse: sind Sie im digitalen Club schon dabei oder warten Sie, ob der Hype vorbeizieht?

Clubhouse, die seit Anfang Jahr im deutschsprachigen Raum viel diskutierte Audio-Plattform hat nicht nur eine Milliardenbewertung, sondern beschäftigt bereits Konsumentenverbände sowie Datenschutzbehörden und bestehende Plattformen testen vergleichbare Angebote. Ein neues digitales Format, das wohl nicht nur als Hype vorbeiziehen wird.
iusNet DigR 26.02.2021

Home-Office: von Überwachung, Digitalisierung und Mitarbeiterfürsorge

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
DSG

Home-Office: von Überwachung, Digitalisierung und Mitarbeiterfürsorge

Mit der aktuellen Pandemie wurde Home-Office zu einer neuen Normalität, mit welcher digitale Tools einhergehen. Begrüssenswerte Digitalisierungsbeschleunigung wird auf der einen Seite diskutiert, Mitarbeiterüberwachung wird auf der anderen Seite kritisch in Frage gestellt. Eine Einschätzung zu sogenannten Tracking- und Analysetools.
iusNet DigR 21.01.2020

Digitalisierter Arztbesuch und Cloud-Nutzung im Lichte des Datenschutzrechts des Bundes und der Kantone

Fachbeitrag

Digitalisierter Arztbesuch und Cloud-Nutzung im Lichte des Datenschutzrechts des Bundes und der Kantone

Applikationen rund um den digitalisierten Arztbesuch müssen höchsten Ansprüchen an die Verfügbarkeit, Leistungsfähigkeit und Stabilität der Dienstleistungen genügen. Der Einsatz reifer Cloud-Lösungen ist eine zunehmend gewählte Option, diesen Bedürfnissen zu begegnen. Dieser Beitrag zeigt, dass Ärztinnen und Spitäler reife Cloud-Lösungen – entgegen einem Trend in der aktuellen öffentlichen Debatte – datenschutzrechtskonform und unter Wahrung des Arztgeheimnisses einsetzen können.
sic! 12/2020

Rechte an Sachdaten

Fachbeitrag

Rechte an Sachdaten

Die Debatte über die Einführung ­eines speziellen Eigentumsrechts für Sachdaten wird derzeit intensiv geführt. Nachfolgend wird die Ansicht vertreten, dass sich die Rechte an Sachdaten bereits nach geltender Rechtsordnung einer bestimmten Person zuweisen lassen. Es besteht somit kein Bedarf zur Einführung ­eines speziellen Eigentumsrechts an Sachdaten.
sic! 7-8/2020

Die Einwilligung hilft (nicht) weiter

Fachbeitrag

Die Einwilligung hilft (nicht) weiter

Das Datenschutzgesetz kennt zwei verschiedene Rechtfertigungskonzepte für den Eingriff in die persönliche Freiheit und die informationelle Selbstbestimmung. Für die öffentlichen Organe («Bundesorgane») bestehen klare verfassungsgestützte Rahmenbedingungen auf der Basis einer gesetzlichen Grundlage. Im Vordergrund der Rechtfertigungsgründe für private Datenbearbeiter steht die Einwilligung. Sie ermöglicht sogar, die Rahmenbedingungen des DSG zu umgehen. Bei der Verwendung von Gesundheitsdaten für Forschungszwecke stehen wir im Spannungsfeld zwischen dem öffentlichen oder privaten Interesse an der Forschung und dem Schutz der Privatheit. Ein Konzept, das hierbei nur auf der Einwilligung beruht, kann diesen Interessenkonflikt nicht angemessen auflösen. Vielmehr müsste das Humanforschungsgesetz (HFG) mindestens zwischen dem öffentlich-rechtlichen und dem privaten Datenbearbeiter unterscheiden und auf die Rechtfertigungskonzepte des DSG abstellen. Dabei würde sich auch zeigen, dass die Einwilligung nicht per se das Instrument der informationellen Selbstbestimmung ist.
digma 2/2020

Datenschutzerklärungen und AGB

Fachbeitrag

Datenschutzerklärungen und AGB

Der Beitrag geht der Frage nach, ob datenschutzrechtliche Einwilligungen und DSE lauterkeits- und vertragsrechtlichen Massstäben unterworfen sind. Er beleuchtet, ob Einwilligungen dem Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen unterstellt sind und welche Grenzen das datenschutzrechtliche Koppelungsverbot setzt. Gemessen am Transparenzgebot und der vorgeschlagenen Informationsverpflichtung des E-DSG macht er deutlich, dass DSE in AGB inte­griert werden können und dass aus den Neuregelungen des E-DSG keine zugangsbedürftige Übermittlungsverpflichtung folgt.
digma 2/2020

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