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Neue EDÖB-Leitlinien: Wichtige Änderungen bei Cookies

Fachbeitrag

Neue EDÖB-Leitlinien: Wichtige Änderungen bei Cookies

Cookies sind ein zentrales Instrument der digitalen Welt. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) hat in seinem Leitfaden vom 22. Januar 2025 präzisiert, welche Anforderungen Unternehmen und Website-Betreiber beim Einsatz von Cookies in der Schweiz beachten müssen. Die Autorin beleuchtet in ihrem Beitrag die wesentlichen Neuerungen des Leitfadens, vergleicht die geltenden Regelungen mit denen unseres Nachbarn, der EU, und leitet daraus konkrete Handlungsempfehlungen für Unternehmen ab.
Nicole Beranek Zanon
iusnet DigR 27.03.2025

Privacy and Blockchain: A Swiss Legal Perspective

Fachbeitrag

Privacy and Blockchain: A Swiss Legal Perspective

Sara Magdalena Goldberger outlines the future of blockchain privacy, urging Swiss legal professionals to stay updated on tech and regulatory changes. Key opportunities include specializing in blockchain privacy law and advising on cross-border compliance. Challenges involve keeping up with rapid tech advancements and reconciling blockchain’s transparency with privacy laws. Switzerland’s balanced approach positions it as a leader in blockchain privacy.
Sara Magdalena Goldberger
iusnet DigR 27.03.2025

Das Auskunftsrecht nach Art. 25 ff. DSG im Arbeitsrecht

Fachbeitrag
Auskunftsbegehren

Das Auskunftsrecht nach Art. 25 ff. DSG im Arbeitsrecht

In der arbeitsrechtlichen Praxis sind Auskunftsbegehren von Arbeitnehmern besonders nach einer Kündigung durch die Arbeitgeberin ein Dauerbrenner. Häufig verlangen die Arbeitnehmer eine Kopie ihres Personaldossiers, und besonders oft werden Auskunftsbegehren von anwaltlich vertretenen Arbeitnehmenden gestellt. Arbeitnehmende begründen ihren Auskunftsanspruch meist mit dem in Art. 25 DSG verankerten datenschutzrechtlichen Auskunftsrecht. Allerdings verkennen sie zuweilen, dass das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht einen datenschutzrechtlichen Zweck hat - und nicht der Beweismittelbeschaffung für allfällige Zivilprozesse. David Vasella und Irène Suter-Sieber befassen sich in ihrem Beitrag mit den gesetzlich vorgesehenen Gründen, die eine Einschränkung der Auskunft erlauben, beleuchten die Umstände, unter denen ein Auskunftsbegehren als zweckwidrig und rechtsmissbräuchlich einzustufen ist und zeigen die Rechtsfolgen auf, die sich im Falle einer unrechtmässigen Verweigerung der Auskunft für die Arbeitgeberin ergeben.
Irène Suter-Sieber
David Vasella
iusnet DigR 27.03.2025

KI-Regulierung in der Schweiz: Diskussionsbeitrag zur Auslegeordnung vom 12. Februar 2025

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz
Cyber Security
Data Governance und Compliance

KI-Regulierung in der Schweiz: Diskussionsbeitrag zur Auslegeordnung vom 12. Februar 2025

Der Bundesrat hat am 12. Februar 2025 seine Auslegeordnung zur KI-Regulierung veröffentlicht, die sich an den Zielen der Innovationsförderung, des Grundrechtsschutzes und des Vertrauens in KI orientiert und die Ratifikation der KI-Konvention des Europarats vorsieht. Während Wirtschaftsvertreter den pragmatischen und technologieneutralen Ansatz begrüssen, äussern sich zivilgesellschaftliche Organisationen enttäuscht über das Fehlen konkreter Massnahmen zum Schutz vor diskriminierenden und gefährlichen KI-Systemen.
Martina Arioli
iusnet DigR 12.03.2024

Erfolgreich KI im Unternehmen einführen: Tipps für die Vertragsverhandlungen

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Erfolgreich KI im Unternehmen einführen: Tipps für die Vertragsverhandlungen

Künstliche Intelligenz (KI) bringt rechtliche Herausforderungen wie Vertragsgestaltung, Datenschutz und Inhaltsschutz mit sich. Schweizer Unternehmen müssen dabei sowohl nationales Recht als auch EU-Vorgaben berücksichtigen, um Risiken zu minimieren und Chancen zu nutzen.  Der nachstehende Überblick über die wichtigsten rechtlichen Punkte bei den Vertragsverhandlungen zeigt, worauf es ankommt.
Cornelia Mattig
iusnet DigR 30.01.2025

Urheberrechtliche Haftung von KI

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Urheberrechtliche Haftung von KI

Wer trägt die Verantwortung, wenn KI-Systeme Fehler machen oder unrechtmässig handeln und so Schaden anrichten? Die Frage der Haftung von KI ist sowohl aus juristischer als auch aus ethischer Sicht von zentraler Bedeutung. In seinem Beitrag geht der Autor auf spezifisch urheberrechtliche Haftungskonstellationen ein, d.h. Sachverhalte, in denen ein KI-System geschützte Werke unrechtmässig verwendet oder generiert, und so die Rechteinhaber schädigt.
Remy Zgraggen
iusnet DigR 30.01.2025

Neurotechnologie und künstliche Intelligenz: Rechtliche Herausforderungen und Überlegungen mit Fokus auf schweizerisches und europäisches Recht

Fachbeitrag
DSGVO
DSG
Künstliche Intelligenz

Neurotechnologie und künstliche Intelligenz: Rechtliche Herausforderungen und Überlegungen mit Fokus auf schweizerisches und europäisches Recht

Neurotechnologien und KI haben Fortschritte in Medizin und Forschung ermöglicht, doch die rechtlichen Rahmenbedingungen, besonders in der Schweiz und Europa, sind komplex. Der vorliegende Artikel behandelt Herausforderungen zu Datenschutz, Ethik und Regulierung.
Maša Kojić
iusnet DigR 30.01.2025

Rechtliche Erwägung auf dem Weg zur Artificial Super Intelligence (ASI): der Kessler-Test

Fachbeitrag
Datenschutzverletzungen
DSG

Rechtliche Erwägung auf dem Weg zur Artificial Super Intelligence (ASI): der Kessler-Test

Der vorliegende Artikel von Rainer Kessler stellt einen neuen Test für Künstliche Intelligenz im rechtsphilosophischen Bereich vor, erläutert den Stand der K.I.-Entwicklung und betont die Notwendigkeit, die Entfernung zur technologischen Singularität zu kennen, um rechtzeitig Vorbereitungen zu treffen.
Rainer Kessler
iusnet DigR 30.01.2025

E-ID: Es geht voran

Fachbeitrag

E-ID: Es geht voran

Das Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise wird derzeit von National- und Ständerat bereinigt, der Gesetzgebungsprozess befindet sich damit auf der Zielgeraden. Der Bundesrat hat seinerseits am 6. Dezember einen wichtigen Entscheid zur technologischen Entwicklung gefällt. Der Beitrag greift diesen Entscheid auf und setzt ihn auch in den Kontext der Befürchtungen, dass damit dem Datenschutz zu wenig Rechnung getragen werde.
Sandra Husi-Stämpfli
iusnet DigR 09.12.2024

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