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Neurotechnologie und künstliche Intelligenz: Rechtliche Herausforderungen und Überlegungen mit Fokus auf schweizerisches und europäisches Recht

Fachbeitrag
DSGVO
DSG
Künstliche Intelligenz

Neurotechnologie und künstliche Intelligenz: Rechtliche Herausforderungen und Überlegungen mit Fokus auf schweizerisches und europäisches Recht

Neurotechnologien und KI haben Fortschritte in Medizin und Forschung ermöglicht, doch die rechtlichen Rahmenbedingungen, besonders in der Schweiz und Europa, sind komplex. Der vorliegende Artikel behandelt Herausforderungen zu Datenschutz, Ethik und Regulierung.
Maša Kojić
iusnet DigR 30.01.2025

Rechtliche Erwägung auf dem Weg zur Artificial Super Intelligence (ASI): der Kessler-Test

Fachbeitrag
Datenschutzverletzungen
DSG

Rechtliche Erwägung auf dem Weg zur Artificial Super Intelligence (ASI): der Kessler-Test

Der vorliegende Artikel von Rainer Kessler stellt einen neuen Test für Künstliche Intelligenz im rechtsphilosophischen Bereich vor, erläutert den Stand der K.I.-Entwicklung und betont die Notwendigkeit, die Entfernung zur technologischen Singularität zu kennen, um rechtzeitig Vorbereitungen zu treffen.
Rainer Kessler
iusnet DigR 30.01.2025

Kidfluencer - moderne Kinderarbeit im luftleeren Raum? Datenschutzrechtliche Herausforderungen auf monetarisierten sozialen Netzwerken

Fachbeitrag
DSG

Kidfluencer - moderne Kinderarbeit im luftleeren Raum? Datenschutzrechtliche Herausforderungen auf monetarisierten sozialen Netzwerken

Der Beitrag von Sarah von Hoyningen-Huene und Jutta Oberlin beleuchtet die Problematik der „Kinderarbeit“ im digitalen Zeitalter, speziell im Kontext von „Kidfluencern“. Während in der realen Welt Kinderarbeit streng reguliert ist, wird auf sozialen Medien mit Kindern oft ohne rechtlichen Rahmen und ohne einen ausreichenden rechtlichen Rahmen gewinnbringend gearbeitet. Die betroffenen Kinder verlieren nicht nur die Kontrolle über ihr Leben, sondern sind auch Risiken wie Datenmissbrauch und Stigmatisierung ausgesetzt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für diese neue Arbeitsform sind unklar, und die bestehenden Datenschutzbestimmungen werden häufig ignoriert.
Jutta Oberlin
Sarah von Hoyningen-Huene
iusnet DigR 28.11.2024

Artikel Justitia 4.0 – Beweisthematik im Zivilprozess

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
DSG

Artikel Justitia 4.0 – Beweisthematik im Zivilprozess

Das Projekt "Justitia 4.0" revolutioniert die Schweizer Justiz durch umfassende Digitalisierung. Ab 2025 wird der elektronische Rechtsverkehr, inklusive Justizakte und Akteneinsicht, landesweit eingeführt. Justitia 4.0 strebt eine erhöhte Sicherheit und Effizienz an, während die praktischen Auswirkungen auf die Beweisthematik noch zu beobachten sind.
Reto Fanger
Vera Egli
iusnet DigR 25.07.2024

Rechtsgrundlage für die Offenlegung von Daten zur Rechnungslegung im Bereich der beruflichen Vorsorge

Fachbeitrag
DSG

Rechtsgrundlage für die Offenlegung von Daten zur Rechnungslegung im Bereich der beruflichen Vorsorge

Im Rahmen der Revision des DSG sind Pensionskassen gehalten, ihre Datenbearbeitungsprozesse und insbesondere auch die Rechtsgrundlage für Datenübermittlungen neu zu überprüfen. Die Pensionskassen unterstehen im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge den Datenbearbeitungsvorschriften der Bundesorgane und benötigen daher für jede Übermittlung von Personendaten eine Rechtsgrundlage, soweit sie die obligatorische berufliche Vorsorge durchführen (Art. 19 DSG und Art. 36 nDSG). Im überobligatorischen Bereich braucht es keine spezifische Rechtsgrundlage. U.E. eignet sich die von einzelnen Pensionskassen zur Datenübermittlung an Dritte vorgeschlagene Rechtsgrundlage: Art. 86a Abs. 5 lit. a und Abs. 6 BVG zur Legitimation von Datentransfers. Diese Rechtsgrundlage verbleibt auch nach in Krafttreten des nDSG.
Johanna A. Moesch
Evelyn Schilter
iusnet DigR 28.02.2022

Videokonferenzsysteme – auf was unter dem schweizerischen Datenschutzrecht zu achten ist.

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
DSG

Videokonferenzsysteme – auf was unter dem schweizerischen Datenschutzrecht zu achten ist.

Videokonferenzen sind seit Beginn der Pandemie nicht mehr wegzudenken und es darf angenommen werden, dass sie bleiben werden. Dieser Beitrag gibt einen Überblick auf was bei der datenschutzrechtlichen Prüfung für den Einsatz von Videokonferenzsystemen zu achten ist.
Caroline Danner
iusnet DigR 23.11.2021

Der räumliche Geltungsbereich – Revision DSG

Fachbeitrag
DSG

Der räumliche Geltungsbereich – Revision DSG

Am 25. September 2020 wurde das revidierte DSG von den Räten verabschiedet. Unterdessen ist die Referendumsfrist abgelaufen; ein offizielles Datum des Inkrafttretens des revidierten Gesetzes ist jedoch noch nicht bekannt. Das revidierte DSG sieht neu eine explizite Bestimmung zum räumlichen Geltungsbereich vor (Art. 3 nDSG). Das geltende DSG kennt keine solch explizite Vorschrift, jedoch ist auch unter dem geltenden DSG unbestritten, dass das DSG einen extraterritorialen Anwendungsbereich hat. Im vorliegenden Aufsatz wird die neue, explizite Bestimmung ausgelegt und ein pragmatischer Lösungsansatz zur Bestimmung offeriert, ob bei Datenbearbeitungen mit Auslandsbezug das nDSG beachtet werden muss.
Johanna A. Moesch
Alessandro L. Celli
iusnet DigR 26.05.2021

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