Die EDSA und der EDSB veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission

Gesetzgebung

Data Governance und Compliance

Künstliche Intelligenz

DSGVO

Die EDSA und der EDSB veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission

Der Europäische Datenschutzausschuss und der Europäische Datenschutzbeauftragte veröffentlichten am 18. Juni 2021 eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über Künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission.

Sturm und Drang in der EU – die neuen Whatsapp AGBs schlagen Wellen

Fachbeitrag

DSGVO

Sturm und Drang in der EU – die neuen Whatsapp AGBs schlagen Wellen

Die App Whatsapp bzw. der Anbieter Facebook bietet stets Diskussionsstoff. Aktuell stehen dessen AGB abermals im Fokus verschiedener Behörden.

Xavier Igloi

EDPB publiziert finale Fassung der Leitlinie für virtuelle Sprachassistenten

Gesetzgebung

DSGVO

EDPB publiziert finale Fassung der Leitlinie für virtuelle Sprachassistenten

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDPB) veröffentlichte am 14. Juli 2021 die endgültige Fassung seiner Leitlinien 02/2021 zur virtuellen Sprachassistenz. Die Leitlinie beschreibt die technologischen Abläufe, die involvierten Akteure, der anwendbare Rechtsrahmen sowie die Umsetzung der Betroffenenrechte.

EuGH Entscheid One Stop Shop C-645/19

Rechtsprechung

DSGVO

EuGH Entscheid One Stop Shop C-645/19

Am 15. Juni 2021 entschied der EuGH im Rahmen einer Vorabentscheidung zum Thema One Stop Shop im Verfahren Facebook vs. das Berufungsgericht in Brüssel.

Neues vom EDÖB: Mitteilung des EDÖB zu den neuen Standardvertragsklauseln

Gesetzgebung

DSG

DSGVO

Datentransfer

Neues vom EDÖB: Mitteilung des EDÖB zu den neuen Standardvertragsklauseln

Am 27. August 2021 publizierte der EDÖB eine Mitteilung in Zusammenhang mit den neuen Standardvertragsklauseln, die im Juni 2021 von der EU erlassen wurden.

Neue Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten

Kommentierung

Data Governance und Compliance

DSG

DSGVO

Neue Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten

Dieser Kommentar befasst sich mit neuerer Schweizerischer und Europäischer Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten.

CNIL: Unverhältnismässige Datenbearbeitung und ungenügender Schutz von Mitarbeiterdaten bei Beförderungslisten

Rechtsprechung

Datenschutzverletzungen

DSGVO

CNIL: Unverhältnismässige Datenbearbeitung und ungenügender Schutz von Mitarbeiterdaten bei Beförderungslisten

Die CNIL beurteilte, inwiefern bei Beförderungslisten von Mitarbeitenden der Grundsatz der Verhältnismässigkeit und der Datenminimisierung eingehalten bzw. verletzt wurde

Überarbeitete Guideline der EDSA 10/2020 bezüglich die Beschränkungen von Art. 23 DSGVO

Gesetzgebung

DSGVO

Rechte betroffener Personen

Überarbeitete Guideline der EDSA 10/2020 bezüglich die Beschränkungen von Art. 23 DSGVO

Der Europäische Datenschutzausschuss veröffentlichte am 13. Oktober 2021 ihre überarbeitete Guideline in Bezug darauf, wie Mitgliedstaaten mit der Beschränkungen von Betroffenenrechten umzugehen haben. Nachfolgend wurden die wesentlichen Elemente zusammengefasst.

WhatsApp klagt beim Europäischen Gerichtshof

Rechtsprechung

DSGVO

WhatsApp klagt beim Europäischen Gerichtshof

WhatsApp Ireland klagt vor dem Europäischen Gerichtshof zur Aufhebung der Geldbusse von 225 Mio. EUR, die ihnen die irische Datenschutzkommission am 2. September 2021 auferlegt hatte. WhatsApp richtet ihre Klage nicht gegen die irische Datenschusskommission, sondern gegen den Beschluss des Europäischen Datenschutzausschusses, die der Geldbusse vorausging.

Cookies ablehnen, leichter gesagt als getan.

Kommentierung

DSGVO

Cookies ablehnen, leichter gesagt als getan.

FACEBOOK IRELAND LIMITED (FIL) wurde von der CNIL mit 60 Mio Euro gebüsst, da sie den Nutzern nicht die gleich einfache Möglichkeit anbot, Cookies an- oder abzulehnen beziehungsweise die Ablehnung auf verschiedene Arten erreicht werden konnte, aber für den Nutzer unklar war.

Xavier Igloi