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Datenschutz allgemein; a-110-00

Cookies in aller Munde

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance

Ein Versuch einer Einordnung zwischen nudging, dark patterns, geltendem und noch nicht geltendem Recht

Cookie-Banner sind derzeit wieder im Fokus von Datenschutzaufsichtsbehörden, Unternehmen und anderen Organisationen. Die NGO none of your business (noyb) um Max Schrems startete kürzlich eine Initiative, die Unternehmen dazu bringen soll, ihre Cookie-Policies und Cookie-Banners so anzupassen, dass diese dem Verständnis von noyb für den rechtskonformen Einsatz von Cookies entsprechen. In der EU besteht zwar Klarheit darüber, dass Cookies aktiv akzeptiert werden müssen. EU-Datenschutzaufsichtsbehörden haben indes unterschiedliche Ansätze, wie Unternehmen Cookies einsetzen dürfen. In der Schweiz genügt unter aktuellem Recht eine transparente Information darüber, welche Daten zu welchem Zweck bearbeitet werden sowie ein Hinweis auf ein Ablehnungsrecht von technisch nicht notwendigen Cookies. Das wird sich auch mit dem revidierten DSG nicht wesentlich ändern. Letztlich hat sich aber der EU-Standard auch in der Schweiz etabliert und dürfte mittlerweile der Erwartungshaltung des Publikums entsprechen.
Martina Arioli
iusNet DigR 28.06.2021

Apps von Google Play benötigen im nächsten Jahr Datenschutzinformationen

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
Google führt für Apps in Google Play neue Richtlinien zur Information der Privatsphäre und der Datensicherheit ein. Ab dem 1. April 2022 müssen alle Apps auf Google Play detaillierte Angaben enthalten, welche Daten, für welche Zecke verwendet werden, mit wem diese Daten geteilt werden und wie die Datensicherheit eingehalten wird. Zudem müssen alle Apps eine Datenschutzerklärung enthalten.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 26.05.2021

FINMA ermöglicht Identifizierung durch biometrische Ausweispapiere

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Die FINMA erlaubt ab 1. Juni 2021 zur Identifizierung von Personen bei Neueröffnungen das Auslesen von Daten, die auf biometrischen Ausweispapieren gespeichert sind. Die Online-Identifizierung wird damit weiter automatisiert, um einen unterbruchfreien Eröffnungsprozess zu ermöglichen. Die bisher erforderliche Banküberweisung von Kunden ist damit nicht mehr erforderlich.
iusNet DigR 26.05.2021

EU veröffentlicht Verordnungsentwurf zur Regelung der Künstlichen Intelligenz

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Die EU-Kommission veröffentlichte am 21. Mai 2021 einen Entwurf für einen Rechtsrahmen zur Regelung der Künstlichen Intelligenz. Die Kommission wendet einen risikobasierten Ansatz an, um bestimmte KI-Systeme oder -Anwendungen abhängige von ihrem ausgehenden Risiko zu regulieren. Die KI-Verordnung soll es Unternehmen ermöglichen, neue Anwendungen zu entwickeln und in neue Vorhaben zu investieren. Zugleich will sie einen Rechtsrahmen schaffen, um den potenziell hohen Risiken für Sicherheit und Grundrechte gleichermassen zu begegnen.
iusNet DigR 26.05.2021

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