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Recht; a

Urheberrechtliche Haftung von KI

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Ein Überblick über mögliche Haftungskonstellationen aus rechtsvergleichender Perspektive und ausgewählte Fragen

Wer trägt die Verantwortung, wenn KI-Systeme Fehler machen oder unrechtmässig handeln und so Schaden anrichten? Die Frage der Haftung von KI ist sowohl aus juristischer als auch aus ethischer Sicht von zentraler Bedeutung. In seinem Beitrag geht der Autor auf spezifisch urheberrechtliche Haftungskonstellationen ein, d.h. Sachverhalte, in denen ein KI-System geschützte Werke unrechtmässig verwendet oder generiert, und so die Rechteinhaber schädigt.
Remy Zgraggen
iusNet DigR 30.01.2025

Neurotechnologie und künstliche Intelligenz: Rechtliche Herausforderungen und Überlegungen mit Fokus auf schweizerisches und europäisches Recht

Fachbeitrag
DSGVO
DSG
Künstliche Intelligenz
Neurotechnologien und KI haben Fortschritte in Medizin und Forschung ermöglicht, doch die rechtlichen Rahmenbedingungen, besonders in der Schweiz und Europa, sind komplex. Der vorliegende Artikel behandelt Herausforderungen zu Datenschutz, Ethik und Regulierung.
Maša Kojić
iusNet DigR 30.01.2025

Innovative Datenschutz-Gesetzgebung - ein Rückblick auf die Legislaturperiode 2023/2024 in Kalifornien

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Kalifornien bleibt eine treibende Kraft in der KI- und Datenschutzgesetzgebung in den USA - mit Signalwirkung für Europa?

Kalifornien bleibt eine treibende Kraft in der KI- und Datenschutzgesetzgebung in den USA, wie der Rückblick auf die Legislaturperiode 2023-2024 zeigt. Im Zentrum der Bestrebungen, den Schutz der Privatsphäre aller Kalifornierinnen und Kalifornier weiter zu stärken, stehen neue Definitionen, die Stärkung des Kinderdatenschutzes und weitere Regelungen der KI. Der Beitrag beleuchtet diese Weiterentwicklungen.
Sandra Husi-Stämpfli
iusNet DigR 09.12.2024

E-ID: Es geht voran

Fachbeitrag

Nächste Schritte auf dem Weg zum elektronischen Identitätsnachweis

Das Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise wird derzeit von National- und Ständerat bereinigt, der Gesetzgebungsprozess befindet sich damit auf der Zielgeraden. Der Bundesrat hat seinerseits am 6. Dezember einen wichtigen Entscheid zur technologischen Entwicklung gefällt. Der Beitrag greift diesen Entscheid auf und setzt ihn auch in den Kontext der Befürchtungen, dass damit dem Datenschutz zu wenig Rechnung getragen werde.
Sandra Husi-Stämpfli
iusNet DigR 09.12.2024

Der “General-Purpose AI Code of Practice» des EU AI Office, ein erster grosser Wurf?

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz
Der Beitrag von Martina Arioli beleuchtet den ersten Entwurf des "General-Purpose AI Code of Practice" des EU AI Office und setzt ihn kritisch in den Kontext des komplexen EU AI Act. Es wird hinterfragt, ob dieser Verhaltenskodex tatsächlich eine Erleichterung für Anbieter von GPAI-Modellen darstellt oder ob er die Compliance-Bemühungen sogar weiter verkompliziert. Zudem wird untersucht, welche Auswirkungen der Code insbesondere auf Schweizer Anbieter hat und ob sich eine freiwillige Anpassung an die EU-Vorgaben lohnt.
Martina Arioli
iusNet DigR 28.11.2024

Fünf Jahre nach dem Verbot: Meta und das Bundeskartellamt erzielen Einigung zum Datenschutz

Fachbeitrag
Datenschutzverletzungen

Besserer Datenschutz nach langem Ringen - oder doch zahnloser Tiger?

Nach einem jahrelangen Rechtsstreit hat sich Meta mit dem Bundeskartellamt auf sechs Massnahmen zur besseren Kontrolle von Nutzerdaten geeinigt. Diese sollen die Datenverknüpfung zwischen Meta-Diensten einschränken und den Nutzern mehr Privatsphäre bieten. Doch es bleibt fraglich, wie effektiv und benutzerfreundlich die Änderungen wirklich sind.
Jutta Oberlin
iusNet DigR 28.11.2024

Kidfluencer - moderne Kinderarbeit im luftleeren Raum? Datenschutzrechtliche Herausforderungen auf monetarisierten sozialen Netzwerken

Fachbeitrag
DSG
Der Beitrag von Sarah von Hoyningen-Huene und Jutta Oberlin beleuchtet die Problematik der „Kinderarbeit“ im digitalen Zeitalter, speziell im Kontext von „Kidfluencern“. Während in der realen Welt Kinderarbeit streng reguliert ist, wird auf sozialen Medien mit Kindern oft ohne rechtlichen Rahmen und ohne einen ausreichenden rechtlichen Rahmen gewinnbringend gearbeitet. Die betroffenen Kinder verlieren nicht nur die Kontrolle über ihr Leben, sondern sind auch Risiken wie Datenmissbrauch und Stigmatisierung ausgesetzt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für diese neue Arbeitsform sind unklar, und die bestehenden Datenschutzbestimmungen werden häufig ignoriert.
Jutta Oberlin
Sarah von Hoyningen-Huene
iusNet DigR 28.11.2024

Die Strafbestimmungen im DSG - eine Verletzung des ultima ratio Grundsatzes?

Fachbeitrag
In diesem Fachbeitrag von Sarah von Hoyningen-Huene und Claire Daams wird die Frage nach den Grenzen des legitimen Einsatzes von Verboten und Sanktionen im Strafrecht, insbesondere im Datenschutzgesetz (DSG), untersucht. Seit der Revision des DSG beinhalten die Artikel 60-63 strafrechtliche Bestimmungen, was in Zusammenhang mit einer seit 1990 wiederkehrenden Tendenz zur Ausweitung des Strafrechts, auch im Nebenstrafrecht, steht. Dabei stellt sich die zentrale Frage, ob diese Strafvorschriften mit dem ultima ratio-Prinzip vereinbar sind, welches als Grundpfeiler des liberalen Staatsverständnisses das Strafrecht nur als letztes Mittel vorsieht.
Claire Daams
Sarah von Hoyningen-Huene
iusNet DigR 26.09.2024

Datenschutzrechtliche Überlegungen beim Geschäftsausstieg: Im Spannungsfeld zwischen Betroffenen- und Unternehmerinteressen

Fachbeitrag
Datentransfer
Die Übertragung von Personendaten im Rahmen von Unternehmenstransaktionen stellt für Unternehmen aus datenschutzrechtlicher Sicht eine grosse Herausforderung dar. Während Daten heute für praktisch jedes Unternehmen einen wichtigen Vermögenswert darstellen und daher im Rahmen der Unternehmenstransaktion monetarisiert werden sollen, stellt sich die Frage nach der datenschutzkonformen Übertragung bzw. Bekanntgabe. Dabei stehen sich die Interessen der Betroffenen und der Unternehmen nicht zwangsmässig diametral gegenüber.
Inka Tschudin
Noah R. Petralia
iusNet DigR 26.09.2024

Beschaffung von EdTech - wie das neue DSG helfen kann

Fachbeitrag

Das neue DSG hilft auch im digitalisierten Schulalltag

Auch wenn sich das DSG weder explizit zum Schutz der Persönlichkeitsrechte von Kindern und Jugendlichen äussert, noch - seiner Natur als Grundsatzgesetzgebung und entsprechend der föderalen Kompetenzverteilung - spezifische Bestimmungen zum Datenschutz an Schulen enthält: Das DSG hilft bei der Beschaffung EdTech im digitalisierten Schulalltag mehr, als es auf den ersten Blick vermuten lässt. Die Autorin zeigt auf, welche Überlegungen sich Schulen machen sollten und welche Punkte bei einer Beschaffung von den Anbieterinnen und Anbietern eingefordert werden können.
iusNet DigR 26.09.2024

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