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Recht; a

Der “General-Purpose AI Code of Practice» des EU AI Office, ein erster grosser Wurf?

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz
Der Beitrag von Martina Arioli beleuchtet den ersten Entwurf des "General-Purpose AI Code of Practice" des EU AI Office und setzt ihn kritisch in den Kontext des komplexen EU AI Act. Es wird hinterfragt, ob dieser Verhaltenskodex tatsächlich eine Erleichterung für Anbieter von GPAI-Modellen darstellt oder ob er die Compliance-Bemühungen sogar weiter verkompliziert. Zudem wird untersucht, welche Auswirkungen der Code insbesondere auf Schweizer Anbieter hat und ob sich eine freiwillige Anpassung an die EU-Vorgaben lohnt.
Martina Arioli
iusNet DigR 28.11.2024

Fünf Jahre nach dem Verbot: Meta und das Bundeskartellamt erzielen Einigung zum Datenschutz

Fachbeitrag
Datenschutzverletzungen

Besserer Datenschutz nach langem Ringen - oder doch zahnloser Tiger?

Nach einem jahrelangen Rechtsstreit hat sich Meta mit dem Bundeskartellamt auf sechs Massnahmen zur besseren Kontrolle von Nutzerdaten geeinigt. Diese sollen die Datenverknüpfung zwischen Meta-Diensten einschränken und den Nutzern mehr Privatsphäre bieten. Doch es bleibt fraglich, wie effektiv und benutzerfreundlich die Änderungen wirklich sind.
Jutta Oberlin
iusNet DigR 28.11.2024

Kidfluencer - moderne Kinderarbeit im luftleeren Raum? Datenschutzrechtliche Herausforderungen auf monetarisierten sozialen Netzwerken

Fachbeitrag
DSG
Der Beitrag von Sarah von Hoyningen-Huene und Jutta Oberlin beleuchtet die Problematik der „Kinderarbeit“ im digitalen Zeitalter, speziell im Kontext von „Kidfluencern“. Während in der realen Welt Kinderarbeit streng reguliert ist, wird auf sozialen Medien mit Kindern oft ohne rechtlichen Rahmen und ohne einen ausreichenden rechtlichen Rahmen gewinnbringend gearbeitet. Die betroffenen Kinder verlieren nicht nur die Kontrolle über ihr Leben, sondern sind auch Risiken wie Datenmissbrauch und Stigmatisierung ausgesetzt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für diese neue Arbeitsform sind unklar, und die bestehenden Datenschutzbestimmungen werden häufig ignoriert.
Jutta Oberlin
Sarah von Hoyningen-Huene
iusNet DigR 28.11.2024

Die Strafbestimmungen im DSG - eine Verletzung des ultima ratio Grundsatzes?

Fachbeitrag
In diesem Fachbeitrag von Sarah von Hoyningen-Huene und Claire Daams wird die Frage nach den Grenzen des legitimen Einsatzes von Verboten und Sanktionen im Strafrecht, insbesondere im Datenschutzgesetz (DSG), untersucht. Seit der Revision des DSG beinhalten die Artikel 60-63 strafrechtliche Bestimmungen, was in Zusammenhang mit einer seit 1990 wiederkehrenden Tendenz zur Ausweitung des Strafrechts, auch im Nebenstrafrecht, steht. Dabei stellt sich die zentrale Frage, ob diese Strafvorschriften mit dem ultima ratio-Prinzip vereinbar sind, welches als Grundpfeiler des liberalen Staatsverständnisses das Strafrecht nur als letztes Mittel vorsieht.
Claire Daams
Sarah von Hoyningen-Huene
iusNet DigR 26.09.2024

Datenschutzrechtliche Überlegungen beim Geschäftsausstieg: Im Spannungsfeld zwischen Betroffenen- und Unternehmerinteressen

Fachbeitrag
Datentransfer
Die Übertragung von Personendaten im Rahmen von Unternehmenstransaktionen stellt für Unternehmen aus datenschutzrechtlicher Sicht eine grosse Herausforderung dar. Während Daten heute für praktisch jedes Unternehmen einen wichtigen Vermögenswert darstellen und daher im Rahmen der Unternehmenstransaktion monetarisiert werden sollen, stellt sich die Frage nach der datenschutzkonformen Übertragung bzw. Bekanntgabe. Dabei stehen sich die Interessen der Betroffenen und der Unternehmen nicht zwangsmässig diametral gegenüber.
Inka Tschudin
Noah R. Petralia
iusNet DigR 26.09.2024

Beschaffung von EdTech - wie das neue DSG helfen kann

Fachbeitrag

Das neue DSG hilft auch im digitalisierten Schulalltag

Auch wenn sich das DSG weder explizit zum Schutz der Persönlichkeitsrechte von Kindern und Jugendlichen äussert, noch - seiner Natur als Grundsatzgesetzgebung und entsprechend der föderalen Kompetenzverteilung - spezifische Bestimmungen zum Datenschutz an Schulen enthält: Das DSG hilft bei der Beschaffung EdTech im digitalisierten Schulalltag mehr, als es auf den ersten Blick vermuten lässt. Die Autorin zeigt auf, welche Überlegungen sich Schulen machen sollten und welche Punkte bei einer Beschaffung von den Anbieterinnen und Anbietern eingefordert werden können.
iusNet DigR 26.09.2024

Der EU Data Act: werden damit die «Datenschatztruhen» geöffnet?

Fachbeitrag
Im Schatten des gehypten EU AI Act trat am 11. Januar 2024 der EU Data Act in Kraft. Dieser bringt bedeutende Änderungen: Nutzerinnen erhalten Anspruch auf ihre mit IoT-Produkten generierten Daten und können ihren Cloud-Provider einfacher wechseln. Auch Schweizer Anbieter sind vom EU Data Act betroffen.
Martina Arioli
iusNet DigR 25.07.2024

Das Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz in a nutshell

Kommentierung
Künstliche Intelligenz

Erste Überlegungen und mögliche Auswirkungen auf die Schweiz

Das Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wird am 5. September 2024 in Vilnius (Litauen) zur Unterzeichnung aufgelegt. Der Beitrag befasst sich mit dem Inhalt des Rahmenübereinkommens des Europarats, grenzt das Übereinkommen von der KI-Verordnung der EU ab und beleuchtet möglichen Handlungsbedarf für die Schweiz.
Rudy Yangi
iusNet DigR 25.07.2024

E-ID: Weitere Abklärungen zur technischen Umsetzung

Gesetzgebung

Hoher Schutz der Persönlichkeit und internationale Kompatibilität

Die Gesetzgebungsarbeiten zum elektronischen Identitätsnachweis, der E-ID, laufen. Damit einhergehen auch Technologieentscheide, denn die E-ID soll sowohl einen hohen Schutz der Privatsphäre garantieren als auch international verwendet werden können. Um beide Anforderungen zu erfüllen, muss die für die E-ID notwendige Vertrauensinfrastruktur parallel verschiedene Technologien unterstützen. Dazu sind weitere Abklärungen erforderlich, wie der Bundesrat am 14. Juni 2024 mitgeteilt hat.
iusNet DigR 25.07.2024

Künstliche Intelligenz aus digital-ethischer Perspektive

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Verantwortungsvolle Nutzung und Regulierung digitaler Technologien in der Unternehmenspraxis

Für Unternehmen und die Gesellschaft ergeben sich durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) sowohl enorme Chancen als auch gewichtige Risiken. KI-Systeme können die Effizienz in vielen Bereichen erhöhen und den Menschen von Routinearbeiten entlasten. Einerseits werden die enormen Fortschritte in der natürlichen Sprachverarbeitung, Text- und Codegenerierung als Durchbruch gefeiert, der in vielen Bereichen völlig neue Anwendungen ermöglicht. Andererseits gibt es noch deutlichere Warnungen vor Risiken wie Desinformation, Täuschung und Urheberrechtsverletzungen durch generierte Inhalte.
Tobias Neufeld
iusNet DigR 30.05.2024

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