Neue Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten

Kommentierung

Data Governance und Compliance

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Neue Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten

Dieser Kommentar befasst sich mit neuerer Schweizerischer und Europäischer Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten.

Neues vom EDÖB: Mitteilung des EDÖB zu den neuen Standardvertragsklauseln

Gesetzgebung

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Datentransfer

Neues vom EDÖB: Mitteilung des EDÖB zu den neuen Standardvertragsklauseln

Am 27. August 2021 publizierte der EDÖB eine Mitteilung in Zusammenhang mit den neuen Standardvertragsklauseln, die im Juni 2021 von der EU erlassen wurden.

EuGH Entscheid One Stop Shop C-645/19

Rechtsprechung

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EuGH Entscheid One Stop Shop C-645/19

Am 15. Juni 2021 entschied der EuGH im Rahmen einer Vorabentscheidung zum Thema One Stop Shop im Verfahren Facebook vs. das Berufungsgericht in Brüssel.

EDPB publiziert finale Fassung der Leitlinie für virtuelle Sprachassistenten

Gesetzgebung

DSGVO

EDPB publiziert finale Fassung der Leitlinie für virtuelle Sprachassistenten

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDPB) veröffentlichte am 14. Juli 2021 die endgültige Fassung seiner Leitlinien 02/2021 zur virtuellen Sprachassistenz. Die Leitlinie beschreibt die technologischen Abläufe, die involvierten Akteure, der anwendbare Rechtsrahmen sowie die Umsetzung der Betroffenenrechte.

Sturm und Drang in der EU – die neuen Whatsapp AGBs schlagen Wellen

Fachbeitrag

DSGVO

Sturm und Drang in der EU – die neuen Whatsapp AGBs schlagen Wellen

Die App Whatsapp bzw. der Anbieter Facebook bietet stets Diskussionsstoff. Aktuell stehen dessen AGB abermals im Fokus verschiedener Behörden.

Xavier Igloi

Die EDSA und der EDSB veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission

Gesetzgebung

Data Governance und Compliance

Künstliche Intelligenz

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Die EDSA und der EDSB veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission

Der Europäische Datenschutzausschuss und der Europäische Datenschutzbeauftragte veröffentlichten am 18. Juni 2021 eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über Künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission.

EU-Kommission veröffentlicht erneuerte Standardvertragsklauseln

Gesetzgebung

DSGVO

EU-Kommission veröffentlicht erneuerte Standardvertragsklauseln

Die EU-Kommission veröffentlicht die revidierten Standardvertragsklauseln. Bestehende Verträge sind bis zum 27. Dezember 2022 mit den neuen Bestimmungen zu versehen.

CNIL publiziert Q&A zu Cookies

Fachbeitrag

Data Governance und Compliance

DSGVO

CNIL publiziert Q&A zu Cookies

Am 18. März 2021 veröffentlichte die CNIL Guidelines in der Form einer Q&A bezüglich der Nutzung von Cookies als Hilfestellung für die Praxis.  

Carolina Souviron

CNIL hebt Zwangsgeld gegen Google auf

Rechtsprechung

Datenschutzverletzungen

Sanktionen und Verfahren

DSGVO

CNIL hebt Zwangsgeld gegen Google auf

Nach der Busse gegen Google in Frankreich von EUR 60 Millionen im Dezember 2020 setzte Google die nationalen Cookie-Bestimmungen gesetzeskonform um. Die französische Datenschutzaufsichtsbehörde verzichtete daraufhin auf die Sanktionierung von Zwangsgeldern in der Höhe von täglich EUR 100'000.

Entscheid Schrems II ECLI:EU:C:2020:559 (Schrems II)

Rechtsprechung

DSGVO

Entscheid Schrems II ECLI:EU:C:2020:559 (Schrems II)

Am 16. Juli 2020 entschied der Europäische Gerichtshof in der Sache C‑311/18, auch bekannt als Schrems II Entscheid.