Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung über künstliche Intelligenz

Fachbeitrag

Künstliche Intelligenz

Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung über künstliche Intelligenz

Vor fünf Monaten hat die Europäische Kommission ihren Entwurf eines Vorschlags für eine Verordnung über einen europäischen Ansatz für KI veröffentlicht – worum geht’s?

Alesch Staehelin

EuGH Entscheid One Stop Shop C-645/19

Rechtsprechung

DSGVO

EuGH Entscheid One Stop Shop C-645/19

Am 15. Juni 2021 entschied der EuGH im Rahmen einer Vorabentscheidung zum Thema One Stop Shop im Verfahren Facebook vs. das Berufungsgericht in Brüssel.

Neues vom EDÖB: Mitteilung des EDÖB zu den neuen Standardvertragsklauseln

Gesetzgebung

DSG

DSGVO

Datentransfer

Neues vom EDÖB: Mitteilung des EDÖB zu den neuen Standardvertragsklauseln

Am 27. August 2021 publizierte der EDÖB eine Mitteilung in Zusammenhang mit den neuen Standardvertragsklauseln, die im Juni 2021 von der EU erlassen wurden.

Internationaler Datentransfer China - Schweiz

Fachbeitrag

Data Governance und Compliance

Internationaler Datentransfer China - Schweiz

Am 1. November 2021 trat das neue chinesische Datenschutzgesetz – das PIPL – in Kraft. Business as ususal? Das PIPL ist zwar von der DSGVO inspiriert, enthält jedoch einige Eigenheiten und Anforderungen gerade in Bezug auf internationale Datentransfers.

Denis F. Berger

Neue Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten

Kommentierung

Data Governance und Compliance

DSG

DSGVO

Neue Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten

Dieser Kommentar befasst sich mit neuerer Schweizerischer und Europäischer Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten.

CNIL: Unverhältnismässige Datenbearbeitung und ungenügender Schutz von Mitarbeiterdaten bei Beförderungslisten

Rechtsprechung

Datenschutzverletzungen

DSGVO

CNIL: Unverhältnismässige Datenbearbeitung und ungenügender Schutz von Mitarbeiterdaten bei Beförderungslisten

Die CNIL beurteilte, inwiefern bei Beförderungslisten von Mitarbeitenden der Grundsatz der Verhältnismässigkeit und der Datenminimisierung eingehalten bzw. verletzt wurde

Überarbeitete Guideline der EDSA 10/2020 bezüglich die Beschränkungen von Art. 23 DSGVO

Gesetzgebung

DSGVO

Rechte betroffener Personen

Überarbeitete Guideline der EDSA 10/2020 bezüglich die Beschränkungen von Art. 23 DSGVO

Der Europäische Datenschutzausschuss veröffentlichte am 13. Oktober 2021 ihre überarbeitete Guideline in Bezug darauf, wie Mitgliedstaaten mit der Beschränkungen von Betroffenenrechten umzugehen haben. Nachfolgend wurden die wesentlichen Elemente zusammengefasst.

WhatsApp klagt beim Europäischen Gerichtshof

Rechtsprechung

DSGVO

WhatsApp klagt beim Europäischen Gerichtshof

WhatsApp Ireland klagt vor dem Europäischen Gerichtshof zur Aufhebung der Geldbusse von 225 Mio. EUR, die ihnen die irische Datenschutzkommission am 2. September 2021 auferlegt hatte. WhatsApp richtet ihre Klage nicht gegen die irische Datenschusskommission, sondern gegen den Beschluss des Europäischen Datenschutzausschusses, die der Geldbusse vorausging.

Die neue Leitlinie der EDSA mit Beispielen für die Meldung von Datenschutzverletzung

Gesetzgebung

Datenschutzverletzungen

Data Governance und Compliance

Die neue Leitlinie der EDSA mit Beispielen für die Meldung von Datenschutzverletzung

Die EDSA publizierte anfangs Januar 2022 die Leitlinie zur Meldung von Beispielen bei Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten. Die Leitlinie bietet eine Hilfestellung anhand von Fallbeispielen, wann eine Meldung an Aufsichtsbehörden und betroffene Personen erforderlich ist, wenn ein Sicherheitsvorfall mit personenbezogenen Daten eingetreten ist.

Cookies ablehnen, leichter gesagt als getan.

Kommentierung

DSGVO

Cookies ablehnen, leichter gesagt als getan.

FACEBOOK IRELAND LIMITED (FIL) wurde von der CNIL mit 60 Mio Euro gebüsst, da sie den Nutzern nicht die gleich einfache Möglichkeit anbot, Cookies an- oder abzulehnen beziehungsweise die Ablehnung auf verschiedene Arten erreicht werden konnte, aber für den Nutzer unklar war.

Xavier Igloi