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Der räumliche Geltungsbereich – Revision DSG

Fachbeitrag
DSG

Lösungsansätze zur Konkretisierung von Art. 3 Abs. 1 nDSG

Am 25. September 2020 wurde das revidierte DSG von den Räten verabschiedet. Unterdessen ist die Referendumsfrist abgelaufen; ein offizielles Datum des Inkrafttretens des revidierten Gesetzes ist jedoch noch nicht bekannt. Das revidierte DSG sieht neu eine explizite Bestimmung zum räumlichen Geltungsbereich vor (Art. 3 nDSG). Das geltende DSG kennt keine solch explizite Vorschrift, jedoch ist auch unter dem geltenden DSG unbestritten, dass das DSG einen extraterritorialen Anwendungsbereich hat. Im vorliegenden Aufsatz wird die neue, explizite Bestimmung ausgelegt und ein pragmatischer Lösungsansatz zur Bestimmung offeriert, ob bei Datenbearbeitungen mit Auslandsbezug das nDSG beachtet werden muss.
Johanna A. Moesch
Alessandro L. Celli
iusNet DigR 26.05.2021

Zürichs Leitfaden zur Nutzung von Blockchain in der kantonalen Verwaltung

Gesetzgebung
DLT/Blockchain
Die Staatskanzlei des Kantons Zürich erarbeitete in Zusammenarbeit mit Partnern aus der Wissenschaft und Wirtschaft einen praxisorientierten Leitfaden für den Einsatz von Blockchain-Technologien in der kantonalen Verwaltung.
iusNet DigR 25.06.2021

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