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Rechtsvergleichende Gedanken zum Urheberstrafrecht – vor dem Hintergrund des neuen KI-Gesetzes (AI Act) in Europa

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz
Im vorliegenden Artikel sollen – insbesondere vor dem Hintergrund des kürzlich verabschiedeten KI-Gesetzes in Europa (AI Act) – die Rechtsquellen und Prinzipien des Urheberstrafrechts, sowie ausgewählte urheberstrafrechtliche Sachverhalte in Deutschland und der Schweiz, einander rechtsvergleichend gegenübergestellt, und so Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den beiden Jurisdiktionen aufgezeigt werden.
Remy Zgraggen
iusNet DigR 28.03.2024

Urheberrecht im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz
Der Artikel beleuchtet den Entscheid der französischen Wettbewerbsbehörde die gegen Google eine Geldbusse von 250 Millionen Euro belegt hatte, da das Unternehmen gegen Urheberrechtsverpflichtungen verstossen habe. Die Nutzung von Presseinhalten für KI-Training ohne Transparenz steht im Fokus.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 28.03.2024

iusNet DigR express 1.1/2024

 

Rechtsprechung

 

Datenschutzverletzungen

Datenschutzverletzungen

19920/20

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt die Sicherheitsvorkehrungen, die das systematische Erfassen von Telekommunikationsdaten begrenzen sollen.
Das innerstaatliche Recht muss ausreichende Schutzmassnahmen vorsehen, um eine verhältnismässige Nutzung der Telefonvorratsdatenspeicherung zu gewährleisten. Die Staaten müssen daher klare Rechtsgrundlagen vorsehen, die unter anderem die Zugänglichkeit des einschlägigen nationalen Rechts; der Umfang und die Dauer der geheimen Überwachungsmassnahmen; die Verfahren für die Speicherung, den Zugriff, die Prüfung, die Nutzung, die Kommunikation und die Vernichtung der abgefangenen Daten; die Genehmigungsverfahren; die Regelungen zur Überwachung der Durchführung geheimer Überwachungsmassnahmen; sowie etwaige Benachrichtigungsmechanismen und die Rechtsbehelfe, die das nationale Recht vorsieht, regeln.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt die Sicherheitsvorkehrungen, die das systematische Erfassen von Telekommunikationsdaten begrenzen sollen.

Rechtsprechung
Datenschutzverletzungen
Das innerstaatliche Recht muss ausreichende Schutzmassnahmen vorsehen, um eine verhältnismässige Nutzung der Telefonvorratsdatenspeicherung zu gewährleisten.
iusNet DigR 01.03.2024

Datenstrategie im Fokus – Die Rolle der Data Company

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
Einige Konzerne haben sie schon und andere Konzerne möchten sie noch: Die Rede ist von der Data Company. Datenstrategien werden heute vermehrt von der Konzernleitung definiert, zumal das Potenzial der Data Assets auch konzernweit ausgeschöpft werden soll. Die Errichtung einer Data Company als eigenständige Gruppengesellschaft bringt den Vorteil, dass das Datenmanagement und die Datenverarbeitung zentralisiert werden, wodurch sich der Datenwertschöpfungsprozess effizienter gestalten lässt. Nachfolgender Beitrag durchleuchtet die Rolle der Data Company und untersucht, welche (steuer-)rechtlichen Fragen sich dabei stellen können.
Angelica M. Schwarz
Christian Kunz
iusNet DigR 31.01.2024

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