iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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DSG

Videokonferenzsysteme – auf was unter dem schweizerischen Datenschutzrecht zu achten ist.

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
DSG
Videokonferenzen sind seit Beginn der Pandemie nicht mehr wegzudenken und es darf angenommen werden, dass sie bleiben werden. Dieser Beitrag gibt einen Überblick auf was bei der datenschutzrechtlichen Prüfung für den Einsatz von Videokonferenzsystemen zu achten ist.
Caroline Danner
iusNet DigR 23.11.2021

Die Rolle der Datenschutzberaterin / des Datenschutzberaters unter dem neuen Schweizer Datenschutzgesetz

Gesetzgebung
DSG
Unter dem revidierten Schweizer Datenschutzrecht, welches am 1. September 2023 in Kraft treten wird, sind Bundesorgane verpflichtet, eine Datenschutzberaterin oder einen Datenschutzberater zu bestellen. Für private Verantwortliche ist die Bestellung weiterhin freiwillig. In diesem Aufsatz wird die Rolle der Datenschutzberaterin/des Datenschutzberaters besprochen mit spezifischem Fokus auf den Rechten, Pflichten und Risiken für juristische Personen, die als externe Datenschutzberater ihre Dienste anbieten.
iusNet DigR 26.03.2023

Mangelhaft pseudonymisierte Daten bleiben Personendaten

Rechtsprechung
DSG
Data Governance und Compliance
Datenschutzverletzungen

Handelsgericht Zürich (HG190107-O) v. 04.05.2021

Das Handelsgericht kam in einem weiteren Entscheid zu den sog. Leaver-Listen im Rahmen des DoJ-Programs zum Ergebnis, dass mangelhaft pseudonymisierte Daten für den Empfänger Personendaten sind, sind insb. wenn mit einem möglicherweise erfolgreichen Amts- oder Rechtshilfeverfahren, Personen re-identifizierbar sind.
iusNet DigR 23.11.2021

Übersicht Vernehmlassungsentwurf der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (E-VDSG)

Gesetzgebung
DSG
An seiner Sitzung vom 23. Juni 2021 beschloss der Bundesrat, den Entwurf der Verordnung zum Bundesgesetz in die Vernehmlassung zu schicken. Nachfolgend werden die Bestimmungen zusammengefasst unter Einbezug des Erläuternden Berichts.
iusNet DigR 28.06.2021

Der räumliche Geltungsbereich – Revision DSG

Fachbeitrag
DSG

Lösungsansätze zur Konkretisierung von Art. 3 Abs. 1 nDSG

Am 25. September 2020 wurde das revidierte DSG von den Räten verabschiedet. Unterdessen ist die Referendumsfrist abgelaufen; ein offizielles Datum des Inkrafttretens des revidierten Gesetzes ist jedoch noch nicht bekannt. Das revidierte DSG sieht neu eine explizite Bestimmung zum räumlichen Geltungsbereich vor (Art. 3 nDSG). Das geltende DSG kennt keine solch explizite Vorschrift, jedoch ist auch unter dem geltenden DSG unbestritten, dass das DSG einen extraterritorialen Anwendungsbereich hat. Im vorliegenden Aufsatz wird die neue, explizite Bestimmung ausgelegt und ein pragmatischer Lösungsansatz zur Bestimmung offeriert, ob bei Datenbearbeitungen mit Auslandsbezug das nDSG beachtet werden muss.
Johanna A. Moesch
Alessandro L. Celli
iusNet DigR 26.05.2021

EDÖB publiziert Leitfaden zu den wichtigsten Neuerungen des revidierten DSG

Kommentierung
DSG
Der EDÖB publizierte einen Leitfaden mit seiner Ansicht nach wichtigsten Neuerungen des revidierten Datenschutzgesetzes. Nach einer kurzen Zusammenfassung über den aktuellen Stand der DSG-Revision, mit einem Hinweis auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens des DSG sowie den Zielen des revidierten DSG, ist in 21 Punkten nachzulesen, welche wesentlichen Neuerungen auf Verantwortliche zukommen werden.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 25.06.2021