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Künstliche Intelligenz

Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung über künstliche Intelligenz

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz
Etwas mehr als ein Jahr, nachdem die EU-Kommission in einem Weissbuch über Künstliche Intelligenz (KI) ihre möglichen politischen Optionen für eine KI-Gesetzgebung skizziert hat, und als Ergebnis einer Vielzahl von Workshops, Foren, Expertengruppen, Berichten und Empfehlungen sowie Hunderten von Konsultationsantworten auf das Weissbuch selbst, ist die Verordnung der bahnbrechende erste Versuch der Kommission, ein Gesetz zu formulieren, das speziell auf KI Anwendung findet.
Alesch Staehelin
iusNet DigR 29.09.2021

Die EDSA und der EDSB veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Künstliche Intelligenz
DSGVO
Am 21. April 2021 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Entwurf zu einem Gesetz über Künstliche Intelligenz. Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) und der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) veröffentlichen am 18. Juni 2021 eine gemeinsame Stellungnahme zu diesem Entwurf. Die EDSA und der EDSB begrüssen zwar den Vorschlag, fordern aber auch mehrere wesentliche Änderungen am bestehenden Entwurf. Dazu gehören eine klarere Regelung der zuständigen Aufsichtsbehörde zur Überwachung der KI-Verordnung, der Vorschlag KI in bestimmten Gesellschaftsbereichen zu verbieten und die Forderung nach einer besseren Abstimmung mit datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die öffentliche Konsultationsphase der EU-Kommission zur vorgeschlagenen KI-Verordnung läuft noch bis zum 6. August 2021.
iusNet DigR 22.07.2021

Künstliche Intelligenz und die Herausforderungen einer Regulierung

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
Die Europäische Kommission hat am 21. April 2021 den weltweit ersten Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz, – kurz KI, – in Form einer Verordnung vorgelegt. Mit dem Beitrag soll beispielhaft gezeigt werden, dass die Anforderungen an einen Einsatz von KI über datenschutzrechtliche Anforderungen hinausgehen, eine Regulierung für KI-basierte Systeme sinnvoll sein kann, eine Einigung über die Inhalte einer solchen Regulierung aber nicht automatisch auf der Hand liegt.
Caroline Danner
iusNet DigR 22.07.2021

EU veröffentlicht Verordnungsentwurf zur Regelung der Künstlichen Intelligenz

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Die EU-Kommission veröffentlichte am 21. Mai 2021 einen Entwurf für einen Rechtsrahmen zur Regelung der Künstlichen Intelligenz. Die Kommission wendet einen risikobasierten Ansatz an, um bestimmte KI-Systeme oder -Anwendungen abhängige von ihrem ausgehenden Risiko zu regulieren. Die KI-Verordnung soll es Unternehmen ermöglichen, neue Anwendungen zu entwickeln und in neue Vorhaben zu investieren. Zugleich will sie einen Rechtsrahmen schaffen, um den potenziell hohen Risiken für Sicherheit und Grundrechte gleichermassen zu begegnen.
iusNet DigR 26.05.2021

EU veröffentlicht Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
Angesichts der raschen technologischen Entwicklung von System der Künstlichen Intelligenz in einem globalen politischen Kontext, in dem immer mehr Länder stark in diese Technologien investieren, will die EU die sich daraus ergebenden Chancen nutzen und die Herausforderungen der Künstlichen Intelligenz zukunftssicher anzugehen. Dazu veröffentlichte die EU-Kommission am 21. Mai 2021 einen Entwurf für einen Rechtsrahmen zur Regelung der Künstlichen Intelligenz, die sog. KI-Verordnung. Zugleich stellte sie einen überarbeiteten koordinierten Plan für KI-Systeme und -Anwendungen vor. Die EU-Kommission wendet keine pauschalen Vorschriften für alle Formen von KI an. Stattdessen folgt sie einem risikobasierten Ansatz. Ausgehend von definierten Risiken definierte sie Kategorien von KI-Systemen, die mehr oder weniger reguliert werden sollen. Unterschieden werden KI-Systeme die ausdrücklich verboten werden, weil diese als klare Bedrohung für die Sicherheit, die Lebensgrundlagen und die Rechte der Menschen gelten. Ein weiter Anwendungsbereich bilden KI-Systeme mit hohem Risiko, die stark reguliert werden. Schliesslich definiert die Verordnung KI-Systeme, von denen kein oder nur ein geringes Risiko ausgeht und die mit genügenden Transparenz-Regelungen begegnet werden können. Die Verordnung könnte in der zweiten Hälfte des Jahres 2022 in einer Übergangszeit in Kraft treten.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 26.05.2021

E-Persönlichkeit für Algorithmen?

Fachbeitrag
Künstlich intelligente Algorithmen prägen in zuvor nie da gewesener Weise unser Leben. Sie treffen Entscheidungen und führen Handlungen aus, die bislang den Menschen vorbehalten waren. Dies wirft unter anderem die Frage auf, ob die entstehende Verantwortungslücke mit einem speziellen rechtlichen Status für diese künstlich intelligenten Algorithmen, die E-Persönlichkeit, geschlossen werden kann und soll.
digma 1/2019