iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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Datenschutzerklärung

Neue Nutzungsbedingungen von WhatsApp: müssen sie akzeptiert werden oder werden sie nicht umgesetzt werden können?

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
Anfang Jahr kündigte WhatsApp aktualisierte Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien an. Wer ursprünglich nicht bis am 8. Februar 2021 zugestimmt hatte, hätte den Messanger-Dienst nicht mehr nutzen können. Die aktuellen Gegebenheiten zeigen, dass dem nicht so ist. Was ist also geschehen?
Caroline Danner
iusNet DigR 26.05.2021

Apps von Google Play benötigen im nächsten Jahr Datenschutzinformationen

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
Google führt für Apps in Google Play neue Richtlinien zur Information der Privatsphäre und der Datensicherheit ein. Alle Apps auf Google Play müssen detaillierte Informationen zu den verwendeten Daten, deren Zwecken und zur Datensicherheit enthalten sowie eine Datenschutzerklärung enthalten.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 26.05.2021

Richtlinie über die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen für Verbraucher: Aktualisierung für Spanien

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Spanien setzt die europäische Richtlinie 2019/770 über die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen in nationales Recht um.
iusNet DigR 26.05.2021

Spanische Datenschutzaufsichtsbehörde verhängt Bussen von 6 Millionen Euro gegen spanisches Finanzunternehmen

Rechtsprechung
DSGVO
Sanktionen und Verfahren
Data Governance und Compliance
Die spanische Datenschutzbehörde verhängte gegen die spanische CaixaBank eine Geldbusse in der Höhe von insgesamt EUR 6 Millionen, da sie personenbezogenen Daten von Kunden unrechtmässig verarbeitete und keine ausreichenden Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten lieferte.
iusNet DigR 25.06.2021

Datenschutzerklärungen und AGB

Fachbeitrag
Der Beitrag geht der Frage nach, ob datenschutzrechtliche Einwilligungen und DSE lauterkeits- und vertragsrechtlichen Massstäben unterworfen sind. Er beleuchtet, ob Einwilligungen dem Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen unterstellt sind und welche Grenzen das datenschutzrechtliche Koppelungsverbot setzt. Gemessen am Transparenzgebot und der vorgeschlagenen Informationsverpflichtung des E-DSG macht er deutlich, dass DSE in AGB inte­griert werden können und dass aus den Neuregelungen des E-DSG keine zugangsbedürftige Übermittlungsverpflichtung folgt.
digma 2/2020

Erste Erfahrungen mit der DSGVO

Fachbeitrag

Die Welt ist mit der Datenschutz-Grundverordnung der EU nicht untergegangen, aber komplizierter geworden

Die DSGVO gilt seit rund einem halben Jahr. In vielen Punkten besteht trotz (zum Teil auch wegen) behördlicher Leitlinien weiterhin grosse Unklarheit, bspw. beim Anwendungsbereich der DSGVO, bei den Rechtsgrundlagen, bei Datenschutzerklärungen, im Zusammenhang mit Betroffenenrechten und bei der datenschutzrechtlichen Rollenverteilung. Auch in den vielen (vor allem in Deutschland) erschienenen Kommentierungen sind viele Fragen strittig, und andere bleiben offen. Dagegen sind Abmahnwellen bisher ausgeblieben, und es sind erst wenige Sanktionsentscheide ergangen. Auch ist die Zahl von Betroffenenanfragen bisher nicht explodiert. Auf Seite der Unternehmen werden die Umsetzungsarbeiten fortgesetzt. In der Schweiz beginnt Ende November die Beratung des DSG, die hoffentlich mit Augenmass geführt wird.
digma 4/2018

Online-Marketing und Datenschutz

Fachbeitrag

Die Privatheit ist durch neue elektronische Werbeformen gefährdet.

Die Zahl von Online-Marketing-Vorkehren verschiedenster Art steigt rasant an; dadurch erhöhen sich die Risiken für die Einhaltung der Datenschutzprinzipien. Der Gesetzgeber kann zwar zu reagieren versuchen, dürfte aber oft zu spät sein. Deshalb sind neue rechtliche Konzepte in Betracht zu ziehen, z.B. die Fruchtbarmachung des UWG. Überdies wird sich in der Praxis ein Nutzer nur dann gegen lange Datenschatten und Persönlichkeitsprofile wehren können, wenn die Bereitschaft besteht, selbst Schutzmassnahmen zu treffen.
digma 3/2012