Die spanische Datenschutzbehörde (Agencia Española Protección Datos, «AEPD») verhängte am 6. Januar 2021 die bisher höchste von der AEPD ausgesprochenen Geldbussen von EUR 6 Millionen gegen die spanische CaixaBank. Neben der Höhe der Geldbussen sind vor allem die Gründe für ihre Verhängung sehr interessant, da sie sehr hohe Standards festlegen, wie Unternehmen Datenbearbeitungen in ihren Datenschutzerklärungen transparent machen sollen.

Beide Entscheidungen der spanischen DPA wurden am gleichen Tag erlassen und beide Entscheide stellen darauf ab, dass die Informationen, die betroffenen Personen mit den jeweiligen Datenschutzerklärungen zur Verfügung gestellt wurden, nicht den Transparenzanforderungen von Art. 13 und Art. 14 DSGVO genügen.1

Die AEPD hält die von der CaixaBank verwendeten Rechtsgrundlagen für unklar. Betroffene müssen die Rechtsgrundlage, die eine Datenverarbeitungstätigkeit rechtfertigt, ihren spezifischen Zweck und die beteiligten Datenkategorien klar verstehen....