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Identifizierung in der virtuellen Welt

Fachbeitrag

Identifizierung in der virtuellen Welt

In der virtuellen Welt geschieht die Identifizierung in der Regel anhand weniger, meist selbst deklarierter Attribute. In der realen Welt und im E-Government hingegen ist die staatliche (zivile) Identität gefordert. Während Letztere in der realen Welt durch den Staat sichergestellt ist, sollen dies nun in der virtuellen Welt private Identifizierungsdienstanbieter (IdP) im Auftrag des Staats übernehmen. Diesen IdP muss absolut vertraut werden können, da IdP nicht nur von Kunden angewählte Stellen im Internet sehen können, sondern theoretisch auch Identitätsdiebstahl begehen könnten. Die Überprüfung der Sicherheit von IdP umfasst alle Elemente und Verfahren von der Registrierung über die Authentisierung bis hin zu organisatorischen und rechtlichen Fragen wie Verfügbarkeit, Aufsicht, Haftung und Maturität.
digma 3/2020

Zum Anwendungsbereich der DSGVO

Fachbeitrag

Zum Anwendungsbereich der DSGVO

Es ist nicht abschliessend geklärt, ob die DSGVO auf schweizerische Unternehmen anwendbar ist, wenn und weil diese als Auftragsverarbeiter eines Verantwortlichen mit Niederlassung in der EU tätig sind oder umgekehrt Daten durch einen EU-Auftragsverarbeiter verarbeiten lassen. Nach hier vertretener Auffassung ist dies nicht der Fall; in solchen Konstellationen untersteht nur das Unternehmen in der EU der DSGVO.
digma 4/2017

Extraterritoriale Wirkung der DSGVO

Fachbeitrag

Extraterritoriale Wirkung der DSGVO

Die Bestimmungen der DSGVO sind für schweizerische Unternehmen relevant. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein schweizerisches Unternehmen Personendaten im Auftrag eines Datenverantwortlichen in der EU bearbeitet, wenn ein schweizerisches Unternehmen sich mit einem Onlineshop spezifisch an EU-Bürger richtet oder auf einer Webseite die Internetaktivitäten von EU-Bürgern beobachtet. Nicht nur die DSGVO wirkt sich extraterritorial aus. Auch ohne explizite gesetzliche Regelung kann bereits das geltende schweizerische Datenschutzrecht auf internationale Verhältnisse Anwendung finden. Daran wird sich mit der Revision des schweizerischen Datenschutzgesetzes nichts ändern. Die Anwendbarkeit des schweizerischen Datenschutzgesetzes auf ausländische Unternehmen bzw. die Anwendbarkeit der DSGVO auf schweizerische Unternehmen ist das eine. In der Praxis schwieriger ist die Vollstreckung von datenschutzrechtlichen Massnahmen und Sanktionen im internationalen Verhältnis.
digma 1/2017

Whistleblowing und Datenschutz

Fachbeitrag

Whistleblowing und Datenschutz

International wie auch national gewinnt Whistleblowing immer mehr an Bedeutung. Eine gesetzliche Regelung gibt es in der Schweiz bis anhin jedoch noch nicht. Die vorgesehene Gesetzesrevision wurde vom Parlament zwecks Vereinfachung des Gesetzestextes an den Bundesrat zurückgeschickt. Trotz der fehlenden gesetzlichen Regelung steht Whistleblowing jedoch nicht völlig im rechtsfreien Raum. Arbeitsschutz- und vor allem datenschutzrechtliche Bestimmungen bestehen, die auch zwingend für Whistleblowing gelten. So sind die datenschutzrechtlichen Bearbeitungsgrundsätze wie Verhältnismässigkeit, Treu und Glauben, Zweckbindung, Erkennbarkeit, Datenrichtigkeit und Datensicherheit auch bei der Bearbeitung von Personendaten in einem Whistleblowing-System anzuwenden.
digma 1/2016

Contact Tracing und Privacy by Design

Fachbeitrag

Contact Tracing und Privacy by Design

Die Verfolgung der Bewegungen von Menschen ist eine höchst in die Privatsphäre eingreifende Massnahme. Daten, aus denen ableitbar ist, ob bestimmte Personen infiziert sein könnten, sind sehr sensibel. Die SwissCovid-App wurde deshalb im Zeichen der Datenvermeidung und Datensparsamkeit und der Transparenz ihrer Funktionen und der Verarbeitung personenbezogener Daten entwickelt. Dieser Artikel erarbeitet die Anforderungen an eine datenschutzfreundliche Contact-Tracing-App und diskutiert alternative Umsetzungsmöglichkeiten.
digma 4/2020

Quo vadis KI? Neues Weissbuch der EU

Fachbeitrag

Quo vadis KI? Neues Weissbuch der EU

Stellen Sie sich vor, Sie müssen Vorschläge für einen künftigen Regelungsrahmen von künstlicher Intelligenz (KI) ausarbeiten. – Die EU hat in einem im Februar 2020 veröffentlichen Weissbuch1 exakt dies getan und Ideen zur gesetzlichen Regelungen von KI vorgelegt. Diese basieren unter anderem auf den von der OECD 2019 veröffentlichten Grundsätzen zur KI2. Die EU legt den Fokus im genannten Weissbuch auf die Frage, wie sich gesetzliche Regelungen zur KI ausgestalten müssen, damit sich das Potenzial sowie aber auch die Gefahren von KI zielführend kana­lisieren lassen3. Die bis zum Som­mer 2020 durchgeführte Vernehmlassung zum Weissbuch ergab, dass 75 Prozent der Befragten der Ansicht sind, dass im Rahmen von KI Regelungsbedarf besteht4.
digma 4/2020

Rahmenbedingungen der Datensammlung

Fachbeitrag

Rahmenbedingungen der Datensammlung

Die Verwendung von staatlichen Überwachungsmassnahmen bei strafrechtlichen Ermittlungen, die zur Verurteilung führen, sind mit dem Recht auf Achtung des Privatlebens (Art. 8 EMRK) vereinbar, wenn gewisse Rahmenbedingungen erfüllt sind. Der EGMR stellt dabei zuerst auf eine genügende gesetzliche Grundlage für die Massnahme ab, bevor die Verhältnismässigkeit des Grundrechteingriffs beurteilt wird. Für diese Abwägung sind die Dauer der Überwachung, fehlende andere Überwachungsmöglichkeiten und das Ziel der Massnahme entscheidende Faktoren.
digma 1/2016

Was stellt eine Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland dar?

Fachbeitrag
DSGVO

Was stellt eine Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland dar?

Die DSGVO enthält keine Definition des Begriffs "Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation". Am 18. November 2021 erliess der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) den Entwurf der Leitlinie zur internationalen Datenübermittlung und versucht, dieses Konzept zu präzisieren.
Denis F. Berger
iusNet DigR 31.01.2022

Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung über künstliche Intelligenz

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung über künstliche Intelligenz

Vor fünf Monaten hat die Europäische Kommission ihren Entwurf eines Vorschlags für eine Verordnung über einen europäischen Ansatz für KI veröffentlicht – worum geht’s?
Alesch Staehelin
iusNet DigR 29.09.2021

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