iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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Datenschutz auf der Intensivstation

Fachbeitrag

Datenschutz auf der Intensivstation

Das Datenschutzrecht wurde und wird umfassend revidiert, es beruht aber noch immer auf Konzepten aus den 1960er- und 1970er-Jahren des letzten Jahrhunderts. Es erstaunt deshalb wenig, dass das geltende (und künftige) Recht nicht in der Lage ist, die heutigen Probleme überzeugend zu lösen. Dieser Beitrag legt den Finger auf die wunden Punkte und versucht, erste Schritte hin zu einem neuen Ansatz zu skizzieren. Er ist bewusst provokativ gehalten und hofft, eine (längst überfällige) Diskussion zu den Grundfragen des Datenschutzrechts anzuregen.
digma 4/2019

EDPB verabschiedet finale Empfehlung zum grenzüberschreitenden Datenfluss

Gesetzgebung
Datentransfer

EDPB verabschiedet finale Empfehlung zum grenzüberschreitenden Datenfluss

Der Europäische Datenschutzausschuss publizierte am 21. Juni 2021 (erlassen am 18. Juni 2021) die Empfehlung zu Massnahmen zur Ergänzung von Übermittlungstools zur Gewährleistung des unionsrechtlichen Schutzniveaus für personenbezogene Daten. Die Empfehlungen unterstützen Datenexporteure und -importeure, die anfangs Juni diesen Jahres revidierten Standardvertragsklauseln umzusetzen.
iusNet DigR 28.06.2021

EDÖB erneuert Leitfaden zur Übermittlung von Personendaten ins Ausland mittels Standardvertragsklauseln

Gesetzgebung
Datentransfer

EDÖB erneuert Leitfaden zur Übermittlung von Personendaten ins Ausland mittels Standardvertragsklauseln

Der EDÖB publizierte einen aktualisierten Leitfaden für die Prüfung der Zulässigkeit von Datenübermittlungen mit Auslandbezug nach Art. 6 Abs. 2 lit. a DSG. Der Leitfaden enthält ein Ablaufschema, dazugehörige Erläuterungen sowie einen Anhang, der einen Fragebogen für den Datenimporteur in Bezug zu der Rechts- und Sachlage in den USA enthält.
iusNet DigR 28.06.2021

Künstliche Intelligenz und die Herausforderungen einer Regulierung

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance

Künstliche Intelligenz und die Herausforderungen einer Regulierung

Die Europäische Kommission hat am 21. April 2021 den weltweit ersten Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz, – kurz KI, – in Form einer Verordnung vorgelegt. Mit dem Beitrag soll beispielhaft gezeigt werden, dass die Anforderungen an einen Einsatz von KI über datenschutzrechtliche Anforderungen hinausgehen.
Caroline Danner
iusNet DigR 22.07.2021

Wie Finanzintermediäre mit IKT in Liechtenstein umzugehen haben: FMA-Richtlinie 2021/3 – Richtlinie IKT-Sicherheit

Gesetzgebung
Cyber Security

Wie Finanzintermediäre mit IKT in Liechtenstein umzugehen haben: FMA-Richtlinie 2021/3 – Richtlinie IKT-Sicherheit

Per 01. Januar 2022 treten die von der Finanzmarktaufsicht (FMA) erlassenen Vorgaben zu IKT-Risiken in Kraft, die auf sämtliche Finanzintermediäre in Liechtenstein anwendbar sind.
iusNet DigR 22.07.2021

Die EDSA und der EDSB veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Künstliche Intelligenz
DSGVO

Die EDSA und der EDSB veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission

Der Europäische Datenschutzausschuss und der Europäische Datenschutzbeauftragte veröffentlichten am 18. Juni 2021 eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über Künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission.
iusNet DigR 22.07.2021

EDPB publiziert finale Fassung der Leitlinie für virtuelle Sprachassistenten

Gesetzgebung
DSGVO

EDPB publiziert finale Fassung der Leitlinie für virtuelle Sprachassistenten

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDPB) veröffentlichte am 14. Juli 2021 die endgültige Fassung seiner Leitlinien 02/2021 zur virtuellen Sprachassistenz. Die Leitlinie beschreibt die technologischen Abläufe, die involvierten Akteure, der anwendbare Rechtsrahmen sowie die Umsetzung der Betroffenenrechte.
iusNet DigR 28.09.2021

WhatsApp mit 225 Mio. EUR wegen Datenschutzverletzungen gebüsst

Rechtsprechung
Datenschutzverletzungen

WhatsApp mit 225 Mio. EUR wegen Datenschutzverletzungen gebüsst

WhatsApp kassierte von der irischen Datenschutzkommission eine Busse von 225 Mio. EUR. Der Entscheid, dem ein fast drei Jahre langes Verfahren vorausging, beruht auf dem Beschluss des Europäischen Datenschutzausschusses (EDPB) vom 28. Juli 2021 und publiziert am 2. September 2021.
iusNet DigR 28.09.2021

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