Oracle Datenschutzklage: Der EDÖB sieht keine Verletzung der Privatsphäre

Fachbeitrag

Sanktionen und Verfahren

Oracle Datenschutzklage: Der EDÖB sieht keine Verletzung der Privatsphäre

Im Jahr 2022 wurde in den USA eine Klage gegen Oracle eingereicht, wonach das Unternehmen Daten von Milliarden von Internetnutzern ohne deren Einwilligung gesammelt und unter anderem an Werbeunternehmen verkauft haben soll. Der EDÖB eröffnete daraufhin eine Untersuchung, um zu prüfen, ob eine Verletzung der Privatsphäre von in der Schweiz wohnhaften Personen vorliegen könnte. Der EDÖB hat die Vorwürfe geprüft und festgestellt, dass Oracle in der Schweiz keine Datenschutzverletzungen begangen hat.

Olivier Heuberger

CNIL Entscheid DOCTISSIMO: Verbesserungen schützen nicht vor Fehler der Vergangenheit

Rechtsprechung

Sanktionen und Verfahren

DSGVO

CNIL-SAN-2023-006

Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés (CNIL)

CNIL Entscheid DOCTISSIMO: Verbesserungen schützen nicht vor Fehler der Vergangenheit

Beim vorliegenden Entscheid erhob die CNIL Sanktionen gegen das Unternehmen DOCTISSIMO, wobei im Wesentlichen die Sicherheitsvorkehrungen, eine zu lange Speicherdauer, und fehlende Einwilligungen bemängelt wurden.

Bericht vom Europäischen Cookie Banner Task Force

Gesetzgebung

Rechte betroffener Personen

Data Governance und Compliance

Bericht vom Europäischen Cookie Banner Task Force

Um mehr Klarheit zum Thema Cookie Banners zu schaffen, und als Reaktion auf die Beschwerden von NOYB wurde eine Taskforce geschaffen um gemeinsame Nenner zwischen den verschiedenen Aufsichtsbehörden zu finden. Am 17. Januar wurde ein erster Bericht zu diesem Thema publiziert.

Cookies ablehnen, leichter gesagt als getan.

Kommentierung

DSGVO

Cookies ablehnen, leichter gesagt als getan.

Facebook, Cookies, und die CNIL

FACEBOOK IRELAND LIMITED (FIL) wurde von der CNIL mit 60 Mio Euro gebüsst, da sie den Nutzern nicht die gleich einfache Möglichkeit anbot, Cookies an- oder abzulehnen beziehungsweise die Ablehnung auf verschiedene Arten erreicht werden konnte, aber für den Nutzer unklar war.

Xavier Igloi

Cookies in aller Munde

Fachbeitrag

Data Governance und Compliance

Cookies in aller Munde

Ein Versuch einer Einordnung zwischen nudging, dark patterns, geltendem und noch nicht geltendem Recht

Die Verwirrung über den rechtskonformen Einsatz von Cookies ist derzeit wieder einmal gross. EU-Datenschutzaufsichtsbehörden haben unterschiedliche Anforderung, wie Unternehmen Cookies einsetzen sollen. In der Schweiz genügt grundsätzlich eine transparente Information mit Ablehnungsmöglichkeit.

Martina Arioli

CNIL hebt Zwangsgeld gegen Google auf

Rechtsprechung

Datenschutzverletzungen

Sanktionen und Verfahren

DSGVO

CNIL, SAN-2020-012 v. 07.12.2020

Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés (CNIL)

CNIL hebt Zwangsgeld gegen Google auf

Nach der Busse gegen Google in Frankreich von EUR 60 Millionen im Dezember 2020 setzte Google die nationalen Cookie-Bestimmungen gesetzeskonform um. Die französische Datenschutzaufsichtsbehörde verzichtete daraufhin auf die Sanktionierung von Zwangsgeldern in der Höhe von täglich EUR 100'000.

Die französische Datenschutzaufsichtsbehörde CNIL büsst CARREFOUR FRANCE mit 2.25 Mio Euro

Rechtsprechung

DSGVO

CNIL, SAN-2020-008 v. 18.11.2020

Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés (CNIL)

Die französische Datenschutzaufsichtsbehörde CNIL büsst CARREFOUR FRANCE mit 2.25 Mio Euro

CNIL, SAN-2020-008 v. 18.11.2020

Nachdem mehrere Beschwerden gegen die CARREFOUR-Gruppe eingegangen waren, führte die CNIL zwischen Mai und Juli 2019 Inspektionen bei der CARREFOUR FRANCE durch. Bei dieser Gelegenheit stellte die CNIL mit Entscheid SAN-2020-008 vom 18. November 2020 Mängel bei der Verarbeitung von Kunden- und potenziellen Nutzerdaten fest. Ein Sanktionsverfahren gegen das Unternehmen wurde eingeleitet.

Die CNIL verhängt auch eine Busse gegen Amazon wegen Verletzung von Cookie-Bestimmungen von 35 Millionen Euro

Rechtsprechung

DSGVO

CNIL, SAN-2020-013 v. 07.12.2020

Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés (CNIL)

Die CNIL verhängt auch eine Busse gegen Amazon wegen Verletzung von Cookie-Bestimmungen von 35 Millionen Euro

CNIL, SAN-2020-013 v. 07.12.2020

Am selben Tag, an welchem die CNIL den Entscheid für eine Busse von EUR 100 Millionen gegen Google aussprach, verhängte sie auch eine Busse gegen Amazon von EUR 35 Millionen. Auch sie habe keine Einwilligung für die Speicherung von Cookies eingeholt und Informationen zu wenig transparent zur Verfügung gestellt.

Cookies: CNIL verhängt Busse gegen Google von insgesamt 100 Millionen Euro

Rechtsprechung

DSGVO

CNIL, SAN-2020-012 v. 07.12.2020

Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés (CNIL)

Cookies: CNIL verhängt Busse gegen Google von insgesamt 100 Millionen Euro

CNIL, SAN-2020-012 v. 07.12.2020

Die französische Datenschutzbehörde (CNIL) verhängt wegen Verletzungen von Cookie-Bestimmungen nach französischem Recht Geldstrafen gegen Google von insgesamt EUR 100 Millionen, weil Google Werbe-Cookies auf den Geräten der Nutzenden der Suchmaschine google.fr ohne vorherige Zustimmung und ohne angemessene Informationen gespeichert hatte.

Cookies