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DSG

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Übersicht Vernehmlassungsentwurf der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (E-VDSG)

Gesetzgebung
DSG
An seiner Sitzung vom 23. Juni 2021 beschloss der Bundesrat, den Entwurf der Verordnung zum Bundesgesetz in die Vernehmlassung zu schicken. Nachfolgend werden die Bestimmungen zusammengefasst unter Einbezug des Erläuternden Berichts.
iusNet DigR 28.06.2021

Der räumliche Geltungsbereich – Revision DSG

Fachbeitrag
DSG

Lösungsansätze zur Konkretisierung von Art. 3 Abs. 1 nDSG

Am 25. September 2020 wurde das revidierte DSG von den Räten verabschiedet. Unterdessen ist die Referendumsfrist abgelaufen; ein offizielles Datum des Inkrafttretens des revidierten Gesetzes ist jedoch noch nicht bekannt. Das revidierte DSG sieht neu eine explizite Bestimmung zum räumlichen Geltungsbereich vor (Art. 3 nDSG). Das geltende DSG kennt keine solch explizite Vorschrift, jedoch ist auch unter dem geltenden DSG unbestritten, dass das DSG einen extraterritorialen Anwendungsbereich hat. Im vorliegenden Aufsatz wird die neue, explizite Bestimmung ausgelegt und ein pragmatischer Lösungsansatz zur Bestimmung offeriert, ob bei Datenbearbeitungen mit Auslandsbezug das nDSG beachtet werden muss.
Johanna A. Moesch
Alessandro L. Celli
iusNet DigR 26.05.2021

Schulthess Forum - Digitalisierung des Gesundheitswesens

Veranstaltungen
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Donnerstag, 8. Juli 2021 - 9:00 bis 12:30
Mit der Zertifizierung der Anbieter wird in 2021 das EPD nun endgültig in der Schweiz eingeführt – schrittweise. Seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier in 2017 sind damit vier Jahre vergangen. Die ersten Stammgemeinschaften sind zertifiziert. Im europäischen Vergleich ist die Schweiz dennoch zögerlich: ist Datenschutz auch Patientenschutz – oder zwingt uns die Epidemie zu anderer Erkenntnis? Wie stellt sich das EDP zwischen Datenschutz und Datennutzung auf? Welche rechtlichen Fragen gilt es beim Ausstellen und der Nutzung des Impfzertifikats zu beachten?

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