iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Fachbeitrag
DSGVO
Data Governance und Compliance
Rechte betroffener Personen

Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Wie rechtfertigt man verhaltensorientierte Werbung? Kann dies Datenbearbeitung als wesentlicher Vertragsbestandteil betrachtet werden für die Nutzer von Facebook und Instagram? Diese und andere wichtige Fragen, die jüngst von der EDSA entschieden wurde werden nachfolgend durchleuchtet.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 23.01.2023

Rechtlicher Rahmen für die Nutzung von Public-Cloud-Diensten in der Bundesverwaltung

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance

Rechtlicher Rahmen für die Nutzung von Public-Cloud-Diensten in der Bundesverwaltung

Die Bundeskanzlei legte dem Bundesrat mit Bericht vom 31. August 2022 eine Analyse der Rechtsgrundlagen der Cloud-Nutzung in der Bundesverwaltung mit den Schwerpunkten Datenschutzrecht, Informationsschutzrecht und Amtsgeheimnis vor. Die Bundesverwaltung setzt gemäss ihrer bekannten Cloud-Strategie auf eine Hybrid-Multi-Cloud-Strategie. Die Nutzung von Public-Cloud ist grundsätzlich zulässig, verlangt jedoch einzelfallbezogene Risikobewertungen. Die Risiken der abnehmenden Kontrolle über die eigene IT Infrastruktur ist mit vertraglichen, technischen und organisatorischen Massnahmen zu kompensieren.
iusNet DigR 25.11.2022

Bericht an den Bundesrat über die Förderung der Normungsorganisationen im Bereich der Digitalisierung: Akteure und Erkenntnisse in ausgewählten Themenbereichen

Fachbeitrag
DLT/Blockchain
Data Governance und Compliance
Cyber Security
Künstliche Intelligenz

Bericht an den Bundesrat über die Förderung der Normungsorganisationen im Bereich der Digitalisierung: Akteure und Erkenntnisse in ausgewählten Themenbereichen

Am 16. August 2022 wurde der Bericht veröffentlicht, der darlegen soll, ob und wie die Arbeit der Normungsorganisationen zusätzlich gefördert werden soll.
Carolina Souviron
iusNet DigR 26.09.2022

Gemeinsame Stellungnahme der EDSA und EDSB zum Data Act

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance

Gemeinsame Stellungnahme der EDSA und EDSB zum Data Act

In einer gemeinsamen Stellungnahme anfangs Mai 2022 erhoben der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) und der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) deutliche Bedenken zum Entwurf des Data Acts, weil der aktuelle Entwurf zu einer Verringerung des Schutzes der Privatsphäre und der Rechte von betroffenen Personen führen werde. Sie fordern zahlreiche Verbesserungen des Entwurfs, um eine bessere Abstimmung mit der DSGVO und anderen Gesetzgebungsvorschlägen im digitalen Bereich zu erreichen, die derzeit von der EU-Kommission geprüft werden.
iusNet DigR 31.05.2022

Zwingender Gastzugang im deutschen Online-Handel

Fachbeitrag
DSGVO
Data Governance und Compliance

Zwingender Gastzugang im deutschen Online-Handel

Die deutsche Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz, DSK) hat im März 2022 einen Beschluss publiziert, wonach neben dem üblichen Kund:innenkonto immer auch ein Gastzugang für die Abwicklung eines einmaligen Vertrages zur Verfügung gestellt werden muss.
Caroline Danner
iusNet DigR 31.05.2022

Bericht zur Schaffung von vertrauenswürdigen Datenräumen basierend auf der digitalen Selbstbestimmung

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance

Bericht zur Schaffung von vertrauenswürdigen Datenräumen basierend auf der digitalen Selbstbestimmung

Das UVEK und EDA haben einen Bericht zuhanden des Bundesrates verfasst um auf die Frage, wie das Potential für Daten für Wirtschaft und Gesellschaft besser ausgeschöpft werden kann. Nachfolgend werden die zentralen Punkte aufgegriffen und in gekürzter Form wiedergegeben.
iusNet DigR 28.04.2022

Neue CNIL Guideline für Auftragsverarbeiter zum Thema die Weiterverarbeitung von anvertrauten Daten

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Verantwortlicher und Auftragsdatenverarbeiter

Neue CNIL Guideline für Auftragsverarbeiter zum Thema die Weiterverarbeitung von anvertrauten Daten

Am 12. Januar 2022 hat die CNIL eine neue Guideline veröffentlicht zum Thema inwiefern Datenverarbeiter von Verantwortlichen anvertraute Daten weiterverarbeiten dürfen.
iusNet DigR 31.01.2022

Die neue Leitlinie der EDSA mit Beispielen für die Meldung von Datenschutzverletzung

Gesetzgebung
Datenschutzverletzungen
Data Governance und Compliance

Die neue Leitlinie der EDSA mit Beispielen für die Meldung von Datenschutzverletzung

Die EDSA publizierte anfangs Januar 2022 die Leitlinie zur Meldung von Beispielen bei Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten. Die Leitlinie bietet eine Hilfestellung anhand von Fallbeispielen, wann eine Meldung an Aufsichtsbehörden und betroffene Personen erforderlich ist, wenn ein Sicherheitsvorfall mit personenbezogenen Daten eingetreten ist.
iusNet DigR 31.01.2022

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