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Neues DSG und Webseiten – ist Ihre Webseite bereit?

Fachbeitrag

DSG

Data Governance und Compliance

Neues DSG und Webseiten – ist Ihre Webseite bereit?

Kann man seine Webseite einfach so weiter bestehen lassen nach dem Inkrafttreten des neuen DSG? Gut beraten ist, wer sich die Zeit nimmt, einige Punkte wieder zu prüfen.

Caroline Danner

Carolina Souviron

Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Fachbeitrag

DSGVO

Data Governance und Compliance

Rechte betroffener Personen

Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Wie rechtfertigt man verhaltensorientierte Werbung? Kann dies Datenbearbeitung als wesentlicher Vertragsbestandteil betrachtet werden für die Nutzer von Facebook und Instagram? Diese und andere wichtige Fragen, die jüngst von der EDSA entschieden wurde werden nachfolgend durchleuchtet.

Olivier Heuberger

Wie das neue DSG umsetzen? Der Einstieg mit einem Bearbeitungsverzeichnis.

Fachbeitrag

Data Governance und Compliance

Wie das neue DSG umsetzen? Der Einstieg mit einem Bearbeitungsverzeichnis.

Das neue Schweizer Datenschutzgesetz wird im September 2023 in Kraft treten und wirft für viele Schweizer Unternehmen Fragen auf, insbesondere wo man am besten mit der Vorbereitung der Umsetzung beginnt.

Denis F. Berger

Carolina Souviron

DPO Wechsel - die Herausforderungen

Fachbeitrag

Data Governance und Compliance

DPO Wechsel - die Herausforderungen

Was tun bei einem Data Protection Officer (DPO) Wechsel? Besser einen internen oder einen externen bestellen? Wie stellt man die Kontinuität der Compliance sicher? Die Antworten auf diese Fragen sind je nach Unternehmen sehr unterschiedlich zu beantworten. Wichtig ist, dass die zuständigen Führungspersonen Kenntnis haben von den Risiken, und den Status der Compliance.

Carolina Souviron

Die Rolle des Datenschutzbeauftragten im Fokus der EDSA

Fachbeitrag

DSGVO

Die Rolle des Datenschutzbeauftragten im Fokus der EDSA

Wie bereits am 14. September 2022 angekündigt, steht die Benennung und die Stellung des Datenschutzbeauftragten im Fokus der Durchsetzungsmassnahmen der EDSA. Ziel dieser koordinierten Durchsetzungsmassnahmen ist es, eine Übersicht zu erhalten wie die verschiedenen EWR Länder die Vorgaben der DSGVO jeweils umsetzen. Am 15. März wurde die Lancierung des Programms angekündigt, an dem 26 Datenschutzsaufsichtsbehörden teilnehmen.

Carolina Souviron

Hohes Risiko – kein Killerargument gegen Vorhaben der digitalen Transformation

Fachbeitrag

Data Governance und Compliance

Hohes Risiko – kein Killerargument gegen Vorhaben der digitalen Transformation

Der Gesetzgeber des totalrevidierten Datenschutzgesetzes des Bundes von 2020 hat die mit der Bearbeitung von Personendaten verbundenen Risiken für die Grundrechte oder Persönlichkeit der Betroffenen als systemimmanente Erscheinung des digitalen Alltags betrachtet. Selbst wenn sich diese Risiken als hoch erweisen, sollen sie demzufolge von den Bearbeitungsverantwortlichen und der Datenschutzaufsicht des Bundes nicht per se als Killerargument gegen die Durchführung digitaler Projekte betrachtet werden.

ChatGPT im Fokus – das Verbot der italienischen Aufsichtsbehörden

Fachbeitrag

Künstliche Intelligenz

DSGVO

ChatGPT im Fokus – das Verbot der italienischen Aufsichtsbehörden

Am 31. März 2023 sprach die italienische Datenschutzaufsichtsbehörde ein vorübergehendes Verbot von ChatGPT aus, da aus ihrer Sicht gegen anwendbares Datenschutzrecht verstossen wurde.

Carolina Souviron

Anonymisierung und Pseudonymisierung unter der DSGVO

Fachbeitrag

Anonymisierung und Pseudonymisierung unter der DSGVO

Sind Empfänger von pseudonymisierten Personendaten, nach diesem EuG-Entscheid, Bearbeiter von Personendaten oder von anonymisierten Daten, wenn sie keine realistische oder legale Möglichkeit haben, an den Re-Identifizierungsschlüssel zu gelangen?

Denis F. Berger

Die Haftung von Online-Plattformen – am Beispiel der Verfahren Peterson/Google und Elsevier/Cyando vor dem EuGH

Fachbeitrag

Sanktionen und Verfahren

Die Haftung von Online-Plattformen – am Beispiel der Verfahren Peterson/Google und Elsevier/Cyando vor dem EuGH

Am Beispiel der beiden Rechtsstreitigkeiten vor dem EuGH, Frank Peterson gegen Google Inc. und Elsevier Inc. gegen Cyando AG, zeigt der vorliegende Beitrag auf, ob und unter welchen Voraussetzungen Online-Plattformen nach europäischem Recht für Rechtsverletzungen, insbesondere Urheberrechtsverletzungen der Plattformnutzer, verantwortlich gemacht werden können. Dabei werden insbesondere die Schlussanträge des Generalanwalts näher beleuchtet, denen der EuGH in seinem Urteil vom 21. Juni 2021 weitgehend gefolgt ist. Und auch wenn zwischenzeitlich insbesondere die DSM-Richtlinie und das Digital Services Act in Kraft getreten sind, bleiben die beiden Rechtsstreitigkeiten wegweisend für verschiedene Grundfragen der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern.

Remy Zgraggen

Der Angemessenheitsbeschluss des EU-US Data Privacy Frameworks – der finale Text und wie es weiter geht

Fachbeitrag

Datentransfer

Der Angemessenheitsbeschluss des EU-US Data Privacy Frameworks – der finale Text und wie es weiter geht

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika haben ein neues Abkommen über den Schutz personenbezogener Daten geschlossen. Das EU-US Data Privacy Framework stellt eine weitere Rechtsgrundlage für eine Übermittlung personenbezogener Daten von der EU in die USA dar und gewährleistet den Schutz der Privatsphäre und der Grundrechte der betroffenen Personen. US-Unternehmen, die sich dem Abkommen unterwerfen, erhalten ein Datenschutzniveau, das mit dem in der EU vergleichbar ist. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie die Datenschutzmassnahmen in der Praxis angewendet werden und ob sie insbesondere den Bedenken des Europäischen Datenschutzausschusses gerecht werden.

Olivier Heuberger