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Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der DSGVO

Fachbeitrag

Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der DSGVO

Christian Kunz und Katharina Schreiber geben einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen der DSGVO seit Frühjahr 2023 und beleuchten wichtige Entscheidungen des EuGH und EuG sowie Empfehlungen von Datenschutzbehörden. Sie zeigen fünf bedeutende Tendenzen auf, die für die praktische Anwendung der DSGVO bedeutsam sind.
Christian Kunz
Katharina Schreiber
iusnet DigR 25.07.2024

Der EU Data Act: werden damit die «Datenschatztruhen» geöffnet?

Fachbeitrag

Der EU Data Act: werden damit die «Datenschatztruhen» geöffnet?

Im Schatten des gehypten EU AI Act trat am 11. Januar 2024 der EU Data Act in Kraft. Dieser bringt bedeutende Änderungen: Nutzerinnen erhalten Anspruch auf ihre mit IoT-Produkten generierten Daten und können ihren Cloud-Provider einfacher wechseln. Auch Schweizer Anbieter sind vom EU Data Act betroffen.
Martina Arioli
iusnet DigR 25.07.2024

Swiss-U.S.Data Privacy Framework: Neuer Datenschutzrahmen

Fachbeitrag
Datentransfer

Swiss-U.S.Data Privacy Framework: Neuer Datenschutzrahmen

Was lange währt...: Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 14. August 2024 die Liste der Länder mit einem angemessenen Datenschutzniveau um die USA ergänzt. Allerdings ist das Swiss - U.S. Data Privacy Framework kein "umfassendes" Regelwerk, sondern gelangt nur auf zertifizierte US-Unternehmen zur Anwendung. Eine genaue Prüfung vor der Übermittlung von Personendaten in die USA ist also weiterhin unabdingbar.
iusnet DigR 26.09.2024

„Insta Teen Accounts“ – ein kleiner Schritt auf einem noch langen Weg

Fachbeitrag

„Insta Teen Accounts“ – ein kleiner Schritt auf einem noch langen Weg

Instagram wird ab sofort und sukzessive bis Ende 2025 sämtliche Accounts von Teenagern in sogenannte Teenager Accounts umwandeln. Eltern sollen damit ihrer Verantwortung stärker nachkommen und das Social Media Verhalten ihrer Kinder besser begleiten können. Die Autorinnen analysieren diesen wichtigen Schritt, zeigen auf, welche Massnahmen Instagram konkret vorsieht, und befassen sich abschliessend mit der Frage der Güterabwägung zwischen Kindesschutz und dem Recht auf Privatsphäre der Kinder auch gegenüber ihren Eltern.
Sandra Husi-Stämpfli
Jutta Oberlin
iusnet DigR 26.09.2024

Der “General-Purpose AI Code of Practice» des EU AI Office, ein erster grosser Wurf?

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Der “General-Purpose AI Code of Practice» des EU AI Office, ein erster grosser Wurf?

Der Beitrag von Martina Arioli beleuchtet den ersten Entwurf des "General-Purpose AI Code of Practice" des EU AI Office und setzt ihn kritisch in den Kontext des komplexen EU AI Act. Es wird hinterfragt, ob dieser Verhaltenskodex tatsächlich eine Erleichterung für Anbieter von GPAI-Modellen darstellt oder ob er die Compliance-Bemühungen sogar weiter verkompliziert. Zudem wird untersucht, welche Auswirkungen der Code insbesondere auf Schweizer Anbieter hat und ob sich eine freiwillige Anpassung an die EU-Vorgaben lohnt.
Martina Arioli
iusnet DigR 28.11.2024

Innovative Datenschutz-Gesetzgebung - ein Rückblick auf die Legislaturperiode 2023/2024 in Kalifornien

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Innovative Datenschutz-Gesetzgebung - ein Rückblick auf die Legislaturperiode 2023/2024 in Kalifornien

Kalifornien bleibt eine treibende Kraft in der KI- und Datenschutzgesetzgebung in den USA, wie der Rückblick auf die Legislaturperiode 2023-2024 zeigt. Im Zentrum der Bestrebungen, den Schutz der Privatsphäre aller Kalifornierinnen und Kalifornier weiter zu stärken, stehen neue Definitionen, die Stärkung des Kinderdatenschutzes und weitere Regelungen der KI. Der Beitrag beleuchtet diese Weiterentwicklungen.
Sandra Husi-Stämpfli
iusnet DigR 09.12.2024

Urheberrechtliche Haftung von KI

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Urheberrechtliche Haftung von KI

Wer trägt die Verantwortung, wenn KI-Systeme Fehler machen oder unrechtmässig handeln und so Schaden anrichten? Die Frage der Haftung von KI ist sowohl aus juristischer als auch aus ethischer Sicht von zentraler Bedeutung. In seinem Beitrag geht der Autor auf spezifisch urheberrechtliche Haftungskonstellationen ein, d.h. Sachverhalte, in denen ein KI-System geschützte Werke unrechtmässig verwendet oder generiert, und so die Rechteinhaber schädigt.
Remy Zgraggen
iusnet DigR 30.01.2025

Indiens Weg zu einem modernen Datenschutzrecht geht weiter

Fachbeitrag

Indiens Weg zu einem modernen Datenschutzrecht geht weiter

Die indische Regierung hat die Entwürfe für die sog. «Digital Personal Data Protection Act Rules» zur öffentlichen Konsultation veröffentlicht. Mit den DPDA Rules soll die praktische Umsetzung des im Jahr 2023 in Kraft getretenen DPDA gewährleistet werden. Sie adressieren zentrale Aspekte wie Transparenz, Rechte von Betroffenen, Datensicherheitsanforderungen und internationale Datenübermittlungen.
Sandra Husi-Stämpfli
iusnet DigR 30.01.2025

Erfolgreich KI im Unternehmen einführen: Tipps für die Vertragsverhandlungen

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Erfolgreich KI im Unternehmen einführen: Tipps für die Vertragsverhandlungen

Künstliche Intelligenz (KI) bringt rechtliche Herausforderungen wie Vertragsgestaltung, Datenschutz und Inhaltsschutz mit sich. Schweizer Unternehmen müssen dabei sowohl nationales Recht als auch EU-Vorgaben berücksichtigen, um Risiken zu minimieren und Chancen zu nutzen.  Der nachstehende Überblick über die wichtigsten rechtlichen Punkte bei den Vertragsverhandlungen zeigt, worauf es ankommt.
Cornelia Mattig
iusnet DigR 30.01.2025

Nicht nur in Europa ist die KI Regulierung ein Thema: Südkorea verabschiedet am 26. Dezember 2024 den AI Basic Act

Fachbeitrag

Nicht nur in Europa ist die KI Regulierung ein Thema: Südkorea verabschiedet am 26. Dezember 2024 den AI Basic Act

Mit dem "Act on Promotion of AI Industry and Framework for Establishing Trustworthy AI" hat Südkorea am 26. Dezember 2024 ein AI Gesetz verabschiedet, welches zahlreiche Parallelen zum EU AI Act aufweist - aber auch durchaus interessante eigene Lösungsansätze und Schwerpunkte.
Sandra Husi-Stämpfli
iusnet DigR 30.01.2025

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