iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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DSGVO

Die Rolle des Datenschutzbeauftragten im Fokus der EDSA

Fachbeitrag
DSGVO
Wie bereits am 14. September 2022 angekündigt, steht die Benennung und die Stellung des Datenschutzbeauftragten im Fokus der Durchsetzungsmassnahmen der EDSA. Ziel dieser koordinierten Durchsetzungsmassnahmen ist es, eine Übersicht zu erhalten wie die verschiedenen EWR Länder die Vorgaben der DSGVO jeweils umsetzen. Am 15. März wurde die Lancierung des Programms angekündigt, an dem 26 Datenschutzsaufsichtsbehörden teilnehmen.
Carolina Souviron
iusNet DigR 26.03.2023

Zwingender Gastzugang im deutschen Online-Handel

Fachbeitrag
DSGVO
Data Governance und Compliance
Die deutsche Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz, DSK) hat im März 2022 einen Beschluss publiziert, wonach neben dem üblichen Kund:innenkonto immer auch ein Gastzugang für die Abwicklung eines einmaligen Vertrages zur Verfügung gestellt werden muss.
Caroline Danner
iusNet DigR 31.05.2022

Google Analytics im europäischen Kreuzfeuer

Fachbeitrag
Data Analytics
DSGVO

Es sieht nicht gut aus für Google Analytics in Europa, zumindest unter der DSGVO.

In einer Verflechtung von Behörden, Gesetzen, Verfahren und Technologien, einem trüben Datenschutz-Eintopf, der seit Jahren brodelt, macht der Google-Konzern mit seinen Angeboten immer wieder Schlagzeilen; allen voran sein Dienst Google Analytics. Warum?
Denis F. Berger
iusNet DigR 28.04.2022

Was stellt eine Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland dar?

Fachbeitrag
DSGVO

Der EDSA veröffentlicht Leitlinien zur Klärung der Frage, was eine internationale Datenübermittlung im Sinne der DSGVO darstellt

Die DSGVO enthält keine Definition des Begriffs "Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation". Am 18. November 2021 erliess der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) den Entwurf der Leitlinie zur internationalen Datenübermittlung und versucht, dieses Konzept zu präzisieren.
Denis F. Berger
iusNet DigR 31.01.2022

Die 40 Mio EUR Busse - CNIL verhängt Sanktionen gegen Criteo

Rechtsprechung
Sanktionen und Verfahren

SAN-2023-009

Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés (CNIL)
Criteo, ein 2005 gegründeter, grosser französischer Adtech Anbieter, wurde eine Busse in der Höhe von 40 Mio Euro aufgrund von Verstosse gegen die DSGVO auferlegt.
iusNet DigR 24.07.2023

Clearview AI: CNIL legt 5.2 Mio Busse auf

Rechtsprechung
DSGVO
Künstliche Intelligenz
Clearview AI erbrachte keinen Nachweis für die Umsetzung der im Entscheid SAN-2022-019 vom 17. Oktober festgelegten Massnahmen. Die EUR 100'000 pro Verzugstag festgesetzte Busse wurde mit vorliegenden Entscheid SAN-2023-005 vom 17. April 2023 festgelegt.
iusNet DigR 25.05.2023

Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Fachbeitrag
DSGVO
Data Governance und Compliance
Rechte betroffener Personen
Wie rechtfertigt man verhaltensorientierte Werbung? Kann dies Datenbearbeitung als wesentlicher Vertragsbestandteil betrachtet werden für die Nutzer von Facebook und Instagram? Diese und andere wichtige Fragen, die jüngst von der EDSA entschieden wurde werden nachfolgend durchleuchtet.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 23.01.2023

Busse der CNIL von 1 Million Euro gegen die französische Totalenergies wegen Verletzung von Informationspflichten

Rechtsprechung
DSGVO

CNIL n°SAN-2022-011 v. 23.06.2022

Die TOTALENERGIES ELECTRICITÉ ET GAZ FRANCE verstiess gegen verschiedene Verordnungen und Gesetze im Bereich des Datenschutzes. In ihrer Verteidigung machte sie menschliche und technische Fehler für die Verstösse sowie die Pandemie, welche eine Häufung von Anträgen zur Folge hatte und somit das System überlastete, verantwortlich. Des Weiteren machte das Unternehmen geltend, dass dies nur einzelne Fälle waren. Der Ausschuss der CNIL stellte jedoch klar fest, dass solche Faktoren keine oder nur eine geringe Relevanz haben, wenn es um den Datenschutz eines jeden einzelnen Antrages geht.
iusNet DigR 25.07.2022

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