Die Europäische Union hat mit den Vereinigten Staaten von Amerika ein neues transatlantisches Abkommen über die Angemessenheit des Schutzes personenbezogener Daten geschlossen. Dieses Abkommen, das als EU-US Datenschutzrahmen (EU-US Data Privacy Framework, DPF) bekannt ist, soll einen Rahmen für die reibungslose Übermittlung personenbezogener Daten von der EU in die USA schaffen und gleichzeitig den Schutz der Privatsphäre und der Grundrechte der betroffenen Personen gewährleisten.

Die Europäische Kommission (EU-Kommission) hat am 10. Juli 2023 ihren Angemessenheitsbeschluss zum EU-US DPF erlassen. Für Unternehmen in den USA, die sich dem EU-US DPF unterwerfen, besteht ab diesem Zeitpunkt ein Datenschutzniveau, das im Vergleich zu dem in der EU gleichwertig ist. Der Beschluss ermöglicht es Unternehmen, Daten aus der EU an US-Unternehmen zu übermitteln, ohne zusätzliche Genehmigungen einholen zu müssen. Auch die Durchführung eines Transfer Impact Assessments in Verbindung mit den Standardvertragsklauseln ist nicht mehr erforderlich. Der...