iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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EU-Kommission

Der Angemessenheitsbeschluss des EU-US Data Privacy Frameworks – der finale Text und wie es weiter geht

Fachbeitrag
Datentransfer
Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika haben ein neues Abkommen über den Schutz personenbezogener Daten geschlossen. Das EU-US Data Privacy Framework stellt eine weitere Rechtsgrundlage für eine Übermittlung personenbezogener Daten von der EU in die USA dar und gewährleistet den Schutz der Privatsphäre und der Grundrechte der betroffenen Personen. US-Unternehmen, die sich dem Abkommen unterwerfen, erhalten ein Datenschutzniveau, das mit dem in der EU vergleichbar ist. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie die Datenschutzmassnahmen in der Praxis angewendet werden und ob sie insbesondere den Bedenken des Europäischen Datenschutzausschusses gerecht werden.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 24.07.2023

EU veröffentlicht Verordnungsentwurf zur Regelung der Künstlichen Intelligenz

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Die EU-Kommission veröffentlichte den Entwurf zur KI-Verordnung und eine überarbeitete Version ihres Massnahmenplans für Exzellenz und Vertrauen im Bereich der künstlichen Intelligenz.
iusNet DigR 26.05.2021

EU veröffentlicht Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
Die EU-Kommission veröffentlicht eine detaillierte Verordnung zur Regelung der Künstlichen Intelligenz. Einem risikobasierten Ansatz folgend, hängt die Regulierung vom ausgehenden Risiko des konkreten KI-Systems oder -Anwendung ab.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 26.05.2021

Die EU-Kommission stellt neues Plattform-Grundgesetz vor

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Datentransfer

Mitteilung EU-Kommission v. 15.12.2020

Die EU-Kommission stellte das Gesetz über digitale Dienste und das Gesetz über digitale Märkte vor. Es enthält Vorschriften für digitale Dienste wie soziale Medien, Online-Marktplätze und andere Online-Plattformen, die in der Europäischen Union tätig sind.
iusNet DigR 21.01.2020