Am 28. Juli 2022 und am 5. Dezember 2022 publizierte der europäische Datenschutzbeauftragte (EDSA) insgesamt drei Beschlüsse zu Untersuchungen betreffend Meta Platforms Ireland Limited (Meta IE). Die Entscheidungen betreffen wichtige rechtliche Fragen, die sich aus den Entscheidungsentwürfen der irischen Aufsichtsbehörde (Data Protection Commission, DPC bzw. LSA) bezüglich der Meta-IE-Plattformen Facebook, Instagram und WhatsApp ergeben haben. Diese Entscheidungen haben eine Schlüsselrolle bei der Gewährleistung der korrekten und kohärenten Anwendung der DSGVO durch die nationalen Aufsichtsbehörden.

Der erste Beschluss der EDSA betraf die Veröffentlichung von persönlichen E-Mail-Adressen und Telefonnummern von Kindern und Jugendlichen bei Instagram. Die EDSA erliess einen verbindlichen Beschluss nach Art. 65(1) DSGVO am 28. Juli 2022 und veröffentliche diesen am 15. September 2022 (Binding Decision 2/2022 vom 28. Juli 2022).

Je mit Beschluss vom 5. Dezember 2022 veröffentliche die EDSA am 12. Januar 2023 die verbindlichen Beschlüsse 3/2022 und 4/2022 im Zusammenhang mit den Untersuchungen der DPC und Facebook und Instagram. In seinen verbindlichen Entscheidungen...