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DSGVO

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Schulthess Forum Data Privacy 2021

Veranstaltungen
DSG
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Dienstag, 16. März 2021 - 9:00 bis 17:00
Am Schulthess Forum Data Privacy 2021, das ausnahmsweise als Online-Veranstaltung durchgeführt wird, erläutern Expertinnen und Experten, was unter den Begriff Big Data fällt, zeigen Anwendungsfälle auf und erläutern, wie die wertvollen Daten vor Missbrauch geschützt werden können und was bei Sicherheitsvorfällen zu tun ist.

Der EU-Rat hat einen neuen Entwurf der ePrivacy-Verordnung veröffentlicht

Gesetzgebung
DSGVO
Am 5. Januar 2021 veröffentlichte der EU-Rat einen neuen Entwurf der ePrivacy-Verordnung. Der Entwurf sieht redaktionelle Vereinfachung gegenüber dem bisherigen Entwurf vor. Inhaltlich sieht er weitere Angleichungen an die DSGVO vor und die Hervorhebung lex specialis-Beziehung zur DSGVO, insbesondere zum (1) örtlichen Anwendungsbereich; (2) Wiedereinführung der Bestimmungen zur Verarbeitung von Metadaten; (3) Einfügung des DSGVO-Verarbeitungsstandards für die «Vertragserfüllung», ohne dass dies «technisch» erforderlich ist.
iusNet DigR 21.01.2020

Die CNIL verhängt auch eine Busse gegen Amazon wegen Verletzung von Cookie-Bestimmungen von 35 Millionen Euro

Rechtsprechung
DSGVO

CNIL, SAN-2020-013 v. 07.12.2020

Am selben Tag, an welchem die CNIL den Entscheid für eine Busse von EUR 100 Millionen gegen Google aussprach, verhängte sie auch eine Busse gegen Amazon von EUR 35 Millionen. Ähnlich wie beim Entscheid gegen Google lag das vermeintliche Versäumnis in (1) der nicht eingeholten Einwilligung von Nutzenden der amazon.fr-Webseite, bevor sie Werbe-Cookies auf ihren Geräten speicherten; und (2) der mangelnden Information über den Verwendungszweck von Cookies.
iusNet DigR 21.01.2020

Cookies: CNIL verhängt Busse gegen Google von insgesamt 100 Millionen Euro

Rechtsprechung
DSGVO

CNIL, SAN-2020-012 v. 07.12.2020

Die französische Datenschutzbehörde (CNIL) verhängt wegen Verletzungen von Cookies-Bestimmungen nach französischem Recht Geldstrafen gegen Google LLC von EUR 60 Millionen und gegen Google Ireland Limited von EUR 40 Millionen. Die CNIL machte geltend, dass Google es angeblich versäumt habe (1) eine genügende Einwilligung der Nutzenden der französischen Version der Google-Suchmaschine, google.fr, einzuholen, bevor Google Werbe-Cookies auf ihren Geräten gespeicherte hätte; (2) den Nutzenden angemessene Informationen über die Verwendung von Cookies zur Verfügung zu stellen; und (3) einen vollständig wirksamen Opt-out-Mechanismus einzuführen, um es den Nutzenden zu ermöglichen, Cookies abzulehnen.
iusNet DigR 21.01.2020

Twitter kassiert eine Busse von EUR 450'000 wegen Datenschutzverletzung

Rechtsprechung
Datenschutzverletzungen
DSGVO

IDPC, IN-19-1-1 v. 09.12.2020

Ein Programmierungsfehler im Designcode von Twitter führte zur unbeabsichtigten Offenlegung von als «privat» markierten Tweets von 88'726 Benutzern. Der Fehler wurde durch ein beauftragtes IT-Security Unternehmen von Twitter entdeckt. Aufgrund von personellen Abwesenheiten von Twitter über die Weihnachtstage 2018 und die Ferienzeit, wurde die Datenschutzverletzung der irischen Datenschutzaufsichtsbehörde erst nach Ablauf der 72-Studenfrist gemeldet. Dem Entscheid der irische Datenschutzaufsichtsbehörde ging ein langwieriges Schlichtungsverfahren zwischen den europäischen Datenschutzaufsichtsbehörden voraus und musste durch den Europäischen Datenschutzausschuss geklärt werden. Es war das erste Verfahren dieser Art nach Artikel 65 DSGVO. Letztlich kassierte Twitter eine Geldstrafe der irischen Aufsichtsbehörde von EUR 450'000.
iusNet DigR 21.01.2020

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