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Internationaler Datentransfer China - Schweiz

Fachbeitrag

Data Governance und Compliance

Internationaler Datentransfer China - Schweiz

Am 1. November 2021 trat das neue chinesische Datenschutzgesetz – das PIPL – in Kraft. Business as ususal? Das PIPL ist zwar von der DSGVO inspiriert, enthält jedoch einige Eigenheiten und Anforderungen gerade in Bezug auf internationale Datentransfers.

Denis F. Berger

Mangelhaft pseudonymisierte Daten bleiben Personendaten

Rechtsprechung

DSG

Data Governance und Compliance

Datenschutzverletzungen

Mangelhaft pseudonymisierte Daten bleiben Personendaten

Das Handelsgericht kam in einem weiteren Entscheid zu den sog. Leaver-Listen im Rahmen des DoJ-Programs zum Ergebnis, dass mangelhaft pseudonymisierte Daten für den Empfänger Personendaten sind, sind insb. wenn mit einem möglicherweise erfolgreichen Amts- oder Rechtshilfeverfahren, Personen re-identifizierbar sind.

Neue Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten

Kommentierung

Data Governance und Compliance

DSG

DSGVO

Neue Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten

Dieser Kommentar befasst sich mit neuerer Schweizerischer und Europäischer Rechtsprechung zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Personendaten.

Videokonferenzsysteme – auf was unter dem schweizerischen Datenschutzrecht zu achten ist.

Fachbeitrag

Data Governance und Compliance

DSG

Videokonferenzsysteme – auf was unter dem schweizerischen Datenschutzrecht zu achten ist.

Videokonferenzen sind seit Beginn der Pandemie nicht mehr wegzudenken und es darf angenommen werden, dass sie bleiben werden. Dieser Beitrag gibt einen Überblick auf was bei der datenschutzrechtlichen Prüfung für den Einsatz von Videokonferenzsystemen zu achten ist.

Caroline Danner

Das Bundesgericht zu Art. 271 StGB: Verbotene Handlungen für einen fremden Staat

Rechtsprechung

Data Governance und Compliance

Das Bundesgericht zu Art. 271 StGB: Verbotene Handlungen für einen fremden Staat

Mit Urteil vom 1. November 2021 (BGE 6B/216_2020) bestätigte das Bundesgericht die Verurteilung eines Verwaltungsrats einer Zürcher Vermögensverwaltungsgesellschaft für die Übergabe von Kundendaten auf einem USB-Stick an das US-amerikanische Department of Justice (DoJ) nach Art. 271 Ziff. 1 Abs. 1 StGB wegen verbotener Handlungen für einen fremden Staat. Die Übergabe erfolgte im Zusammenhang mit einer Selbstanzeige und im Hinblick auf den Abschluss eines Non Prosecution Agreements (NPA).

Die neue Leitlinie der EDSA mit Beispielen für die Meldung von Datenschutzverletzung

Gesetzgebung

Datenschutzverletzungen

Data Governance und Compliance

Die neue Leitlinie der EDSA mit Beispielen für die Meldung von Datenschutzverletzung

Die EDSA publizierte anfangs Januar 2022 die Leitlinie zur Meldung von Beispielen bei Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten. Die Leitlinie bietet eine Hilfestellung anhand von Fallbeispielen, wann eine Meldung an Aufsichtsbehörden und betroffene Personen erforderlich ist, wenn ein Sicherheitsvorfall mit personenbezogenen Daten eingetreten ist.

Neue CNIL Guideline für Auftragsverarbeiter zum Thema die Weiterverarbeitung von anvertrauten Daten

Gesetzgebung

Data Governance und Compliance

Verantwortlicher und Auftragsdatenverarbeiter

Neue CNIL Guideline für Auftragsverarbeiter zum Thema die Weiterverarbeitung von anvertrauten Daten

Am 12. Januar 2022 hat die CNIL eine neue Guideline veröffentlicht zum Thema inwiefern Datenverarbeiter von Verantwortlichen anvertraute Daten weiterverarbeiten dürfen.

Das Fürstentum Liechtenstein verbietet Google Analytics

Fachbeitrag

Data Governance und Compliance

DSGVO

Das Fürstentum Liechtenstein verbietet Google Analytics

Schon einiges wird und wurde über Google Analytics geschrieben, die Datenschutzstelle Liechtenstein hat auf die Entscheide im europäischen Raum reagiert und kommuniziert klar, dass alternative Tools zu verwenden sind.

Bericht zur Schaffung von vertrauenswürdigen Datenräumen basierend auf der digitalen Selbstbestimmung

Gesetzgebung

Data Governance und Compliance

Bericht zur Schaffung von vertrauenswürdigen Datenräumen basierend auf der digitalen Selbstbestimmung

Das UVEK und EDA haben einen Bericht zuhanden des Bundesrates verfasst um auf die Frage, wie das Potential für Daten für Wirtschaft und Gesellschaft besser ausgeschöpft werden kann. Nachfolgend werden die zentralen Punkte aufgegriffen und in gekürzter Form wiedergegeben.

Zwingender Gastzugang im deutschen Online-Handel

Fachbeitrag

DSGVO

Data Governance und Compliance

Zwingender Gastzugang im deutschen Online-Handel

Die deutsche Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz, DSK) hat im März 2022 einen Beschluss publiziert, wonach neben dem üblichen Kund:innenkonto immer auch ein Gastzugang für die Abwicklung eines einmaligen Vertrages zur Verfügung gestellt werden muss.

Caroline Danner