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Google Analytics im europäischen Kreuzfeuer

Fachbeitrag

Data Analytics

DSGVO

Google Analytics im europäischen Kreuzfeuer

In einer Verflechtung von Behörden, Gesetzen, Verfahren und Technologien, einem trüben Datenschutz-Eintopf, der seit Jahren brodelt, macht der Google-Konzern mit seinen Angeboten immer wieder Schlagzeilen; allen voran sein Dienst Google Analytics. Warum?

Denis F. Berger

Zwingender Gastzugang im deutschen Online-Handel

Fachbeitrag

DSGVO

Data Governance und Compliance

Zwingender Gastzugang im deutschen Online-Handel

Die deutsche Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz, DSK) hat im März 2022 einen Beschluss publiziert, wonach neben dem üblichen Kund:innenkonto immer auch ein Gastzugang für die Abwicklung eines einmaligen Vertrages zur Verfügung gestellt werden muss.

Caroline Danner

Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Fachbeitrag

DSGVO

Data Governance und Compliance

Rechte betroffener Personen

Rechtsgrundlagen für verhaltensorientierte Werbung nach der DSGVO

Wie rechtfertigt man verhaltensorientierte Werbung? Kann dies Datenbearbeitung als wesentlicher Vertragsbestandteil betrachtet werden für die Nutzer von Facebook und Instagram? Diese und andere wichtige Fragen, die jüngst von der EDSA entschieden wurde werden nachfolgend durchleuchtet.

Olivier Heuberger

Die Rolle des Datenschutzbeauftragten im Fokus der EDSA

Fachbeitrag

DSGVO

Die Rolle des Datenschutzbeauftragten im Fokus der EDSA

Wie bereits am 14. September 2022 angekündigt, steht die Benennung und die Stellung des Datenschutzbeauftragten im Fokus der Durchsetzungsmassnahmen der EDSA. Ziel dieser koordinierten Durchsetzungsmassnahmen ist es, eine Übersicht zu erhalten wie die verschiedenen EWR Länder die Vorgaben der DSGVO jeweils umsetzen. Am 15. März wurde die Lancierung des Programms angekündigt, an dem 26 Datenschutzsaufsichtsbehörden teilnehmen.

Carolina Souviron

ChatGPT im Fokus – das Verbot der italienischen Aufsichtsbehörden

Fachbeitrag

Künstliche Intelligenz

DSGVO

ChatGPT im Fokus – das Verbot der italienischen Aufsichtsbehörden

Am 31. März 2023 sprach die italienische Datenschutzaufsichtsbehörde ein vorübergehendes Verbot von ChatGPT aus, da aus ihrer Sicht gegen anwendbares Datenschutzrecht verstossen wurde.

Carolina Souviron

Anonymisierung und Pseudonymisierung unter der DSGVO

Fachbeitrag

Anonymisierung und Pseudonymisierung unter der DSGVO

Sind Empfänger von pseudonymisierten Personendaten, nach diesem EuG-Entscheid, Bearbeiter von Personendaten oder von anonymisierten Daten, wenn sie keine realistische oder legale Möglichkeit haben, an den Re-Identifizierungsschlüssel zu gelangen?

Denis F. Berger

Die Haftung von Online-Plattformen – am Beispiel der Verfahren Peterson/Google und Elsevier/Cyando vor dem EuGH

Fachbeitrag

Sanktionen und Verfahren

Die Haftung von Online-Plattformen – am Beispiel der Verfahren Peterson/Google und Elsevier/Cyando vor dem EuGH

Am Beispiel der beiden Rechtsstreitigkeiten vor dem EuGH, Frank Peterson gegen Google Inc. und Elsevier Inc. gegen Cyando AG, zeigt der vorliegende Beitrag auf, ob und unter welchen Voraussetzungen Online-Plattformen nach europäischem Recht für Rechtsverletzungen, insbesondere Urheberrechtsverletzungen der Plattformnutzer, verantwortlich gemacht werden können. Dabei werden insbesondere die Schlussanträge des Generalanwalts näher beleuchtet, denen der EuGH in seinem Urteil vom 21. Juni 2021 weitgehend gefolgt ist. Und auch wenn zwischenzeitlich insbesondere die DSM-Richtlinie und das Digital Services Act in Kraft getreten sind, bleiben die beiden Rechtsstreitigkeiten wegweisend für verschiedene Grundfragen der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern.

Remy Zgraggen

Der Angemessenheitsbeschluss des EU-US Data Privacy Frameworks – der finale Text und wie es weiter geht

Fachbeitrag

Datentransfer

Der Angemessenheitsbeschluss des EU-US Data Privacy Frameworks – der finale Text und wie es weiter geht

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika haben ein neues Abkommen über den Schutz personenbezogener Daten geschlossen. Das EU-US Data Privacy Framework stellt eine weitere Rechtsgrundlage für eine Übermittlung personenbezogener Daten von der EU in die USA dar und gewährleistet den Schutz der Privatsphäre und der Grundrechte der betroffenen Personen. US-Unternehmen, die sich dem Abkommen unterwerfen, erhalten ein Datenschutzniveau, das mit dem in der EU vergleichbar ist. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie die Datenschutzmassnahmen in der Praxis angewendet werden und ob sie insbesondere den Bedenken des Europäischen Datenschutzausschusses gerecht werden.

Olivier Heuberger

Was sind Personendaten nach der DSGVO?

Fachbeitrag

DSGVO

Was sind Personendaten nach der DSGVO?

Der Europäische Gerichtshof beurteilte, ob Fahrzeug-Identifizierungsnummern als personenbezogene Daten unter der DSGVO gelten. Der vorliegende Artikel analysiert und bespricht das Urteil.

Denis F. Berger

Beschaffung von Künstlicher Intelligenz durch öffentliche Stellen

Fachbeitrag

Künstliche Intelligenz

Beschaffung von Künstlicher Intelligenz durch öffentliche Stellen

Der Artikel behandelt die Beschaffung von KI durch öffentliche Stellen in der EU und der Schweiz mit Fokus auf den SCC für KI. Es wird betont, dass KI oft als IT-Projekt betrachtet wird. Die SCC AI Procurement, als Anhang zu Beschaffungsverträgen, enthalten spezifische KI-Bestimmungen. Der Artikel betont die Anpassungsfähigkeit der SCC an den Kontext, warnt jedoch vor ihrer Unvollständigkeit und teilweise lieferantenfreundlichen Natur. Eine Anpassung der SCC wird nach Veröffentlichung des AI Act erwartet.

Martina Arioli