iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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Suva und die Cloud

Fachbeitrag
Datenschutzverletzungen
Datentransfer

Suva und die Cloud

Umfang der DSFA infolge Cloud-Verlagerung? Findet ein US-Transfer statt, greift der Cloud Act oder gilt der risikobasierte Ansatz noch? Die Suva und der EDÖB sind sich ziemlich uneins über ziemlich grundlegende Fragen.
Denis F. Berger
iusNet DigR 25.07.2022

Rechtliche Stolpersteine bei «BYOD»

Fachbeitrag

Rechtliche Stolpersteine bei «BYOD»

«Bring Your Own Device» (BYOD) ist in vielen Unternehmen – ob bewusst oder nicht – wohl schon Realität. Arbeitgeber sollten sich deshalb mit den entsprechenden Fragestellungen auseinandersetzen, selbst wenn sie nicht beabsichtigen, eine BYOD-Strategie umzusetzen. Optiert ein Arbeitgeber für BYOD, so stellen sich arbeits- wie auch datenschutzrechtliche Fragen. Die Umsetzung der technischen Massnahmen muss auf die rechtlichen Vorgaben abgestimmt werden. Umgekehrt müssen die technischen Massnahmen auch mit organisatorischen Mitteln ergänzt und umgesetzt werden. Ein Arbeitgeber ist gut beraten, die relevanten Punkte in einer BYOD-Policy, entsprechenden Weisungen und Reglementen, allenfalls sogar im Arbeitsvertrag klar zu regeln. Mit einer möglichst klaren Regelung kann er spätere Probleme vermeiden und Haftungsrisiken minimieren.
digma 4/2012

Erfüllung und Vollstreckung von Kryptowährungsforderungen

Fachbeitrag

Erfüllung und Vollstreckung von Kryptowährungsforderungen

Seit jeher und auch wieder in jüngster Vergangenheit – unter anderem aufgrund der medialen Äusserungen von Elon Musk – sind die extremen Kursschwankungen von Kryptowährungen stetiges Thema in den Medien. Die hohe Volatilität von Kryptowährungen bietet nicht nur beim Handel mit Kryptowährungen auf entsprechenden Handelsplattformen, sondern auch im gewöhnlichen Geschäftsverkehr eine Spekulationsmöglichkeit. In diesem Beitrag wird untersucht, ob die Alternativermächtigung nach Art. 84 Abs. 2 OR analog auf Kryptowährungsforderungen anwendbar ist, ob eine Kryptowährungsforderung mit einer Forderung in gesetzlicher Währung verrechnet werden kann und wie eine Kryptowährungs­forderung vollstreckungsrechtlich zu behandeln ist.
SJZ-RSJ 12/2021 | S. 583

Entwicklungen im Datenschutzrecht | Le point sur le droit de la protection des données

Fachbeitrag

Entwicklungen im Datenschutzrecht | Le point sur le droit de la protection des données

Am 25. September 2020 haben die beiden eidgenössischen Räte in der Schlussabstimmung das revidierte Datenschutzgesetz des Bundes1 verabschiedet.2 Die Referendumsfrist ist darauf unbenutzt abgelaufen, so dass das neue DSG in der verabschiedeten Form in Kraft treten kann. Sein Inkrafttreten ist zeitgleich mit der revidierten Verordnung zum Datenschutzgesetz3 geplant, für welche der Bundesrat am 23. Juni 2021 die Vernehmlassung eröffnet hat.4 Diese dauert noch bis am 14. Oktober 2021. Die beiden Erlasse werden danach voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2022 in Kraft treten.
SJZ-RSJ 19/2021 | S. 918

Braucht die Schweiz ein CLOUD Act Executive Agreement?

Fachbeitrag

Braucht die Schweiz ein CLOUD Act Executive Agreement?

Basierend auf dem CLOUD Act können die USA Executive Agreements mit Drittstaaten über die Herausgabe von Informationen für Strafverfahren eingehen. Ein erstes solches Executive Agreement haben die USA mit dem UK abgeschlossen. Dieser Beitrag erörtert die Vor- und Nachteile eines Executive Agreement und analysiert, ob ein solches auch für die Schweiz sinnvoll wäre.
SJZ-RSJ 3/2021 | S. 119

Rechtsgrundlage für die Offenlegung von Daten zur Rechnungslegung im Bereich der beruflichen Vorsorge

Fachbeitrag
DSG

Rechtsgrundlage für die Offenlegung von Daten zur Rechnungslegung im Bereich der beruflichen Vorsorge

Im Rahmen der Revision des DSG sind Pensionskassen gehalten, ihre Datenbearbeitungsprozesse und insbesondere auch die Rechtsgrundlage für Datenübermittlungen neu zu überprüfen. Die Pensionskassen unterstehen im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge den Datenbearbeitungsvorschriften der Bundesorgane und benötigen daher für jede Übermittlung von Personendaten eine Rechtsgrundlage, soweit sie die obligatorische berufliche Vorsorge durchführen (Art. 19 DSG und Art. 36 nDSG). Im überobligatorischen Bereich braucht es keine spezifische Rechtsgrundlage. U.E. eignet sich die von einzelnen Pensionskassen zur Datenübermittlung an Dritte vorgeschlagene Rechtsgrundlage: Art. 86a Abs. 5 lit. a und Abs. 6 BVG zur Legitimation von Datentransfers. Diese Rechtsgrundlage verbleibt auch nach in Krafttreten des nDSG.
Johanna A. Moesch
Evelyn Schilter
iusNet DigR 28.02.2022

Verpasste Chance und Handlungsbedarf

Fachbeitrag

Verpasste Chance und Handlungsbedarf

Ein Blick zurück auf das letzte Datenschutzjahrzehnt: Eine schmerzvolle Geburt des neuen Bundesdatenschutzgesetzes, das weiter an der Schwäche seines Vorgängers leidet. Auch weiterhin sind – trotz fundamental unterschiedlicher Rechtfertigungskonzepte – die Regeln für den öffentlich-rechtlichen und den privatrechtlichen Datenschutz ineinander verwoben. Wenn sich der Pulverdampf der lobbyistenreichen Schlacht im Bundesparlament verzogen hat, wächst hoffentlich die Einsicht, dass der nächste Schritt die Aufteilung in zwei getrennte Gesetze sein muss.
digma 4/2020

Widersprüche im Datenschutzrecht

Fachbeitrag

Widersprüche im Datenschutzrecht

Das neue Datenschutzrecht – die DSGVO wie auch das revDSG – beruhen weiterhin auf dem Autonomieprinzip, obwohl dessen Prämissen fraglich sind. Die Stellung des Betroffenen wird dabei durch flankierende Massnahmen gestärkt. Leider wird das Autonomieprinzip aber oft überdehnt und dadurch im Grunde verletzt. Auch der Umgang mit Risiken ist nicht konsistent, gerade im revDSG. Das revDSG lässt aber Raum für eine prinzipienbasierte Anwendung, etwa dann, wenn die heutige Praxis zum Persönlichkeitsprofil – das vom Bearbeitungskontext abhängig ist – beim Profiling mit hohem Risiko weitergeführt wird und der Begriff des «hohen Risikos» auch sonst über das revDSG hinweg konsistent ausgelegt und konkretisiert wird.
digma 4/2020

Daten nutzen oder Daten schützen?

Fachbeitrag

Daten nutzen oder Daten schützen?

Der Zugang zu Daten ist für die Informations- und Kommunikations­gesellschaft von entscheidender Bedeutung. Wie dieser Zugang in Wirtschaft und Staat ermöglicht werden soll, ist aber noch weitgehend offen, und der grösste Teil der wertvollen Daten fliesst zu einigen Datenmonopolisten. Die Frustration über diese Situation wird rasch am Datenschutz abgearbeitet. Dabei ist der Datenschutz fundamental für eine liberale Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Die revidierten Datenschutzgesetzgebungen in Europa und der Schweiz sind aber nicht geeignet, das Spannungsverhältnis zwischen Datennutzung und Datenschutz aufzulösen. Es ist notwendig, dass wir neue Ansätze finden, die den (materiellen) Wert der Daten für die Gesellschaft zugänglich machen, aber gleichzeitig den Wert der Privatsphäre für die liberale Gesellschaft stärken.
digma 4/2020

Cloud-spezifische Risiken und Massnahmen

Fachbeitrag

Cloud-spezifische Risiken und Massnahmen

Öffentliche Organe nehmen für ihre Datenbearbeitungen in vielfältiger Art und Weise die Dienstleistungen Dritter in Anspruch. Für die Auslagerung von Datenbearbeitungen an Dritte enthalten die (Informations- und) Datenschutzgesetze regelmässig Bestimmungen, die im Wesentlichen festhalten, dass das öffentliche Organ auch bei einer Auslagerung für die Datenbearbeitung vollumfänglich verantwortlich bleibt.
digma 3/2019

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