iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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Der Begriff der Personendaten

Fachbeitrag

Der Begriff der Personendaten

Körperscanner, Data Mining, Google Street View usw. sind Schlagworte, die nicht nur das öffentliche Interesse wecken, sondern auch das Datenschutzrecht herausfordern. Kann der herkömmliche Begriff der Personendaten mit den rasanten kommunikationstechnologischen Entwicklungen noch Schritt halten? Die Autoren kommen zum Schluss, dass die Offenheit und Dynamik des Begriffs keinen Raum für grundsätzliche Zweifel am Konzept der Personendaten lassen. Datenschutzrechtliche Fragen stellen sich dennoch, etwa wenn Personendaten im grossen Stil, systematisch und grenzüberschreitend gesammelt, gespeichert und veröffentlicht werden oder wenn unkontrolliert und unbemerkt bei unzähligen Handlungen des täglichen Lebens Datenspuren hinterlassen werden. Die grosse Herausforderung für das Datenschutzrecht der Zukunft wird deshalb sein, das grund- und menschenrechtliche informationelle Selbstbestimmungsrecht jedes einzelnen Menschen zu stärken und zu wahren.
digma 4/2011

Informationssicherheit im Gesundheitswesen

Fachbeitrag

Informationssicherheit im Gesundheitswesen

Mit der Digitalisierung des Gesundheitswesens sollen Fehlbehandlungen, durch falsche manuelle Eingaben verursacht, verhindert, aber auch der Kostenanstieg gebremst werden. Damit Patienten aber nicht zu Schaden kommen oder ihre Datenschutzrechte verletzt werden, müssen alle involvierten (Software-)Systeme korrekt miteinander kommunizieren und sicher konfiguriert sein. Deshalb darf bei dem rasanten Tempo der Digitalisierung die Informationssicherheit nicht vernachlässigt werden. Diese wird aber oft übersehen oder sogar als Hindernis bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens betrachtet. Warum ist dies so und wie können die Ursachen bei einer konsequenten Umsetzung vermieden werden?
digma 2/2020

Kinderrechte in der digitalen Welt

Fachbeitrag

Kinderrechte in der digitalen Welt

Der Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt hat bislang wenig Beachtung erfahren. Die Empfehlungen des Europarates CM/Rec(2018)7 schliessen diese Lücke. Insbesondere die Empfehlungen zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung zeigen, dass Politik, Eltern und Wirtschaft gleichermassen in der Verantwortung stehen: Kinder und Jugendliche dürfen nicht länger als unmündige «Datenquellen» angesehen werden, sondern als Grundrechtsträgerinnen und -träger.
digma 2/2019

Auftragsdatenbearbeitung – zum Ersten

Fachbeitrag

Auftragsdatenbearbeitung – zum Ersten

Die Auftragsdatenbearbeitung stellt ein wiederkehrendes Element im Rahmen moderner Entwicklungen wie «Big Data», «Cloud Computing» oder «any time, anywhere and any device» dar. Da diese in mehrfacher Hinsicht Fallstricke birgt, sind Kenntnisse darüber, welche rechtlichen Vorgaben in deren Umfeld zu beachten sind, unerlässlich. Entsprechend soll die Auftragsdatenbearbeitung im Rahmen einer Artikelreihe eingehend beleuchtet werden. Der vorliegende erste Teil befasst sich schwergewichtig mit den Rechtsgrundlagen und deren inhaltlichen Ausgestaltung.
digma 1/2014

Auf dem Weg zu einem neuen DSG

Fachbeitrag

Auf dem Weg zu einem neuen DSG

In der Schweiz haben in den letzten Jahren viele abgewartet, wie die EU ihre eingeleitete Datenschutzreform zu Ende bringen wird. Das Ziel der EU war es, das Datenschutzrecht den Bedürfnissen der Informationsgesellschaft anzupassen. Dabei stand die Stärkung des Schutzes der betroffenen Personen unter gleichzeitiger Erleichterung des Datenaustauschs im Vordergrund. Dies sollte erreicht werden durch technikorientierte Bestimmungen («Privacy by Design») und die Stärkung der Rechte der betroffenen Personen. Die Datenbearbeiter haben durch eine Nachweisdokumentation und die Informationspflicht bei Datenschutzverletzungen eine angemessene Transparenz ihrer Datenbearbeitungen zu schaffen. Mit Sanktionsmöglichkeiten bei Verstössen gegen die Datenschutzbestimmungen und einer effektiven und effizienten Aufsicht durch Datenschutzbehörden sollte ein System geschaffen werden, das die Anliegen des Schutzes der Privatsphäre mit dem Bedürfnis nach der Auswertung und dem Austausch von Daten zum Ausgleich bringt.
digma 1/2017

Einführung einer Meldepflicht für Cyberangriffe

Gesetzgebung
Cyber Security

Einführung einer Meldepflicht für Cyberangriffe

Betreiber kritischer Infrastrukturen müssen neu Cyberangriffe dem Nationalen Zentrum für Cybersicherheit melden. Ziel der Vorlage ist es die zunehmende Anzahl von Cyberangriffen in der Schweiz effektiv abzuwehren und bestimmte Behörden, Unternehmen und Organisationen dazu zu bringen, Informationen auszutauschen. Die Vernehmlassung dauert bis zum 14. April 2022.
iusNet DigR 31.01.2022

Das Bundesgericht zu Art. 271 StGB: Verbotene Handlungen für einen fremden Staat

Rechtsprechung
Data Governance und Compliance

Das Bundesgericht zu Art. 271 StGB: Verbotene Handlungen für einen fremden Staat

Mit Urteil vom 1. November 2021 (BGE 6B/216_2020) bestätigte das Bundesgericht die Verurteilung eines Verwaltungsrats einer Zürcher Vermögensverwaltungsgesellschaft für die Übergabe von Kundendaten auf einem USB-Stick an das US-amerikanische Department of Justice (DoJ) nach Art. 271 Ziff. 1 Abs. 1 StGB wegen verbotener Handlungen für einen fremden Staat. Die Übergabe erfolgte im Zusammenhang mit einer Selbstanzeige und im Hinblick auf den Abschluss eines Non Prosecution Agreements (NPA).
iusNet DigR 23.11.2021

Videokonferenzsysteme – auf was unter dem schweizerischen Datenschutzrecht zu achten ist.

Fachbeitrag
Data Governance und Compliance
DSG

Videokonferenzsysteme – auf was unter dem schweizerischen Datenschutzrecht zu achten ist.

Videokonferenzen sind seit Beginn der Pandemie nicht mehr wegzudenken und es darf angenommen werden, dass sie bleiben werden. Dieser Beitrag gibt einen Überblick auf was bei der datenschutzrechtlichen Prüfung für den Einsatz von Videokonferenzsystemen zu achten ist.
Caroline Danner
iusNet DigR 23.11.2021

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