iusNet Digitales Recht und Datenrecht

Schulthess Logo

EDÖB

Oracle Datenschutzklage: Der EDÖB sieht keine Verletzung der Privatsphäre

Fachbeitrag
Sanktionen und Verfahren
Im Jahr 2022 wurde in den USA eine Klage gegen Oracle eingereicht, wonach das Unternehmen Daten von Milliarden von Internetnutzern ohne deren Einwilligung gesammelt und unter anderem an Werbeunternehmen verkauft haben soll. Der EDÖB eröffnete daraufhin eine Untersuchung, um zu prüfen, ob eine Verletzung der Privatsphäre von in der Schweiz wohnhaften Personen vorliegen könnte. Der EDÖB hat die Vorwürfe geprüft und festgestellt, dass Oracle in der Schweiz keine Datenschutzverletzungen begangen hat.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 30.10.2023

Suva und die Cloud

Fachbeitrag
Datenschutzverletzungen
Datentransfer

Die Suva will in die Cloud, der EDÖB sieht das kritisch, die Suva hält dagegen

Umfang der DSFA infolge Cloud-Verlagerung? Findet ein US-Transfer statt, greift der Cloud Act oder gilt der risikobasierte Ansatz noch? Die Suva und der EDÖB sind sich ziemlich uneins über ziemlich grundlegende Fragen.
Denis F. Berger
iusNet DigR 25.07.2022

EDÖB erneuert Leitfaden zur Übermittlung von Personendaten ins Ausland mittels Standardvertragsklauseln

Gesetzgebung
Datentransfer
Der EDÖB publizierte einen aktualisierten Leitfaden für die Prüfung der Zulässigkeit von Datenübermittlungen mit Auslandbezug nach Art. 6 Abs. 2 lit. a DSG. Der Leitfaden enthält ein Ablaufschema, dazugehörige Erläuterungen sowie einen Anhang, der einen Fragebogen für den Datenimporteur in Bezug zu der Rechts- und Sachlage in den USA enthält.
iusNet DigR 28.06.2021

EDÖB publiziert Leitfaden zu den wichtigsten Neuerungen des revidierten DSG

Kommentierung
DSG
Der EDÖB publizierte einen Leitfaden mit seiner Ansicht nach wichtigsten Neuerungen des revidierten Datenschutzgesetzes. Nach einer kurzen Zusammenfassung über den aktuellen Stand der DSG-Revision, mit einem Hinweis auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens des DSG sowie den Zielen des revidierten DSG, ist in 21 Punkten nachzulesen, welche wesentlichen Neuerungen auf Verantwortliche zukommen werden.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 25.06.2021