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Irland verhängt Geldstrafen von über 400 Millionen Euro gegen Facebook, Instagram und WhatsApp wegen diversen datenschutzrechtlichen Verletzungen bei ihren Werbepraktiken

Irland verhängt Geldstrafen von über 400 Millionen Euro gegen Facebook, Instagram und WhatsApp wegen diversen datenschutzrechtlichen Verletzungen bei ihren Werbepraktiken

Rechtsprechung
Data Governance und Compliance
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Irland verhängt Geldstrafen von über 400 Millionen Euro gegen Facebook, Instagram und WhatsApp wegen diversen datenschutzrechtlichen Verletzungen bei ihren Werbepraktiken

Hintergrund der Bussen sind zwei Beschwerden aus dem Jahre 2018 darüber, wie Meta IE (ehemals Facebook) die DSGVO verletzt hatte. 
Die Untersuchungen betrafen zwei Beschwerden über die Dienste Facebook und Instagram, die jeweils die gleichen grundlegenden Fragen aufwarfen.  Mit der Anwendbarkeit der DSGVO per 25. Mai 2018 änderte Meta IE die Nutzungsbedingungen für seine Facebook- und Instagram-Dienste. Darin enthalten war die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer. Bis zu diesem Zeitpunkt stützte sich Meta IE auf die Einwilligung der Nutzer einschliesslich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zweck der verhaltensbezogenen Werbung. Mit der Änderung der Nutzungsbedingungen versuchte Meta IE nun, sich für die meisten (aber nicht alle) ihrer Verarbeitungsvorgänge auf die Rechtsgrundlage des Vertrags zu stützen. 
Mit der Anwendbarkeit der DSGVO im Mai 2018 führte Meta IE für bestehende und neue Nutzer einen Akzeptierungsbutton ein. Zur Nutzung der Meta-Dienste mussten die angepassten Nutzungsbedingungen (und damit auch die teilweise geänderte Rechtsgrundlage) auf «Accept» geklickt werden, um die Zustimmung zu...

iusNet DigR 23.01.2023

 

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