Am Beispiel der beiden Rechtsstreitigkeiten vor dem EuGH, Frank Peterson gegen Google Inc. und Elsevier Inc. gegen Cyando AG, wird im vorliegenden Artikel aufgezeigt, ob und unter welchen Voraussetzungen Online-Plattformen für Rechtsverstösse, insbesondere Urheberrechtsverletzungen der Plattformnutzer, unter europäischem Recht verantwortlich gemacht werden können. Dabei werden insbesondere die Schlussanträge des Generalanwalts näher untersucht, welchen der EuGH mit Urteil vom 21. Juni 2021 weitgehend gefolgt ist. 1 Und auch wenn mittlerweile insbesondere die DSM-Richtlinie und der Digital Services Act in Kraft getreten sind, bleiben die beiden Rechtsstreitigkeiten wegweisend für verschiedene Fragestellungen rund um die Haftung von Plattformbetreibern.

1. Allgemeine Bemerkungen und Hintergründe

Generell werden Plattformen im digitalen Markt immer bedeutsamer. Dementsprechend sind die prägenden Unternehmen im Internet heute primär Online-Plattformen. Im Lichte dieser Entwicklung ist es nicht mehr angemessen, das Internet – wie teilweise zu Anfangszeiten – als herrschafts- oder rechtsfreier Raum zu betrachten und die Online-Plattformen...