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Data Services Act

Die Haftung von Online-Plattformen – am Beispiel der Verfahren Peterson/Google und Elsevier/Cyando vor dem EuGH

Fachbeitrag
Sanktionen und Verfahren
Am Beispiel der beiden Rechtsstreitigkeiten vor dem EuGH, Frank Peterson gegen Google Inc. und Elsevier Inc. gegen Cyando AG, zeigt der vorliegende Beitrag auf, ob und unter welchen Voraussetzungen Online-Plattformen nach europäischem Recht für Rechtsverletzungen, insbesondere Urheberrechtsverletzungen der Plattformnutzer, verantwortlich gemacht werden können. Dabei werden insbesondere die Schlussanträge des Generalanwalts näher beleuchtet, denen der EuGH in seinem Urteil vom 21. Juni 2021 weitgehend gefolgt ist. Und auch wenn zwischenzeitlich insbesondere die DSM-Richtlinie und das Digital Services Act in Kraft getreten sind, bleiben die beiden Rechtsstreitigkeiten wegweisend für verschiedene Grundfragen der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern.
Remy Zgraggen
iusNet DigR 24.07.2023