Am 18. November 2021 hat der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) seine Leitlinien erlassen, die bei der Klärung der Frage helfen soll, was eine internationale Datenübermittlung im Sinne der DSGVO darstellt.

Wer ist der EDSA und was tut er?

Zur ersten begrifflichen Klärung: Der EDSA ist eine unabhängige europäische Einrichtung, die zur einheitlichen Anwendung der Datenschutzvorschriften in der gesamten EU beiträgt und die Zusammenarbeit zwischen den EU-Datenschutzbehörden fördert. Der EDSA besteht aus Vertretern der nationalen Datenschutzbehörden und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten. Der EDSA kann allgemeine Leitlinien herausgeben, um Klarheit hinsichtlich der Begriffe in den europäischen Datenschutzgesetzen im Sinne einer einheitlichen Auslegung zu schaffen.

Was bedeuten seine Leitlinien?

Der EDSA und seine Vorgängerinstitution, die Artikel-29-Datenschutzgruppe, haben über die Jahre zahlreiche Leitlinien herausgegeben, die z.T. sehr spezifische Fragen aufnahmen, wie z.B. über die gezielte Ansprache von Nutzer:innen sozialer Medien, aber auch solche, die beinahe Standard-Literatur wurden, wie z.B...