iusNet Digitales Recht und Datenrecht

Schulthess Logo

Verhaltenskodex

Leitlinie 04/2021 zu Verhaltensregeln als Instrument für die Übermittlung - Eine Übersicht

Gesetzgebung
DSGVO
In dieser Hinsicht zielen die Leitlinien darauf ab, die Rolle der verschiedenen Parteien zu klären, die an der Festlegung einer Regel beteiligt sind, das als Instrument für Übermittlungen und das Annahmeverfahren mit Flussdiagrammen verwendet werden soll. Dazu wurde eine Checkliste mit Elementen, die in einem für Übermittlungen vorgesehenen Verhaltensregeln enthalten sein müssen. Diese Leitlinien sollen darüber hinaus als klare Referenz für alle Aufsichtsbehörden und den Verwaltungsrat dienen und die Europäische Kommission bei der einheitlichen Bewertung von Regeln und der Straffung der Verfahren im Bewertungsprozess unterstützen.
iusNet DigR 31.03.2022

ICO veröffentlich Verhaltenskodex zur Bearbeitung der Daten von Kindern

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Die ICO veröffentlichte vor kurzem eine Guideline, wie Daten von Kindern zu bearbeiten sind. Der Verhaltenskodex gilt ab dem 2. September 2021 für alle britischen Unternehmen oder Unternehmen, die britischen Nutzern Online-Dienste anbieten, sofern sie ausserhalb des EWR niedergelassen sind. Der Verhaltenskodex enthält zwingende Verpflichtungen, wie die Standardeinstellungen von Online-Diensten einzustellen sind. Beispielsweise sind die Datenschutzeinstellungen standardmässig hoch einzustellen, Standort-Tracking muss grundsätzlich ausgeschaltet sein und das sog. «Nudging» ist nicht zulässig.
iusNet DigR 25.06.2021