iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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AGB

Datenschutzerklärungen und AGB

Fachbeitrag
Der Beitrag geht der Frage nach, ob datenschutzrechtliche Einwilligungen und DSE lauterkeits- und vertragsrechtlichen Massstäben unterworfen sind. Er beleuchtet, ob Einwilligungen dem Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen unterstellt sind und welche Grenzen das datenschutzrechtliche Koppelungsverbot setzt. Gemessen am Transparenzgebot und der vorgeschlagenen Informationsverpflichtung des E-DSG macht er deutlich, dass DSE in AGB inte­griert werden können und dass aus den Neuregelungen des E-DSG keine zugangsbedürftige Übermittlungsverpflichtung folgt.
digma 2/2020

Smart Contracts: Vertrags- und verfügungsrechtlicher Regelungsbedarf?

Fachbeitrag
Der Smart Contract ist ein computergestütztes Transaktionsprotokoll, das den Leistungsaustausch von digital referenzierten «Produkten» ermöglicht. Das heutige Schuld- und Sachenrecht ist auf physische Güter ausgerichtet. Der Beitrag zeigt, dass der regulatorische Handlungsbedarf dennoch beschränkt ist; mit wenigen gesetzlichen Anpassungen lässt sich der Smart Contract in die Rechtsordnung integrieren.
sic! 6/2018