Barbara Widmer , Dr.  iur. , LL.M. , CIA, juristische Mitarbeiterin beim Datenschutzbeauftragten des Kantons Basel-Stadt, Habilitandin im Wirtschafts- und Handels-, Informations- und Immaterialgüter- sowie im Europarecht, Basel

Stellen Sie sich vor, alle Einwilligungen sind gleich, aber einige Einwilligungen sind gleicher als andere. Wenn Sie dieser Satz an die Farm der Tiere von George Orwell erinnert, liegen Sie richtig. – Wie verhält es sich aber tatsächlich mit der Gleichheit von Einwilligungen und ist eine solche erstrebenswert?

Die EU-Datenschutzgrund-verordnung 1 (DSGVO) hat die Voraussetzungen für eine gültige Einwilligung teilweise präzisiert. Diese Präzisierungen haben unmittelbare Auswirkungen auf die Gleichheit von Einwilligungen. Worin diese Auswirkungen bestehen, findet sich nachfolgend dargelegt.

Nach Art. 4 Ziff. 11 DSGVO muss die Einwilligung der betroffenen Person freiwillig, für den bestimmten Fall, in informierter Weise und durch unmissverständlich abgege­bene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutig bestätigenden Handlung erfolgen. Die...