Barbara Widmer * , Dr.  iur. , LL.M. , CIA, juristische Mitarbeiterin beim Datenschutzbeauftragten des Kantons Basel-Stadt, Habilitandin im Wirtschafts- und Handels-, Informations- und Immaterialgüter- sowie im Europarecht, Basel

Herrscht seit dem Inkrafttreten der Gesetzgebung zum elektronischen Patientendossier am 15. April 2017 Datenschutzalarm? Nein, die Gesetzgebung zum elektronischen Patientendossier ist weitgehend datenschutzkonform ausgestaltet – der Weg dorthin war allerdings lang und von Stolpersteinen geprägt. Die meisten Stolpersteine liessen sich reduzieren oder beseitigen. Einige hat der Gesetzgeber wissentlich und willentlich belassen. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, mit welchem Vorgehen sich die Gesetzgebung datenschutzkonform erarbeiten liess, worin die Rechtfertigung zur Datenbearbeitung besteht und welche Stolpersteine verblieben sind.

Das elektronische Patientendossier (ePD) lässt sich aus datenschutzrechtlicher Sicht als «Worst-Case-Szenario» bezeichnen. Dies deshalb, weil in dessen Rahmen grosse Mengen von besonders schützenswerten Personendaten (in Form von Gesundheitsdaten) zur Bearbeitung...