iusNet Digitales Recht und Datenrecht

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Künstliche Intelligenz und die Herausforderungen einer Regulierung

Article Thematique
Data Governance und Compliance

Künstliche Intelligenz und die Herausforderungen einer Regulierung

Die Europäische Kommission hat am 21. April 2021 den weltweit ersten Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz, – kurz KI, – in Form einer Verordnung vorgelegt. Mit dem Beitrag soll beispielhaft gezeigt werden, dass die Anforderungen an einen Einsatz von KI über datenschutzrechtliche Anforderungen hinausgehen.
Caroline Danner
iusNet DigR 22.07.2021

Übersicht Vernehmlassungsentwurf der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (E-VDSG)

Législation
DSG

Übersicht Vernehmlassungsentwurf der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (E-VDSG)

An seiner Sitzung vom 23. Juni 2021 beschloss der Bundesrat, den Entwurf der Verordnung zum Bundesgesetz in die Vernehmlassung zu schicken. Nachfolgend werden die Bestimmungen zusammengefasst unter Einbezug des Erläuternden Berichts.
iusNet DigR 28.06.2021

Übersicht zur Verordnung über den Schutz von Cyberrisiken in der Bundesverwaltung inklusive Änderungen vom 01. April 2021

Législation
Cyber Security

Übersicht zur Verordnung über den Schutz von Cyberrisiken in der Bundesverwaltung inklusive Änderungen vom 01. April 2021

Am 27. Mai 2020 erliess der Bundesrat die Cyberrisikenverordnung. Die Änderungen, die am 01. April 2021 in Kraft getreten sind, integrieren den Inhalt der “Weisungen des Bundesrats über die IKT-Sicherheit in der Bundesverwaltung” (WIsB).
iusNet DigR 28.06.2021

Cookies in aller Munde

Article Thematique
Data Governance und Compliance

Cookies in aller Munde

Die Verwirrung über den rechtskonformen Einsatz von Cookies ist derzeit wieder einmal gross. EU-Datenschutzaufsichtsbehörden haben unterschiedliche Anforderung, wie Unternehmen Cookies einsetzen sollen. In der Schweiz genügt grundsätzlich eine transparente Information mit Ablehnungsmöglichkeit.
Martina Arioli
iusNet DigR 28.06.2021

EDÖB erneuert Leitfaden zur Übermittlung von Personendaten ins Ausland mittels Standardvertragsklauseln

Législation
Datentransfer

EDÖB erneuert Leitfaden zur Übermittlung von Personendaten ins Ausland mittels Standardvertragsklauseln

Der EDÖB publizierte einen aktualisierten Leitfaden für die Prüfung der Zulässigkeit von Datenübermittlungen mit Auslandbezug nach Art. 6 Abs. 2 lit. a DSG. Der Leitfaden enthält ein Ablaufschema, dazugehörige Erläuterungen sowie einen Anhang, der einen Fragebogen für den Datenimporteur in Bezug zu der Rechts- und Sachlage in den USA enthält.
iusNet DigR 28.06.2021

EDPB verabschiedet finale Empfehlung zum grenzüberschreitenden Datenfluss

Législation
Datentransfer

EDPB verabschiedet finale Empfehlung zum grenzüberschreitenden Datenfluss

Der Europäische Datenschutzausschuss publizierte am 21. Juni 2021 (erlassen am 18. Juni 2021) die Empfehlung zu Massnahmen zur Ergänzung von Übermittlungstools zur Gewährleistung des unionsrechtlichen Schutzniveaus für personenbezogene Daten. Die Empfehlungen unterstützen Datenexporteure und -importeure, die anfangs Juni diesen Jahres revidierten Standardvertragsklauseln umzusetzen.
iusNet DigR 28.06.2021

Datenschutzerklärungen und AGB

Article Thematique

Datenschutzerklärungen und AGB

Der Beitrag geht der Frage nach, ob datenschutzrechtliche Einwilligungen und DSE lauterkeits- und vertragsrechtlichen Massstäben unterworfen sind. Er beleuchtet, ob Einwilligungen dem Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen unterstellt sind und welche Grenzen das datenschutzrechtliche Koppelungsverbot setzt. Gemessen am Transparenzgebot und der vorgeschlagenen Informationsverpflichtung des E-DSG macht er deutlich, dass DSE in AGB inte­griert werden können und dass aus den Neuregelungen des E-DSG keine zugangsbedürftige Übermittlungsverpflichtung folgt.
digma 2/2020

Die Einwilligung hilft (nicht) weiter

Article Thematique

Die Einwilligung hilft (nicht) weiter

Das Datenschutzgesetz kennt zwei verschiedene Rechtfertigungskonzepte für den Eingriff in die persönliche Freiheit und die informationelle Selbstbestimmung. Für die öffentlichen Organe («Bundesorgane») bestehen klare verfassungsgestützte Rahmenbedingungen auf der Basis einer gesetzlichen Grundlage. Im Vordergrund der Rechtfertigungsgründe für private Datenbearbeiter steht die Einwilligung. Sie ermöglicht sogar, die Rahmenbedingungen des DSG zu umgehen. Bei der Verwendung von Gesundheitsdaten für Forschungszwecke stehen wir im Spannungsfeld zwischen dem öffentlichen oder privaten Interesse an der Forschung und dem Schutz der Privatheit. Ein Konzept, das hierbei nur auf der Einwilligung beruht, kann diesen Interessenkonflikt nicht angemessen auflösen. Vielmehr müsste das Humanforschungsgesetz (HFG) mindestens zwischen dem öffentlich-rechtlichen und dem privaten Datenbearbeiter unterscheiden und auf die Rechtfertigungskonzepte des DSG abstellen. Dabei würde sich auch zeigen, dass die Einwilligung nicht per se das Instrument der informationellen Selbstbestimmung ist.
digma 2/2020

Mehr Transparenz im neuen DSG

Article Thematique

Mehr Transparenz im neuen DSG

Das neue DSG wird vermehrt Bestimmungen aufweisen, die eine transparentere Datenbearbeitung zum Ziel haben, um die Verantwortlichkeit des Datenbearbeiters klarer zu erfassen und die Rechte der betroffenen Personen zu stärken. Damit nimmt das DSG eine Entwicklung der neuen europäischen Gesetzgebung zum Datenschutz auf. Eine Analyse der neuen Bestimmungen zeigt, dass sowohl vom Konzept als auch von der Ausführung her nicht absehbar ist, welche Wirkung sie entfalten werden. Das Parlament hat weiter dazu beigetragen, dass wenig klar wird, in welche Richtung gezielt wird. Auf jeden Fall ist nur schwer nachvollziehbar, wie mit gewissen Änderungen die Rechte der betroffenen Personen gestärkt werden sollen. Auch ein Blick auf die Umsetzung der DSGVO zeigt, dass es wohl kaum möglich sein wird, die anvisierten Ziele der Transparenz zu erreichen.
digma 1/2020

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