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Rechtsvergleichende Gedanken zum Urheberstrafrecht – vor dem Hintergrund des neuen KI-Gesetzes (AI Act) in Europa

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Rechtsvergleichende Gedanken zum Urheberstrafrecht – vor dem Hintergrund des neuen KI-Gesetzes (AI Act) in Europa

Im vorliegenden Artikel sollen – insbesondere vor dem Hintergrund des kürzlich verabschiedeten KI-Gesetzes in Europa (AI Act) – die Rechtsquellen und Prinzipien des Urheberstrafrechts, sowie ausgewählte urheberstrafrechtliche Sachverhalte in Deutschland und der Schweiz, einander rechtsvergleichend gegenübergestellt, und so Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den beiden Jurisdiktionen aufgezeigt werden.
Remy Zgraggen
iusNet DigR 28.03.2024

Urheberrecht im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Urheberrecht im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz

Die französische Wettbewerbsbehörde hat Google mit einer Geldbusse von 250 Millionen Euro belegt, da das Unternehmen gegen Urheberrechtsverpflichtungen verstossen hat. Die Nutzung von Presseinhalt für KI-Training ohne Transparenz steht im Fokus. Dieser Fall könnte weitreichende Folgen für die KI-Entwicklung und das Urheberrecht haben.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 28.03.2024

Europäisches KI Gesetz – Der finale Text und nächste Schritte

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Europäisches KI Gesetz – Der finale Text und nächste Schritte

Am 9. Dezember 2023 wurde eine wegweisende politische Einigung über das EU KI-Gesetz erzielt. Der nahezu finale Text ist seit dem 21. Januar 2024 einsehbar, aber noch nicht offiziell veröffentlicht. Das Gesetz klassifiziert KI nach Risikostufen, verbietet bestimmte Praktiken, legt Anforderungen für hochriskante KI-Systeme fest und reguliert auch sog. General Purpose AI. Die Durchsetzung erfolgt durch nationale Behörden und ein neues EU AI Office. Sanktionen für Verstösse können bis zu 7% des Jahresumsatzes betragen. Das Gesetz tritt voraussichtlich im Sommer 2026 in Kraft, mit einigen Bestimmungen bereits Ende 2024.
Olivier Heuberger
iusNet DigR 31.01.2024

Beschaffung von Künstlicher Intelligenz durch öffentliche Stellen

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Beschaffung von Künstlicher Intelligenz durch öffentliche Stellen

Der Artikel behandelt die Beschaffung von KI durch öffentliche Stellen in der EU und der Schweiz mit Fokus auf den SCC für KI. Es wird betont, dass KI oft als IT-Projekt betrachtet wird. Die SCC AI Procurement, als Anhang zu Beschaffungsverträgen, enthalten spezifische KI-Bestimmungen. Der Artikel betont die Anpassungsfähigkeit der SCC an den Kontext, warnt jedoch vor ihrer Unvollständigkeit und teilweise lieferantenfreundlichen Natur. Eine Anpassung der SCC wird nach Veröffentlichung des AI Act erwartet.
Martina Arioli
iusNet DigR 31.01.2024

Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung über künstliche Intelligenz

Fachbeitrag
Künstliche Intelligenz

Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung über künstliche Intelligenz

Vor fünf Monaten hat die Europäische Kommission ihren Entwurf eines Vorschlags für eine Verordnung über einen europäischen Ansatz für KI veröffentlicht – worum geht’s?
Alesch Staehelin
iusNet DigR 29.09.2021

Die EDSA und der EDSB veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission

Gesetzgebung
Data Governance und Compliance
Künstliche Intelligenz
DSGVO

Die EDSA und der EDSB veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission

Der Europäische Datenschutzausschuss und der Europäische Datenschutzbeauftragte veröffentlichten am 18. Juni 2021 eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über Künstliche Intelligenz der Europäischen Kommission.
iusNet DigR 22.07.2021